In Sachsen-Anhalts CDU beginnt offenbar die parlamentarische Variante einer Wohnungsauflösung.
Noch stehen alle Möbel drin, aber einige Bewohner laufen bereits mit Umzugskartons durch den Flur und fragen auffällig häufig:
„Ist diese Wand eigentlich tragend?“
Mehrere Abgeordnete denken darüber nach, die CDU-Fraktion zu verlassen und möglicherweise eine eigene parlamentarische Gruppe zu bilden. Marco Tullner bestätigte entsprechende Überlegungen öffentlich. Im Zentrum des Konflikts steht auch Noch-Ministerpräsident und Fraktionschef Sven Schulze.
Damit erreicht die CDU Sachsen-Anhalt eine neue Entwicklungsstufe.
Aus Fraktion könnte bald Fraktion Classic und CDU – jetzt mit weniger Schulze werden.
Im Magdeburger Landtag dürfte deshalb bereits das Amt für innerfraktionelle Fluchtbewegungen eingerichtet worden sein.
Am Eingang erhalten Abgeordnete eine Broschüre:
„Sie möchten Ihre Fraktion verlassen? So gelingt der parlamentarische Auszug stressfrei.“
Schritt eins: tief durchatmen.
Schritt zwei: Karton beschriften.
Schritt drei: Bürostuhl mitnehmen.
Schritt vier: neue parlamentarische Gruppe gründen, deren wichtigstes politisches Programm zunächst darin besteht, nicht mehr zur alten parlamentarischen Gruppe zu gehören.
Doch das eigentliche Meisterstück ereignete sich bereits bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten.
Schulze hatte seiner Fraktion empfohlen, sich zu enthalten.
Eine einfache Anweisung.
Nicht Ja.
Nicht Nein.
Enthaltung.
Politisch ungefähr der Schwierigkeitsgrad von:
„Bitte drücken Sie keinen Knopf.“
Dann kam die geheime Wahl.
Und plötzlich geschah etwas, das CDU-Wahlforscher vermutlich noch Generationen beschäftigen wird.
Ein Teil der erwarteten Enthaltungen war offenbar verschwunden.
Einfach weg.
Die Magdeburger Wahlkabine entwickelte sich damit zum Bermuda-Dreieck der Fraktionsdisziplin.
CDU-Abgeordnete gingen hinein.
Stimmzettel gingen hinein.
Eine Empfehlung zur Enthaltung ging hinein.
Doch was genau wieder herauskam, weiß niemand.
Die Wahlkabine schweigt bis heute.
Forensiker dürften inzwischen jeden Zentimeter untersuchen.
Unter dem Tisch: nichts.
Hinter dem Vorhang: nichts.
Im Papierkorb: ein Taschentuch und möglicherweise die Brandmauer.
Ein Sonderermittler rekonstruiert den Vorgang:
„Der Abgeordnete betritt die Kabine mit einer Enthaltung.“
„Und dann?“
„Dann verlieren wir seine Spur.“
„Mein Gott.“
Noch mysteriöser: Der AfD-Kandidat erhielt mehr Unterstützung, als sein erwartbares Lager allein erklären konnte.
Damit begann im Landtag das beliebteste Gesellschaftsspiel der neuen Legislaturperiode:
„Wer war’s?“
AfD?
Natürlich.
BSW?
Unterstützung angekündigt.
CDU?
Ungeklärt.
Die Wahlurne?
Verweigert jede Aussage.
Schulze?
Empfahl Enthaltung.
Die Enthaltung selbst?
Seit der Abstimmung vermisst.
Im CDU-Fraktionsbüro könnte inzwischen ein Fahndungsplakat hängen:
„VERMISST: mehrere Enthaltungen. Zuletzt gesehen kurz vor Betreten einer Wahlkabine.“
Hinweise bitte vertraulich an die Fraktionsführung.
Belohnung:
ein Rest Geschlossenheit.
Das Problem ist nur: Wegen des Wahlgeheimnisses lässt sich nicht feststellen, wer tatsächlich wie abgestimmt hat.
Und so erlebt die CDU gerade die unangenehmste Eigenschaft einer geheimen Wahl:
Sie ist geheim.
Nun denken ausgerechnet Teile der Fraktion auch noch über einen Austritt nach.
Damit sucht die CDU inzwischen gleichzeitig nach verschwundenen Enthaltungen, verlorener Autorität und möglicherweise bald nach Abgeordneten.
Jede Fraktionssitzung könnte deshalb künftig mit einer Inventur beginnen:
„Tullner?“
„Noch da.“
„Schulze?“
„Da.“
„Fraktionsdisziplin?“
„Vermisst.“
„Enthaltungen?“
„Unbekannter Aufenthaltsort.“
„Fraktion?“
Längere Pause.
„Bitte formulieren Sie die Frage genauer.“
Das wirklich Faszinierende ist deshalb nicht, ob sich die CDU-Fraktion tatsächlich spaltet. Das bleibt offen.
Normalerweise versucht eine Partei nach einer Wahlniederlage, sich neu aufzustellen.
Die CDU Sachsen-Anhalt interpretiert diesen Auftrag offenbar ausgesprochen konsequent:
Jeder stellt sich woanders hin.
Und sollte die Fraktion tatsächlich auseinanderbrechen, bleibt immerhin ein Trost:
Dann muss bei der nächsten geheimen Wahl niemand mehr rätseln, wer nicht auf wen gehört hat.
