Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich offenbar ein neues parlamentarisches Naturphänomen ereignet: Stimmen können neuerdings spontan entstehen.
Der AfD-Politiker Tobias Rausch wurde zum Landtagspräsidenten gewählt – und erhielt dabei mehr Zustimmung, als die öffentlich angekündigten Unterstützer eigentlich zusammenbringen konnten. Seitdem beschäftigt Magdeburg eine Frage, gegen die selbst die Herkunft dunkler Materie wie ein sauber dokumentierter Verwaltungsvorgang wirkt:
Wo kamen die zusätzlichen Ja-Stimmen her?
Offiziell möchte sie niemand abgegeben haben.
Damit besitzt Sachsen-Anhalt nun vermutlich die ersten vollständig autonomen Stimmzettel Deutschlands. Sie kreuzen sich selbst an, verlassen unbemerkt ihre Fraktionen und kehren anschließend schweigend in die Wahlurne zurück.
Politikwissenschaftler sprechen bereits vom Magdeburger Kreuzchen-Effekt.
Besonders spannend wird die Sache, weil vor der Abstimmung praktisch sämtliche Parteien außerhalb von AfD und BSW erklärt hatten, den Kandidaten nicht unterstützen zu wollen. Die CDU wiederum hatte eine besonders elegante parlamentarische Haltung gefunden: nicht dafür, nicht dagegen, sondern möglichst irgendwo dazwischen.
Eine politische Position, die entfernt an einen Fußgänger erinnert, der mitten auf der Autobahn stehen bleibt und erklärt, er wolle sich am Verkehr nicht beteiligen.
Nach der Wahl tauchten dann Berichte über eine mögliche Absprache auf. Angeblich könnten einzelne CDU-Politiker den AfD-Kandidaten unterstützt haben, während im Gegenzug die AfD bei der Wahl eines CDU-Vizepräsidenten freundlich die Hand heben sollte.
Falls das stimmen sollte, wäre es natürlich kein Deal.
Deals gibt es schließlich nur auf Gebrauchtwagenplätzen.
Im Parlament nennt man so etwas vermutlich „institutionelle Verständigung mit geheimem Kreuzchen und überraschender Ergebnislage“.
Die CDU weist jedenfalls darauf hin, dass die Abstimmung geheim gewesen sei.
Das ist korrekt.
Und genau darin liegt die große Schönheit geheimer Wahlen: Hinterher kann jeder versichern, absolut nichts getan zu haben, während das Wahlergebnis höflich auf dem Tisch liegt und sagt:
„Irgendjemand von euch war es aber.“
Noch interessanter wird die Angelegenheit durch die bevorstehende Ministerpräsidentenwahl. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund soll bereits von Zusagen gesprochen haben, ohne genauer zu erklären, aus welcher politischen Galaxie diese stammen.
Damit nähert sich die Landespolitik endgültig der Dramaturgie einer Fernsehserie.
Staffel eins: Die geheimnisvollen Stimmen.
Staffel zwei: Die Rückkehr der geheimnisvollen Stimmen.
Staffel drei: Niemand hat jemanden gewählt – aber plötzlich ist jemand Ministerpräsident.
Natürlich könnte alles völlig harmlos sein. Vielleicht stimmten Abgeordnete einfach anders ab, als ihre Parteien es vorher angekündigt hatten.
Das wäre in einer Demokratie schließlich erlaubt.
Nur entsteht dadurch ein kleines Kommunikationsproblem: Wenn draußen alle erklären, niemand habe den Kandidaten gewählt, während drinnen entsprechende Kreuzchen auftauchen, verwandelt sich das Parlament langsam in eine politische Version von „Wer hat den Keks aus der Dose genommen?“.
Alle schütteln den Kopf.
Niemand war es.
Und irgendwo steht eine leere Keksdose.
Am Ende bleibt deshalb weniger die Frage, wer die zusätzlichen Stimmen abgegeben hat.
Viel faszinierender ist die Vorstellung, wie viele Abgeordnete künftig nach geheimen Abstimmungen vor die Kameras treten und vollkommen überzeugt erklären können:
„Von mir kann die Stimme unmöglich gewesen sein.“
Vielleicht sollte Sachsen-Anhalt deshalb gar keinen Untersuchungsausschuss einsetzen.
Ein Exorzist für herrenlose Stimmzettel dürfte inzwischen wesentlich erfolgversprechender sein.
Denn wenn demnächst bei der Ministerpräsidentenwahl wieder ein paar Stimmen plötzlich aus dem parlamentarischen Jenseits auftauchen, weiß Magdeburg wenigstens Bescheid:
Das waren keine Abweichler. Das war Demokratie mit Poltergeist.
