Es gibt Sätze in der Politik, die gewinnen allein durch ihren Absender eine gewisse komödiantische Tiefe.
Wenn etwa eine ehemalige Spitzenvertreterin der Ampel-Koalition der aktuellen Bundesregierung zuruft: „Reißt euch zusammen!“, ist das ungefähr so, als würde die Titanic einen Podcast über Eisbergprävention veröffentlichen.
Britta Haßelmann hat offenbar genug.
Die Grünen-Fraktionschefin beobachtet seit geraumer Zeit, wie Union und SPD ihre Regierungsarbeit öffentlich austragen. Erst wird ein Reformvorhaben angekündigt, anschließend erklären mehrere Beteiligte, warum sie es eigentlich ganz anders verstanden haben, danach folgen Interviews, Gegeninterviews und empörte Hintergrundgespräche – bis schließlich ein Kompromiss entsteht, der vor allem den Vorteil besitzt, dass niemand behaupten kann, seine ursprüngliche Idee sei darin noch zu erkennen.
Schwarz-Rot hat damit eine faszinierende politische Arbeitsmethode entwickelt:
Problem erkennen. Lösung ankündigen. Lösung zerreden. Über Zerreden streiten. Kompromiss finden. Kompromiss erklären. Anschließend erklären, dass man eigentlich etwas anderes wollte.
Politikwissenschaftler nennen so etwas vermutlich „Koalitionsmanagement“.
Im Baumarkt hieße es Reklamation.
Haßelmann diagnostiziert bereits Ermüdungserscheinungen und kennt das Phänomen aus eigener Anschauung. Schließlich gehörten die Grünen jener Ampel an, die der politischen Forschung eindrucksvoll demonstrierte, wie drei Parteien gleichzeitig miteinander regieren und gegeneinander Opposition betreiben können.
Die Ampel war gewissermaßen das Forschungsprojekt.
Schwarz-Rot scheint nun die Serienproduktion aufgenommen zu haben.
Besonders schön ist deshalb Haßelmanns Forderung, die Regierung solle endlich liefern.
Dieses Verb besitzt in Berlin inzwischen ungefähr dieselbe Bedeutung wie bei einem Paketdienst:
„Ihre Reform befindet sich in Zustellung.“
„Ihre Reform verspätet sich.“
„Ihre Reform wurde beim Nachbarn abgegeben.“
„Ihre Reform konnte leider nicht zugestellt werden.“
Und irgendwann liegt im Briefkasten nur noch ein Zettel:
„Wir haben Sie leider nicht angetroffen. Ihre politische Zukunft befindet sich in einer Filiale außerhalb Ihres Wahlkreises.“
Haßelmann warnt zugleich vor Neuwahlen und verweist auf die politische Lage nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD. Das ist der ernste Kern hinter dem ganzen Regierungstheater: Dauernder öffentlicher Streit kann Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen beschädigen.
Deshalb lautet die Botschaft aus der Opposition nun tatsächlich:
Union und SPD sollen miteinander reden, Kompromisse finden und nicht jeden Konflikt öffentlich eskalieren lassen.
Oder anders formuliert:
Die ehemalige Ampel erklärt Schwarz-Rot gerade, wie man einen Ermüdungsbruch verhindert.
Das ist ein bisschen wie ein abgebranntes Grillrestaurant, das Brandschutzseminare anbietet.
Aber vielleicht sollte Schwarz-Rot trotzdem hingehen.
Die Referentin verfügt schließlich über Praxiserfahrung.
