Es gibt Wahlniederlagen, die akzeptiert man. Es gibt Wahlniederlagen, die analysiert man. Und dann gibt es Sahra Wagenknecht. Die lässt vorsichtshalber das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob die Demokratie möglicherweise falsch gerechnet hat.
Doch auch in Karlsruhe blieb das ersehnte Wunder aus. Die Verfassungsrichter erklärten die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW für unzulässig. Der Grund: Vermutungen sind keine Beweise. Eine juristische Erkenntnis, die in der deutschen Politik offenbar noch nicht flächendeckend angekommen ist.
Keine Neuauszählung der BSW-Stimmen+1
Das BSW hatte gehofft, durch eine Neuauszählung doch noch in den Bundestag einzuziehen. Schließlich fehlten nur wenige Stimmen zum politischen Glück. Jedenfalls gemessen an der Größenordnung deutscher Haushaltslöcher.
Besonders verdächtig erschien der Partei die Existenz von Bündnis Deutschland. Eine andere Partei, die sich erdreistet hatte, ebenfalls das Wort „Bündnis“ im Namen zu führen. Für das BSW ein Skandal von verfassungsrechtlicher Tragweite.
Dem Vernehmen nach prüft man inzwischen, ob sämtliche Stimmen für Bündnis Deutschland, den Deutschen Fußball-Bund und das Bündnis für gesunde Ernährung versehentlich Wagenknecht zugestanden hätten.
Auch die Platzierung auf dem Stimmzettel war verdächtig. Das BSW stand zu weit unten. Offenbar eine Position, an der Wähler grundsätzlich erblinden, ihre Lesefähigkeit verlieren oder plötzlich beschließen, lieber Briefmarken zu sammeln.
Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich unbeeindruckt. Bloße Vermutungen reichten nicht aus, um eine Wahl neu auszählen zu lassen.
Eine Entscheidung, die das politische Selbstverständnis des BSW erschüttern dürfte. Schließlich basiert dessen Wahlkampferfolg inzwischen maßgeblich auf der Überzeugung, eigentlich viel erfolgreicher gewesen zu sein.
In der Parteizentrale wird deshalb möglicherweise bereits über neue Strategien nachgedacht.
Eine besonders vielversprechende Idee: Künftig sollen nicht mehr Wähler entscheiden, welche Partei ins Parlament einzieht, sondern Parteien selbst erklären dürfen, wie viele Stimmen ihnen ihrer Meinung nach zustehen.
Das wäre wesentlich gerechter. Vor allem für Parteien, die nicht gewählt wurden.
Auch der Parteiname könnte erneut angepasst werden. Nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht und dem Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft wäre „Bündnis Ständig Wiederholen“ eine konsequente Weiterentwicklung.
Die nächste Bundestagswahl könnte unterdessen eine vollkommen neue Herausforderung bringen: Vielleicht wäre es hilfreich, mehr Menschen zu überzeugen, statt nachträglich ihre Stimmzettel zu suchen.
Bis dahin bleibt dem BSW eine tröstliche Erkenntnis:
Man kann eine Wahl verlieren, vor Gericht scheitern und trotzdem fest davon überzeugt sein, eigentlich gewonnen zu haben.
Das ist keine parlamentarische Mehrheit. Das ist betreutes Wunschdenken mit Parteiprogramm.




