In Thüringen wurde wieder große Politik betrieben. Diesmal sollte gleich der gesamte Landtag weg.
Die AfD um Björn Höcke beantragte die Auflösung des Parlaments und damit Neuwahlen. Das klang zunächst ein wenig wie ein Fußballverein, der mitten im Spiel feststellt, dass ihm der aktuelle Spielstand nicht gefällt und deshalb beantragt, das Stadion abzureißen.
Begründet wurde das Manöver unter anderem mit den veränderten Mehrheitsverhältnissen nach dem Zerfall der BSW-Fraktion. Außerdem habe die Regierung ihre Legitimation verloren.
Thüringen befinde sich gewissermaßen in einer parlamentarischen Legitimationskrise.
Das ist praktisch.
Denn eine Legitimationskrise lässt sich politisch hervorragend diagnostizieren, wenn man anschließend selbst Neuwahlen gewinnen möchte.
Im Erfurter Landtag wurde deshalb symbolisch der große rote Knopf aufgestellt:
PARLAMENT AUFLÖSEN
Höcke drückte.
Nichts passierte.
Noch einmal.
Klack.
Nichts.
Ein Mitarbeiter kroch unter das Rednerpult und überprüfte das Kabel.
„Chef, der Knopf funktioniert.“
„Warum löst sich dann der Landtag nicht auf?“
„Uns fehlen Stimmen.“
Damit erreichte das parlamentarische Drama seinen technisch kompliziertesten Moment: Für die Auflösung eines Parlaments reicht es tatsächlich nicht, wenn diejenigen dafür stimmen, die es auflösen möchten.
Andere müssen ebenfalls mitmachen.
Eine überraschende Schwachstelle im Konzept.
Zusätzlichen Treibstoff lieferte die Aberkennung des Doktortitels von Ministerpräsident Mario Voigt. Höcke forderte dessen Rücktritt und verband wissenschaftliches Fehlverhalten, politische Mehrheiten und Neuwahlen zu einem politischen Überraschungsei.
Damit entstand eine bemerkenswerte Argumentationskette:
Doktortitel weg.
BSW-Fraktion weg.
Also Landtag weg.
Nach dieser Methode könnte künftig auch der TÜV ganze Wohngebiete auflösen, sobald bei einem Minister das Rücklicht kaputtgeht.
Die übrigen Fraktionen zeigten allerdings wenig Interesse daran, sich selbst vorzeitig aus dem Parlament zu entfernen.
Das ist nachvollziehbar.
Abgeordnete besitzen ähnlich wie andere Arbeitnehmer eine gewisse Zurückhaltung gegenüber Vorschlägen, die im Kern lauten:
„Wollen wir nicht alle gemeinsam unsere Arbeitsplätze zur Abstimmung stellen?“
Der AfD wurde deshalb vorgeworfen, weniger die Funktionsfähigkeit des Parlaments als vielmehr eine politische Bühne im Blick zu haben.
Eine erstaunliche Anschuldigung.
Schließlich ist die Vorstellung, eine Partei könnte eine Sondersitzung nutzen, um maximale öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen, ungefähr so überraschend wie die Enthüllung, dass auf dem Oktoberfest gelegentlich Bier ausgeschenkt wird.
Am Ende scheiterte der Auflösungsantrag deutlich.
Der Landtag blieb stehen.
Die Türen blieben geöffnet.
Die Abgeordneten blieben Abgeordnete.
Und selbst Thüringen war am Abend noch vollständig vorhanden.
Für die AfD bleibt damit eine bittere Erkenntnis:
Wer ein Parlament auflösen möchte, braucht nicht nur einen großen roten Knopf.
Er braucht ausgerechnet Mehrheiten.
Und genau dort zeigte sich die ganze Tragik des Manövers:
Die AfD wollte beweisen, dass der Landtag nicht mehr funktioniert – und scheiterte daran, dass er funktioniert hat.
