Die politische Lage in Thüringen hat einen Zustand erreicht, bei dem selbst langjährige Beobachter nicht mehr sicher sagen können, ob gerade eine Regierung gebildet, eine Partei zerlegt oder die nächste Staffel von „Deutschland sucht den Ministerpräsidenten“ aufgezeichnet wird. Neuester Kandidatenvorschlag der Jury: Sahra Wagenknecht. Nominiert wurde sie von Björn Höcke. Informiert wurde sie offenbar erst, als der politische Geschenkkorb bereits vor ihrer Tür stand.
Die BSW-Gründerin lehnte das Angebot des Thüringer AfD-Landeschefs jedoch ab. Das Amt des Ministerpräsidenten sei kein Wanderpokal, den Höcke nach Belieben vergeben könne, erklärte Wagenknecht. Damit zerstörte sie eine der schönsten Vorstellungen der deutschen Landespolitik: einen großen silbernen Pokal, der alle paar Monate durch den Erfurter Landtag getragen wird, während Abgeordnete versuchen, ihre Parteiaufkleber über die Aufkleber der Vorgänger zu kleben.
Auf dem Sockel stünde vermutlich nichts, denn politische Verantwortung wird in Thüringen derzeit grundsätzlich ohne Gebrauchsanweisung weitergereicht.
Björn Höcke eröffnet den Ministerpräsidenten-Lieferdienst
Björn Höckes Vorschlag hatte die Eleganz eines Überraschungspakets, das niemand bestellt hat und bei dem der Zusteller bereits vor Übergabe erklärt, dass der Inhalt wahrscheinlich nicht funktioniert. Wagenknecht solle Ministerpräsidentin werden – obwohl Höcke weder über das Amt verfügt noch über die notwendige Mehrheit noch über eine Geschenkquittung für den Fall, dass die Empfängerin umtauschen möchte.
Der AfD-Politiker verhielt sich damit wie ein Mann, der im Restaurant großzügig den Nebentisch zum Essen einlädt und anschließend erklärt, die Rechnung müsse leider das BSW übernehmen.
Besonders bemerkenswert: Nach Wagenknechts Einschätzung weiß Höcke genau, dass viele BSW-Abgeordnete im Thüringer Landtag im Konflikt mit dem Bundesvorstand stehen und sie deshalb gar nicht wählen würden. Das Angebot glich somit einem Regenschirm, den Björn Höcke feierlich überreicht, nachdem er persönlich Löcher hineingeschnitten hat.
Für Höcke bot der Vorstoß dennoch einen beträchtlichen Vorteil. Er musste weder eine funktionierende Mehrheit organisieren noch politische Verantwortung übernehmen. Es genügte, Sahra Wagenknecht symbolisch auf den Chefsessel zu setzen und anschließend abzuwarten, welcher Teil des BSW zuerst laut „Auf keinen Fall!“ ruft. Politisch betrachtet war das kein Personalvorschlag, sondern ein Münzwurf in einen bereits laufenden Mixer.
Das BSW entdeckt den Luxus einer eigenen Meinung
Dass Sahra Wagenknecht ausgerechnet an Abgeordneten scheitern könnte, die über das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in den Landtag eingezogen sind, gehört zu den feineren Pointen der Parteiengeschichte. Das BSW hat damit etwas erreicht, woran viele politische Organisationen jahrzehntelang arbeiten: Die nach einer Person benannte Partei befindet sich in Opposition zu jener Person.
Das ist ungefähr so, als würde ein Restaurant mit dem Namen „Sahras Küche“ der Gründerin erklären, sie dürfe das Gebäude betreten, aber auf keinen Fall Einfluss auf die Speisekarte nehmen.
Der Thüringer Landesverband und die Bundesführung liegen seit Längerem im Clinch. Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist dadurch stellenweise das Bündnis „Schon wieder Wagenknecht?“ geworden. Die Thüringer Fraktion besitzt zwar das Ticket mit ihrem Namen, fährt politisch aber offenbar in eine andere Richtung. Eine Fahrscheinkontrolle könnte unangenehm werden.
Wagenknecht machte deshalb deutlich, dass Höckes Angebot weder ehrlich noch seriös sei. Eine überraschende Feststellung, denn bis zu diesem Moment hatten vermutlich zahlreiche Bürger geglaubt, Björn Höcke verteile Ministerpräsidentenämter ausschließlich auf Grundlage eines notariell geprüften Treueprogramms.
Mario Voigt sitzt noch auf dem Stuhl
Während Björn Höcke die Staatskanzlei gedanklich bereits neu möbliert und Sahra Wagenknecht die Annahme verweigert, existiert außerdem noch Mario Voigt. Der CDU-Politiker ist schließlich Ministerpräsident und damit jener Mann, über dessen Stuhl alle sprechen, während er selbst noch darauf sitzt.
Wagenknecht erklärte, Mario Voigt habe das Vertrauen verloren und das BSW Thüringen müsse ihm die Unterstützung entziehen. Die politische Szene lässt sich deshalb am besten als chaotischer Möbeltransport darstellen:
Mario Voigt sitzt auf dem Regierungssessel. Das Thüringer BSW hält eines der Stuhlbeine fest. Die AfD rollt einen zweiten Sessel herein. Björn Höcke klebt vorsorglich Sahra Wagenknechts Namen darauf. Wagenknecht steht an der Tür und erklärt, sie habe dieses Möbelstück nicht bestellt. Und irgendwo versucht ein Verfassungsrechtler, die Montageanleitung zu finden.
Noch komplizierter wird die Situation dadurch, dass Wagenknecht selbst keine Ministerpräsidentin werden will. Sie habe lediglich ihre Kindheit in Thüringen verbracht und halte jemanden für geeigneter, der fest in dem Bundesland verankert sei.
Damit gilt in Thüringen weiterhin eine wichtige politische Grundregel: Der Besitz eines früheren Kinderzimmers ersetzt weder eine Landtagsmehrheit noch eine dauerhaft gepflegte Verbindung zur Landespolitik. Andernfalls könnten Millionen Deutsche Anspruch auf öffentliche Ämter in sämtlichen Bundesländern erheben, in denen sie einmal ein Ferienlager, einen Wandertag oder eine unglückliche Klassenfahrt verbracht haben.
Neue Politik aus dem Altparteien-Baukasten
Besonders genüsslich fiel Wagenknechts Vorwurf aus, Höcke betreibe „Politik wie die Altparteien“. Parteipolitisches Taktieren und Effekthascherei stünden über der Lösung tatsächlicher Probleme.
Für Björn Höcke dürfte dieser Vorwurf ungefähr so angenehm sein wie die Mitteilung an einen rebellischen Jugendlichen, er habe seine Steuererklärung genauso ordentlich ausgefüllt wie sein Vater. Die AfD präsentiert sich schließlich gern als revolutionäres Gegenmodell zum etablierten Politikbetrieb. Nun soll ihr Thüringer Landeschef ausgerechnet das politische Verhalten zeigen, das seine Partei seit Jahren als Altparteienfolklore verspottet.
Das Manöver trägt tatsächlich alle klassischen Zutaten: ein überraschender Personalvorschlag, keine erkennbare Mehrheit, erhebliche innerparteiliche Konflikte und ein mediales Echo, das größer ist als die Aussicht auf Umsetzung. Auf der Verpackung steht „politischer Neuanfang“, im Inneren befindet sich jedoch der bewährte Taktik-Bausatz mit 742 Teilen und drei fehlenden Schrauben.
Höckes Angebot wirkte deshalb weniger wie eine ernsthafte Regierungsoption als wie eine politische Nebelmaschine. Für einen kurzen Moment mussten alle über Sahra Wagenknecht sprechen, obwohl niemand überzeugend erklären konnte, wie sie überhaupt gewählt werden sollte. Das ist in der modernen Politik oft ausreichend. Ein Vorschlag muss nicht funktionieren; er muss lediglich lange genug Schlagzeilen produzieren, bis der nächste Vorschlag eintrifft.
Die Thüringer Staatskanzlei als Kleinanzeige
Inzwischen könnte Thüringen die Suche nach einer stabilen Regierung erheblich vereinfachen und das Amt öffentlich ausschreiben:
Angeboten wird: ein Ministerpräsidentenposten in landschaftlich reizvoller Lage.
Zustand: politisch gebraucht, Koalitionsmechanik teilweise beschädigt.
Zubehör: eine Staatskanzlei, mehrere Misstrauensfragen und ein Wanderpokal ohne Sockel.
Voraussetzungen: regionale Verankerung, parlamentarische Mehrheit, ausgeprägte Leidensfähigkeit.
Nicht enthalten: Garantie, Rückgaberecht oder Unterstützung der eigenen Fraktion.
Abholung in Erfurt. Kein Versand. Letzte Preisverhandlung mit Björn Höcke zwecklos.
Sahra Wagenknecht hat jedenfalls abgesagt. Damit verbleibt der Wanderpokal vorerst dort, wo er sich befindet – zumindest so lange, bis das Thüringer BSW entscheidet, ob Mario Voigt weiter gestützt, nur teilweise gestützt oder mit jener besonderen Form der Unterstützung bedacht wird, bei der man gleichzeitig den Stuhl festhält und daran sägt.
Der eigentliche Höhepunkt des Vorgangs besteht darin, dass jede beteiligte Seite behauptet, ausschließlich an einer Lösung für Thüringen interessiert zu sein. Björn Höcke löst das Problem, indem er Wagenknecht ein Amt anbietet, das er nicht vergeben kann. Wagenknecht löst es, indem sie das Amt ablehnt und ihre eigene Thüringer Fraktion zum Kurswechsel auffordert. Das BSW Thüringen löst es möglicherweise, indem es weiterhin mit seiner Gründerin streitet. Und Mario Voigt löst es vorerst dadurch, dass er morgens noch immer als Ministerpräsident zur Arbeit erscheint.
So bleibt Thüringen politisch handlungsfähig – jedenfalls in dem Sinne, dass alle Beteiligten ununterbrochen handeln. Ob daraus irgendwann eine stabile Regierung entsteht, ist eine andere Frage. Bis dahin wird der Ministerpräsidenten-Wanderpokal sicherheitshalber täglich poliert.
Nicht, dass Björn Höcke plötzlich noch jemanden nominiert.
