Thüringen hat am Freitag erneut bewiesen, dass Demokratie gelegentlich große Ähnlichkeit mit einer schlecht laufenden Streamingserie besitzt: Die Handlung kennt man bereits, die Besetzung bleibt weitgehend gleich, und trotzdem gibt es eine neue Folge.
Titel diesmal: „Björn Höcke möchte Ministerpräsident werden – Versuch 2.“
Anlass war Mario Voigts aberkannter Doktortitel. Die AfD befand offenbar: Wenn der Ministerpräsident kein Doktor mehr ist, muss selbstverständlich sofort ein anderer Ministerpräsident her.
Logisch.
Deutschland würde schließlich auch den Verkehrsminister austauschen, wenn ihm die Monatskarte abhandenkommt.
Also trat AfD-Fraktionschef Björn Höcke beim konstruktiven Misstrauensvotum höchstpersönlich als Ersatzteil für Mario Voigt an.
Benötigt wurden 45 Stimmen.
Höcke bekam 33.
Damit fehlten nur zwölf Stimmen.
Oder, politisch formuliert: praktisch ein überwältigender Erfolg, wenn man Mathematik als linksgrüne Verschwörung betrachtet.
Immerhin besitzt die AfD nur 32 Sitze. Höcke bekam also eine Stimme mehr als seine eigene Fraktion Mitglieder hat.
Das sorgte für eine kleine Sensation.
Irgendwo im Thüringer Landtag lebt offenbar ein geheimnisvoller Abgeordneter, der morgens aufstand und dachte:
„Heute mache ich es spannend.“
49 Parlamentarier stimmten dagegen, drei enthielten sich. Das Amt des Ministerpräsidenten blieb somit bei Mario Voigt, dessen Doktortitel zwar verschwunden ist, dessen Regierungssessel aber offenbar wesentlich besser befestigt wurde.
Für die AfD war es bereits das zweite gescheiterte Misstrauensvotum gegen Voigt in diesem Jahr.
Thüringen verfügt damit möglicherweise als erstes Bundesland über ein Misstrauensvotum-Abonnement.
Zwei Versuche sind bereits enthalten.
Beim dritten gibt es vielleicht einen Kaffee gratis.
Besondere Spannung versprach zuvor das BSW. Dort streiten Landes- und Bundesebene über den weiteren Umgang mit Voigts Koalition. Weil geheim abgestimmt wurde, blickte die politische Öffentlichkeit deshalb auf die 15 BSW-Abgeordneten wie Zuschauer auf Kandidaten einer Gameshow:
„Wer wird heute Überraschungsministerpräsident?“
Doch die Thüringer BSW-Fraktionschefin hatte eine Wahl Höckes zuvor klar ausgeschlossen.
Höcke blieb also, was er vorher bereits war:
Oppositionsführer mit Ministerpräsidentenambitionen und einem bemerkenswert schlecht funktionierenden Taschenrechner.
Dabei besitzt die ganze Aufführung auch eine überregionale Pointe. Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD dort laut der im Ausgangsmaterial genannten Umfrage deutlich vorn.
Das Thüringer Signal lautet damit ungefähr:
40 Prozent können politisch sehr viel sein.
Aber 33 Stimmen bleiben trotzdem 33 Stimmen.
Und Mario Voigt darf vorerst weiterregieren.
Doktorlos.
Aber mit Dienstwagen.
