In Magdeburg ist Großes im Gange. Kaum hat sich der neue Landtag eingerichtet, die Stühle gefunden und geklärt, wo der Kaffeeautomat steht, übernimmt Sachsen-Anhalt vorsorglich die Weltpolitik.
AfD und BSW wollen gemeinsam feststellen, dass Sanktionen gegen Russland, Waffenlieferungen an die Ukraine und finanzielle Hilfen gescheitert seien. Anschließend soll die Landesregierung über den Bundesrat dafür sorgen, dass Frieden ausbricht.
Das ist ungefähr so, als würde der Kleingartenverein „Abendsonne“ beschließen, den internationalen Walfang zu beenden und anschließend den Vorsitzenden mit Aktentasche nach Tokio schicken.
Doch irgendwo muss Diplomatie schließlich anfangen.
Und deshalb zeichnet sich bereits die logische nächste Stufe ab: das Magdeburger Außenministerium für Weltfrieden, Russlandbeziehungen und sonstige Angelegenheiten, für die eigentlich jemand anderes zuständig ist.
Untergebracht werden könnte die neue Behörde direkt neben dem Landtag. Ein ehemaliges Reisebüro würde vermutlich reichen. Schließlich müssen keine Botschaften betrieben werden. Ein Globus, zwei Faxgeräte und ein laminierter Stadtplan von Moskau dürften für den Anfang genügen.
Im Eingangsbereich hängt eine große Weltkarte. Darauf sind drei Orte besonders markiert: Magdeburg, Köthen und Kiew. Moskau wird mit einem freundlichen Pfeil versehen, Berlin mit einem Fragezeichen und Brüssel vorsichtshalber mit dem Hinweis: „kompliziert“.
Das neue Ministerium könnte mehrere Fachabteilungen erhalten.
Das Referat für sofortigen Weltfrieden verfasst Anträge, in denen Konfliktparteien aufgefordert werden, unverzüglich vernünftig zu werden.
Das Referat für Sanktionsabschaffung verfügt über einen besonders großen Aktenvernichter.
Die Abteilung Diplomatische Großsignale verschickt Pressemitteilungen nach Berlin und wartet anschließend darauf, dass die internationale Ordnung sichtbar zu zittern beginnt.
Besonders wichtig wäre das Bundesratskommando für geopolitische Fernwirkung. Dort sitzen Fachkräfte vor einem roten Telefon, das allerdings nirgendwo angeschlossen ist. Sollte die Weltlage eskalieren, wird trotzdem entschlossen der Hörer abgenommen.
Auch ein diplomatischer Dienst müsste aufgebaut werden. Statt Botschaftern gäbe es künftig „Friedensbeauftragte des Landes Sachsen-Anhalt“. Sie reisen mit Aktentasche, Kugelschreiber und einem Ausdruck des Landtagsbeschlusses zu internationalen Krisenherden.
Die zentrale Verhandlungstechnik lautet:
„Der Landtag hat das aber anders beschlossen.“
Spätestens dann, so die Hoffnung, legen Großmächte ihre Waffen nieder.
Besonders reizvoll bleibt die Forderung, Deutschland müsse wieder mehr an Köthen als an Kiew denken. Damit erhält die Weltpolitik endlich einen geografischen Kompass. Während andere Staaten Sicherheitsinteressen, Bündnisse und geopolitische Folgen abwägen, genügt künftig die Frage:
„Und was bedeutet das jetzt für Köthen?“
Sollte sich dieses Verfahren bewähren, könnte Sachsen-Anhalt weitere Konflikte übernehmen. Der Nahe Osten wird in Bernburg bearbeitet, der Pazifik kommt nach Dessau und über die Zukunft der NATO berät vorsorglich Bitterfeld.
Dass wesentliche Entscheidungen über Sanktionen und Ukraine-Hilfen gar nicht in Magdeburg fallen, stört die historische Mission kaum. Symbolpolitik lebt schließlich davon, dort besonders entschlossen aufzutreten, wo sie besonders wenig entscheiden kann.
Bemerkenswert harmonisch verlief offenbar auch die Verständigung zwischen AfD und BSW. Man fand bei diesem Thema schnell zusammen, während gleichzeitig versichert wird, daraus dürfe keinesfalls geschlossen werden, man teile andere Positionen.
Politisch entspricht das ungefähr zwei Menschen, die gemeinsam ein Boot kaufen, zusammen hineinsteigen, dieselbe Richtung rudern und vom Wasser rufen:
„Aber wir reisen ausdrücklich getrennt!“
Nun soll ein friedenspolitisches Signal nach Berlin geschickt werden. Vermutlich per diplomatischem Einschreiben mit dem Vermerk:
Weltlage bitte ändern. Dringend. Absender: Außenministerium Magdeburg.
Langfristig dürfte allerdings selbst das nicht genügen. Wenn Sachsen-Anhalt bereits Außenpolitik betreibt, braucht es natürlich auch einen eigenen Geheimdienst. Das Magdeburger Amt für Auslandsbeobachtung könnte dann morgens internationale Nachrichten lesen und mittags feststellen, dass die Lage weiterhin besorgniserregend ist.
Außerdem fehlen noch Staatsbesuche.
Putin könnte am Hauptbahnhof empfangen werden, anschließend gäbe es Friedensgespräche bei Kaffee und Baumkuchen. Danach gemeinsame Pressekonferenz vor dem Landtag. Sollte keine Einigung erzielt werden, wird die Delegation mit dem schärfsten diplomatischen Instrument Sachsen-Anhalts bedroht:
einer Sondersitzung.
Und vielleicht liegt genau darin die größte Innovation des neuen Magdeburger Außenministeriums.
Andere Staaten verfügen über Diplomaten, Nachrichtendienste, internationale Verträge und jahrzehntelange außenpolitische Erfahrung.
Magdeburg hat etwas viel Mächtigeres:
einen Antrag.
Sollte Moskau sich davon nicht beeindrucken lassen, folgt die nächste Eskalationsstufe.
Ein Änderungsantrag.
Und wenn selbst der den Weltfrieden nicht bringt, ist endgültig klar:
Der Kreml hat die Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt nicht verstanden.
