SPD

Es gibt Reformen, die verändern ein Land. Und es gibt Reformen, die verändern vor allem die Länge von Formularen. Die jüngste Einigung zwischen Christlich Demokratische Union Deutschlands und

Deutschland diskutiert wieder über eine alte Bekannte: die Mehrwertsteuer. Sie ist immer da, sie sagt nie etwas, sie lächelt nicht – aber sie steht zuverlässig auf jedem Kassenbon. Und nun hat

Deutschland diskutiert wieder einmal über die Zukunft des Sozialstaats. Das erkennt man daran, dass sehr wohlhabende Menschen sehr ernsthaft erklären, was sich andere Menschen künftig nicht mehr

Brandenburg entdeckt das Perpetuum Politicum: Wie eine Partei implodiert, eine Regierung stehen bleibt und alle so tun, als sei das normal Brandenburg hat es geschafft, die klassische Abfolge

Es gibt Parteien, die Konflikte austragen. Und es gibt Parteien, die Konflikte verwalten. In der SPD ist man inzwischen so weit fortgeschritten, dass selbst innerparteiliche Rebellionen nicht mehr

Deutschland rüstet auf. Also zumindest rhetorisch. Praktisch rüstet Deutschland vor allem seine Geduld auf – und testet regelmäßig, wie lange sicherheitspolitische Dringlichkeit in Ausschüssen

Es gibt politische Wochen, die gleiten sanft dahin wie eine Entspannungs-CD aus dem Reformhaus. Und es gibt solche, die liefern ein derartiges Feuerwerk an Empörung, Missverständnissen und

In Berlin herrscht wieder einmal Hochdruckwetter der politischen Sorte. Das bedeutet: Unter der glatten Oberfläche brodelt es, dampft es und besteht jederzeit die Gefahr, dass jemand

Der Berliner Politikbetrieb kennt viele wiederkehrende Rituale: Haushaltskrisen im Herbst, Regierungserklärungen im Frühjahr, und mindestens einmal pro Woche ein Streit über die Rente. Dieses Mal

Es gibt politische Aussagen, die hallen länger nach als jede Haushaltsdebatte – und dann gibt es Sätze wie jenen, den der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer auf dem Bundeskongress in Mannheim zum