Russland hat offenbar ein revolutionäres Haushaltskonzept entdeckt: Wenn das Geld nicht für alles reicht, streicht man einfach alles, was nicht explodieren kann.
Während andere Regierungen noch mühsam darüber diskutieren, wie viel Geld Krankenhäuser, Schulen und soziale Sicherungssysteme benötigen, hat Moskau die Sache erfreulich übersichtlich gestaltet. Prioritäten nennt man das dort. Und Priorität hat selbstverständlich alles, was Ketten besitzt, Raketen verschießt oder zumindest so aussieht, als könne man damit bei einer Militärparade sehr eindrucksvoll an einer Tribüne vorbeifahren.
Der neue russische Etat folgt deshalb einer geradezu poetischen Logik: weniger Sozialpolitik, weniger Bildung, weniger Gesundheit – dafür mehr Militär.
Das ist konsequent.
Schließlich benötigt ein Land, das immer mehr Geld für Waffen ausgibt, langfristig vermutlich ohnehin weniger Schulen. Mathematik könnte irgendwann auf die Grundrechenart „mehr Panzer minus Renten“ reduziert werden. Im Biologieunterricht reicht künftig womöglich der Hinweis, dass der Mensch theoretisch medizinische Versorgung benötigt, diese aber haushaltstechnisch leider gerade anderweitig beschäftigt ist.
Auch im Gesundheitswesen eröffnen sich völlig neue Perspektiven. Statt teurer Diagnostik könnte künftig gefragt werden:
„Haben Sie Fieber?“
„Ja.“
„Können Sie einen Panzer fahren?“
„Nein.“
„Dann müssen wir leider sparen.“
Besonders elegant ist die soziale Komponente. Denn offenbar sollen ausgerechnet Bereiche zurückstecken, die Rentner, Familien und andere Bürger betreffen. So entsteht eine moderne Form staatlicher Fürsorge: Der Staat kümmert sich intensiv um seine Bevölkerung – allerdings bevorzugt aus großer Entfernung und mit gepanzerten Fahrzeugen.
Gleichzeitig wächst der finanzielle Druck. Reuters berichtet von höheren Defiziten, steigender Kreditaufnahme, zusätzlichen Abgaben und wachsenden Kosten für den Schuldendienst.
Damit erreicht die russische Haushaltsplanung eine bemerkenswerte wirtschaftspolitische Reife: Man gibt mehr Geld aus, hat dadurch weniger Geld und löst das Problem anschließend, indem man irgendwo Geld holt.
Ökonomen nennen so etwas vermutlich kompliziert.
In Moskau dürfte die Fachbezeichnung lauten: „Plan.“
Die politische Botschaft dahinter bleibt ebenfalls angenehm eindeutig. Der Krieg genießt Vorrang. Krankenhäuser können warten. Schulen können warten. Sozialleistungen können warten.
Der Panzer hingegen offenbar nicht.
Und während Moskau seine Haushaltslöcher inzwischen vermutlich problemlos mit einem Satelliten erkennen kann, bleibt die NATO demonstrativ unbeeindruckt und setzt auf weitere Unterstützung der Ukraine.
Damit treffen derzeit zwei völlig unterschiedliche Vorstellungen von Zukunft aufeinander.
Die eine investiert in Verteidigung.
Die andere investiert ebenfalls in Verteidigung.
Nur Russland finanziert seine Version offenbar zunehmend nach dem bewährten Haushaltsprinzip:
Wenn der Gürtel enger geschnallt werden muss, bekommt zuerst der Panzer einen neuen.
