Im politischen Berlin gibt es Personalentscheidungen, Übergangsphasen und Jens Spahn.
Letzteres ist inzwischen eine eigene Kategorie.
Kaum hatte der frühere Unionsfraktionschef nach seinem Rücktritt einen neuen Platz im Haushaltsausschuss gefunden, ist dieser auch schon wieder frei. Damit erreicht die parlamentarische Sitzplatzrotation eine Geschwindigkeit, bei der selbst die Deutsche Bahn anerkennend fragen dürfte, ob man das System lizenzieren könne.
Spahn hatte seinen Platz im wichtigen Ausschuss erst vor kurzer Zeit eingenommen. Dort beschäftigt man sich mit Bundesausgaben, Haushaltslöchern und der traditionellen Berliner Frage, wo eigentlich das ganze Geld geblieben ist.
Zuletzt beschäftigte sich der Ausschuss allerdings zunehmend mit einer anderen Frage:
Wo ist eigentlich Jens geblieben?
Während in Berlin beraten wurde, tauchten Bilder aus Sardinien auf. Das sorgte in der Union für Irritationen. Denn parlamentarische Arbeit funktioniert traditionell nach einem komplizierten Prinzip: Wenn eine Sitzung stattfindet, erhöht persönliche Anwesenheit die Wahrscheinlichkeit, daran teilzunehmen.
Nun zieht Spahn Konsequenzen und gibt seinen Sitz zurück.
Er erklärte, alles rund um seine Person sei derart politisiert, dass normales Arbeiten kaum möglich sei. Zudem sei es offenbar noch zu früh, nach seinem vorherigen Rücktritt wieder so durchzustarten, als wäre nichts gewesen.
Das klingt ein bisschen wie jemand, der nach einem kurzen Probetraining feststellt:
„Vielleicht war der Wiedereinstieg direkt in die Champions League doch ambitioniert.“
Dabei hatte die Union offenbar gehofft, dass der Haushaltsausschuss ein ruhiger Ort für den politischen Neustart werden könnte.
Eine faszinierende Idee.
Das ist ungefähr so, als würde man nach einer turbulenten Karriere sagen: „Er braucht jetzt Ruhe. Setzen wir ihn dorthin, wo über Milliarden, Schulden und jeden einzelnen Bundes-Euro gestritten wird.“
Besonders bemerkenswert ist die Geschwindigkeit der Entwicklung: erst Rücktritt. Dann politische Auszeit. Dann Haushaltsausschuss. Dann Sardinien. Dann Diskussionen über den Haushaltsausschuss. Dann Rückzug aus dem Haushaltsausschuss.
Andere Politiker brauchen für eine Karriere mehrere Legislaturperioden.
Spahn erledigt das inzwischen offenbar im Expressverfahren.
Für die Union entsteht damit eine neue parlamentarische Disziplin: Spahn-Management.
Aufgabe: Finden Sie für einen prominenten ehemaligen Fraktionschef eine verantwortungsvolle Tätigkeit, die politisch relevant ist, aber möglichst keine Aufmerksamkeit erzeugt.
Schwierigkeitsgrad: unmöglich.
Immerhin möchte Spahn sich nun stärker seinem Wahlkreis und seiner Familie widmen. Das dürfte zumindest die Terminplanung vereinfachen.
Der Haushaltsausschuss kann derweil zu seinem Kerngeschäft zurückkehren: herauszufinden, wo Geld fehlt, warum es fehlt und wer bei der entscheidenden Sitzung ebenfalls fehlt.
Jens Spahn hat dafür immerhin einen bemerkenswerten Beitrag zur deutschen Sparpolitik geliefert.
Andere Haushälter durchsuchen Etats, streichen Förderprogramme, verschieben Investitionen und diskutieren nächtelang über Einsparpotenziale.
Spahn macht es einfacher.
Er streicht sich selbst.
Damit dürfte er als einer der wenigen Politiker gelten, bei denen die Haushaltskonsolidierung bereits mit dem eigenen Ausschusssitz beginnt.
Und vielleicht war genau das der große Plan: Erst einen Sitz bekommen, dann bei einer Sitzung fehlen und schließlich den Sitz ganz abschaffen.
Politische Bürokratiekritik durch praktische Vorführung.
Der Bund könnte das Verfahren nun auf andere Bereiche übertragen: Wer eine Aufgabe nicht wahrnimmt, gibt anschließend einfach die Zuständigkeit zurück und erklärt die dadurch entstandene Leerstelle zum Sparbeitrag.
Nur einen kleinen Schönheitsfehler hat das Modell:
Der Bundestag spart dadurch keinen Cent. Nur einen Stuhl muss er vorerst nicht abnutzen.
Für Spahn endet damit der parlamentarische Kurzurlaub vom politischen Rückzug mit einer bemerkenswerten Erkenntnis:
Man kann gleichzeitig aus dem Rampenlicht treten, wieder ins Rampenlicht zurückkehren und anschließend erklären, das Rampenlicht sei leider viel zu hell.
Der Haushaltsausschuss hat jedenfalls wieder einen freien Platz.
Sardinien vermutlich auch.
Und während Berlin weiter verzweifelt nach Einsparmöglichkeiten sucht, hat Jens Spahn bereits gezeigt, wie moderne Haushaltspolitik funktioniert:
Erst fehlt das Geld. Dann fehlt Spahn. Und am Ende erklärt Spahn, dass er künftig offiziell fehlt.
Effizienter lässt sich eine Abwesenheit kaum verwalten.
Vielleicht sollte man ihm zum Abschied doch noch einen Haushaltsposten widmen:
Titel: „Jens Spahn – Ansatz vorhanden, Mittel nicht abgerufen.“
