Europa hat ein Problem an seiner Außengrenze. Und wenn Europa ein Problem hat, beginnt zuverlässig das große kontinentale Zuständigkeitsschieben – jene traditionsreiche Disziplin, bei der 27 Mitgliedstaaten gleichzeitig entschlossen auf den jeweils nächsten zeigen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich nun zur Situation in Ceuta geäußert und dabei klargestellt, dass der Schutz der europäischen Außengrenzen entscheidend sei. Diese Erkenntnis dürfte besonders in Ceuta für Erleichterung sorgen. Schließlich hatte man dort möglicherweise bislang angenommen, die Grenze sei lediglich eine dekorative Linie, die auf Landkarten für mehr Struktur sorgt.
Merz erwartet von allen EU-Mitgliedstaaten, dass sie ihren Pflichten nachkommen. Das ist politisch ungefähr so überraschend wie die Forderung, Feuerwehrleute sollten bei einem Brand nach Möglichkeit Wasser mitbringen.
Spanien, so der Bundeskanzler, wolle und müsse die Situation schnellstmöglich wieder in den Griff bekommen. Der Satz enthält alles, was moderne Regierungskommunikation benötigt: einen klaren Auftrag, einen engen Zeitrahmen und die beruhigende Tatsache, dass die Ausführung vollständig bei jemand anderem liegt.
Deutschland steht selbstverständlich mit der spanischen Regierung in Kontakt.
„In Kontakt stehen“ ist die höchste europäische Vorstufe des Handelns. Danach folgen „eng abstimmen“, „mit Nachdruck appellieren“, „mit großer Sorge beobachten“ und schließlich die absolute Eskalation: ein Sondertreffen per Videokonferenz.
Vermutlich klingelte bei Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez das Telefon.
„Hallo, hier ist Friedrich Merz. Haben Sie die Situation inzwischen im Griff?“
„Nein.“
„Dann wollte ich Sie nur daran erinnern, dass Sie sie in den Griff bekommen müssen.“
„Vielen Dank.“
„Gern. Deutschland steht an Ihrer Seite. Geografisch allerdings sehr weit entfernt.“
Ceuta besitzt in dieser europäischen Aufgabenverteilung einen besonderen Vorteil: Die spanische Exklave liegt zwar politisch in der Europäischen Union, geografisch aber in Nordafrika. Dadurch kann Europa gleichzeitig erklären, dass seine Außengrenze unbedingt geschützt werden müsse und dass sich das Problem erfreulicherweise noch nicht auf dem europäischen Kontinent befinde.
Politische Geografie war noch nie so praktisch.
Friedrich Merz begrüßt ausdrücklich die spanische Absicht, irregulär eingereiste Menschen nicht auf den europäischen Kontinent gelangen zu lassen. Damit befindet sich Spanien in der ungewöhnlichen Lage, einen Teil der Europäischen Union davor schützen zu sollen, dass Menschen aus einem anderen Teil der Europäischen Union in die Europäische Union gelangen.
Das klingt kompliziert, ist aber europäische Kernkompetenz.
Ceuta gehört zu Spanien.
Spanien gehört zur EU.
Ceuta liegt in Afrika.
Das europäische Festland liegt in Europa.
Wer von Ceuta nach Spanien reist, verlässt also geografisch Afrika, ohne politisch die EU zu betreten, weil er sich bereits in ihr befindet – sofern die EU nicht gerade erklärt, dass man von dort keinesfalls in die EU gelangen dürfe.
Selbst ein Navigationsgerät würde an dieser Stelle melden:
„Route wird neu berechnet. Bitte wenden Sie sich an die Europäische Kommission.“
Auch Marokko erhielt von Friedrich Merz einen klaren Auftrag. Das Land solle die Menschen unverzüglich wieder zurücknehmen. „Unverzüglich“ ist dabei ein besonders schönes deutsches Wort. Es klingt nach sofortigem Handeln, besitzt aber in internationalen Beziehungen ungefähr dieselbe Verbindlichkeit wie die Aufschrift „Eilige Rückmeldung erbeten“ auf einer E-Mail an eine Behörde.
Marokko soll also die Grenze sichern, Menschen zurücknehmen und europäische Erwartungen erfüllen. Europa wird im Gegenzug wahrscheinlich weitere Gespräche anbieten, wirtschaftliche Zusammenarbeit prüfen und sehr aufmerksam beobachten, ob Marokko tut, was Europa gerne hätte.
Die EU-Migrationspolitik funktioniert seit Jahren nach einem einfachen Grundsatz: Die Außengrenze Europas liegt möglichst dort, wo Europa nicht selbst für sie verantwortlich sein muss.
Die Türkei soll aufpassen.
Libyen soll aufpassen.
Tunesien soll aufpassen.
Marokko soll aufpassen.
Und sollte eines dieser Länder einmal nicht ausreichend aufpassen, stellt Europa empört fest, dass man sich auf Drittstaaten offenbar nicht verlassen könne. Anschließend überweist man Geld, führt Gespräche und versucht es erneut.
Das ist keine Abhängigkeit. Das ist strategische Hilflosigkeit mit Partnerschaftsabkommen.
Unterstützung kommt nun auch von der Europäischen Kommission und EU-Kommissar Magnus Brunner. Der österreichische Politiker ist in Brüssel unter anderem für Inneres und Migration zuständig und verfügt damit über jenen beneidenswerten Arbeitsplatz, an dem jede Lösung zugleich mindestens drei neue Krisensitzungen auslöst.
Brunner hat Unterstützung zugesagt.
Welche Art Unterstützung genau gemeint ist, bleibt in politischen Erklärungen traditionell flexibel. Denkbar wären zusätzliche Beamte, technische Ausrüstung, diplomatischer Druck oder ein hochwertiger Ordner mit dem Titel „Gemeinsame europäische Antwort – endgültige Fassung 17, überarbeitet“.
Besonders große Hoffnungen ruhen auf der im Juni beschlossenen Rückkehrverordnung. Sie soll nun, so Friedrich Merz, „unverzüglich und umfassend umgesetzt“ werden.
Endlich ist sie da: die europäische Wunderwaffe aus Papier.
Noch während Menschen Grenzen überwinden, Einsatzkräfte überfordert werden und Regierungen einander Vorwürfe machen, rollt aus Brüssel die Verordnung heran. Langsam, würdevoll und begleitet von 48 Erwägungsgründen, drei Durchführungsrechtsakten sowie einer mehrsprachigen Datenschutzinformation.
Die Rückkehrverordnung soll Verfahren vereinheitlichen und Rückführungen wirksamer machen. Das klingt zunächst sinnvoll. Europa möchte künftig nicht mehr in 27 verschiedenen Sprachen erklären, warum eine Rückführung nicht funktioniert. Es soll dafür ein gemeinsames europäisches Formular geben.
Das Formular wird voraussichtlich in allen Amtssprachen erhältlich sein, elektronisch übermittelt, gegenseitig anerkannt und von mindestens vier Behörden bearbeitet. Wer dagegen Rechtsmittel einlegen möchte, erhält ein Merkblatt, dessen Lektüre automatisch als erfolgreicher Integrationsnachweis für Verwaltungsdeutsch gilt.
Der eigentliche politische Zauber steckt im Wort „Rückkehr“.
Menschen werden nicht abgeschoben, sondern kehren zurück.
Sie werden auch nicht festgehalten, sondern in ihrer Bewegungsfreiheit angemessen begleitet.
Ein Abschiebezentrum heißt Rückkehrzentrum.
Ein Lager außerhalb der EU heißt Rückkehrhub.
Und ein Land, das seine Staatsangehörigen nicht zurücknehmen möchte, ist kein unkooperativer Staat, sondern ein Partner mit Verbesserungspotenzial.
In Brüssel wurde vermutlich lange darüber diskutiert, ob „Rückkehrhub“ freundlich genug klingt. Andere Vorschläge wie „Heimreise-Lounge“, „Mobilitätszentrum Süd“ und „Terminal ohne Rückflugoption“ konnten sich offenbar nicht durchsetzen.
Friedrich Merz verlangt jedenfalls Tempo. Spanien soll handeln, Marokko soll zurücknehmen, die EU-Kommission soll unterstützen und die Verordnung soll umgesetzt werden.
Damit sind sämtliche Rollen verteilt.
Nur die betroffenen Menschen tauchen in dieser politischen Organisationsgrafik hauptsächlich als logistische Masse auf. Sie sollen nicht weiterreisen, zurückgenommen, registriert, geprüft, verteilt oder zurückgeführt werden. Dass hinter jedem „Migrationsfall“ ein Mensch mit einer eigenen Geschichte steht, stört die elegante Übersichtlichkeit des europäischen Krisenmanagements erheblich.
Das bedeutet nicht, dass Grenzen bedeutungslos wären oder Staaten jede Einreise akzeptieren müssten. Es bedeutet lediglich, dass zwischen einem Grenzzaun und einer tragfähigen Migrationspolitik ungefähr so viel Raum liegt wie zwischen einer Hausordnung und funktionierendem Städtebau.
Europa diskutiert jedoch bevorzugt über das Tor, weil die Fragen dahinter schwieriger wären.
Warum machen sich Menschen auf den Weg?
Welche legalen Zugangswege gibt es?
Wie werden Asylverfahren schnell und rechtsstaatlich durchgeführt?
Wie verhindert man, dass Transitstaaten Migration als politisches Druckmittel einsetzen?
Und wie schafft es die EU, gemeinsame Regeln nicht nur feierlich zu beschließen, sondern tatsächlich gemeinsam anzuwenden?
Solche Fragen sind kompliziert. Deshalb erklärt man lieber Spanien, es müsse die Lage in den Griff bekommen.
Der Griff ist ohnehin das zentrale Werkzeug deutscher Politik. Haushalte müssen in den Griff bekommen werden. Migration muss in den Griff bekommen werden. Bürokratie muss in den Griff bekommen werden. Die Wirtschaft muss in den Griff bekommen werden.
Deutschland ist offenbar ein Land, das permanent mit beiden Händen nach Problemen greift, während niemand erklärt, wohin man sie anschließend legen soll.
In Ceuta zeigt sich nun erneut das europäische Grundprinzip: Die Außengrenzen sollen lückenlos geschützt sein, die Binnengrenzen möglichst offen bleiben und die Verantwortung am besten geschlossen woanders liegen.
Friedrich Merz hat dafür eine klare Reihenfolge formuliert:
Spanien muss.
Marokko soll.
Brüssel hilft.
Deutschland erwartet.
Und die Rückkehrverordnung übernimmt den Rest.
Sollte das wider Erwarten nicht funktionieren, steht bereits die nächste wirksame Maßnahme bereit:
Man wird erneut in Kontakt treten.
