In Sachsen-Anhalt könnte demnächst politische Mathematik neu erfunden werden.
Ulrich Siegmund möchte Ministerpräsident werden. Das Problem: Seine AfD ist zwar stärkste Kraft geworden, verfügt aber nicht allein über die nötige Mehrheit.
Früher hätte man das ein Problem genannt.
Heute heißt es offenbar:
„Format der Stabilität.“
Denn Siegmund möchte ausdrücklich keine klassische Minderheitsregierung führen. Stattdessen soll etwas entstehen, das irgendwie oberhalb einer Minderheitsregierung liegt.
Was genau?
Geheim.
Damit hat Sachsen-Anhalt womöglich eine völlig neue Regierungsform erfunden: politisches Überraschungsei mit Ministerpräsidentenfüllung.
Noch vor der Wahl hatte Siegmund erklärt, nur mit eigener absoluter Mehrheit Ministerpräsident werden zu wollen. Das war damals erfreulich verständlich: Mehrheit da – Regierung möglich. Mehrheit nicht da – Regierung nicht möglich.
Dann kam die Wahl.
Und plötzlich entdeckte die Politik jene mathematische Disziplin, die jeder kennt, der schon einmal versucht hat, einen Kleiderschrank mit einem fehlenden Brett aufzubauen:
Das müsste trotzdem irgendwie halten.
Nun laufen Gespräche.
Die AfD spricht mit dem BSW, das BSW will keine Koalition mit der AfD, Siegmund aber auch keine gewöhnliche Minderheitsregierung. Gleichzeitig möchte das BSW Siegmund nicht aktiv zum Ministerpräsidenten wählen.
Es ist die romantischste Nichtbeziehung seit Erfindung von Tinder.
„Wollt ihr mit uns regieren?“
„Nein.“
„Wollt ihr uns wählen?“
„Nein.“
„Könntet ihr euch enthalten?“
„Darüber können wir reden.“
„Perfekt. Wann ziehen wir zusammen?“
Besonders faszinierend ist Siegmunds angekündigtes Format der Stabilität.
Politikwissenschaftler dürften bereits rätseln, was sich dahinter verbirgt.
Vielleicht eine Minderheitsregierung mit Spoiler.
Vielleicht eine Mehrheitsregierung ohne Mehrheit.
Vielleicht werden fehlende Stimmen künftig einfach durch Zuversicht ersetzt.
Der Landtag könnte dafür ein neues Abstimmungsverfahren einführen: Wer keine Mehrheit bekommt, darf anschließend erklären, dass sich das Ergebnis oberhalb einer Niederlage befindet.
Auch die anderen Parteien arbeiten derweil an Alternativen. SPD, Grüne, Linke und BSW loten einen überparteilichen Ministerpräsidenten aus; die CDU hält sich von diesen Gesprächen bislang fern.
Damit befindet sich Sachsen-Anhalt politisch ungefähr in einer Wohngemeinschaft, in der niemand miteinander wohnen möchte, aber alle bereits darüber diskutieren, wer den Kühlschrank bekommt.
Im Dezember soll schließlich gewählt werden.
Bis dahin bleibt genügend Zeit, um herauszufinden, wie aus einer fehlenden Mehrheit eine stabile Regierung wird, ohne dass man sie Minderheitsregierung nennen muss.
Vielleicht findet sich die Lösung tatsächlich.
Vielleicht heißt sie Tolerierung.
Vielleicht Kooperation.
Vielleicht wechselnde Mehrheiten.
Oder einfach:
Minderheitsregierung Premium.
Mit Ledersitzen, Stabilitätspaket und dem Schriftzug „Mehrheit“ auf dem Kofferraum.
Nur unter die Motorhaube sollte besser niemand schauen.
Denn dort fehlt weiterhin ein ziemlich wichtiges Bauteil:
die Mehrheit.
