Dienstanweisung zur preisunabhängigen Wirtschaftlichkeit
Das Bundesministerium für Gesundheitsbeschaffung weist darauf hin, dass in außergewöhnlichen Krisensituationen gewöhnliche Regeln der Wirtschaftlichkeit nur eingeschränkt hilfreich sind.
Insbesondere der Marktpreis.
Denn wer mitten in einer Krise erst vergleicht, könnte am Ende noch feststellen, dass ein Angebot günstiger ist als ein anderes.
Und das würde die Beschaffung unnötig komplizieren.
Nach einer aktuellen Plusminus-Recherche zeigen alte E-Mails, dass im Ministerium seinerzeit ein deutlich niedrigerer Preis für Schutzmasken als marktgerecht bezeichnet wurde, während bei einem anderen Anbieter kurz zuvor erheblich teurer bestellt worden war.
Aus heutiger Verwaltungssicht lässt sich daraus eine wichtige Regel ableiten:
Wenn man den Marktpreis kennt, sollte man sich davon nicht unnötig beeinflussen lassen.
Schließlich herrschte Krise.
Und Krise bedeutet im modernen Beschaffungswesen offenbar:
Je größer die Unsicherheit, desto kleiner der Taschenrechner.
Ein niedriger Preis könnte zudem gefährliche Fragen provozieren.
Warum kostet es dort weniger?
Warum bezahlen wir hier mehr?
Und wer hat eigentlich unterschrieben?
Solche Rückfragen bremsen staatliche Entschlossenheit.
Deshalb empfiehlt sich das bewährte Verfahren der preisunabhängigen Wirtschaftlichkeit.
Dabei wird ein Angebot nicht danach bewertet, ob es günstig ist.
Sondern danach, wie entschlossen man später erklären kann, dass schnelles Handeln wichtiger gewesen sei als Nachrechnen.
Das hat Vorteile.
Ist der Preis hoch, zeigt das Dringlichkeit.
Ist die Dokumentation lückenhaft, zeigt das Geschwindigkeit.
Fehlen förmliche Verträge, zeigt das Flexibilität.
Und findet sich Jahre später niemand mehr, der sich exakt erinnern kann, zeigt das eindrucksvoll, wie außergewöhnlich die damalige Lage gewesen sein muss.
Der Bundesrechnungshof hatte die Aktenführung bei der Maskenbeschaffung bereits kritisiert; auch spätere Untersuchungen beschrieben erhebliche organisatorische Probleme.
Doch auch dafür bietet die moderne Verwaltungssprache eine Lösung.
„Chaotisch“ klingt negativ.
Besser:
dokumentationsreduzierte Krisendynamik.
Auch teure Einkäufe sollten künftig nicht vorschnell als teuer bezeichnet werden.
Korrekt lautet der Begriff:
finanziell besonders entschlossene Beschaffung.
Je höher der Preis, desto größer schließlich die Entschlossenheit.
Damit könnte sich sogar eine neue haushaltspolitische Kennzahl etablieren:
der Verantwortungsaufschlag.
Er berechnet sich aus Dringlichkeit, Erinnerungslücke und der Anzahl der Jahre, die vergangen sein müssen, bevor jemand die alten E-Mails findet.
Jens Spahn selbst verweist darauf, damals in einer außergewöhnlichen Notlage nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt zu haben.
Und vielleicht liegt genau darin die wichtigste Lehre:
In normalen Zeiten gilt:
Vergleichen lohnt sich.
In Krisenzeiten offenbar:
Bestellen lohnt sich mehr.
Und wenn später jemand nach dem Preis fragt, war es eben Verantwortung.
