In den Vereinigten Staaten wurde in dieser Woche erneut bewiesen, dass selbst trockene Gerichtsverfahren das Potenzial besitzen, zur Unterhaltungsshow des Jahres zu werden. Im Mittelpunkt steht dabei niemand Geringeres als Donald Trump, ein Mann, der bekanntlich selbst eine Steuererklärung so spannend präsentieren könnte wie das Finale einer Castingshow.
Diesmal geht es um die berühmten zehn Prozent Zoll, die Donald Trump auf zahlreiche Importe erhoben hat. Während Kritiker von wirtschaftlichen Risiken sprechen, Unterstützer von nationaler Stärke schwärmen und Ökonomen hektisch ihre Taschenrechner aufladen, hat nun ein Berufungsgericht entschieden: Die Zölle bleiben vorerst bestehen.
Für Donald Trump war das selbstverständlich kein gewöhnlicher juristischer Zwischenschritt. Beobachter berichten, dass irgendwo zwischen Florida und Washington vermutlich bereits mehrere Konfettikanonen in Bereitschaft versetzt wurden. Schließlich handelt es sich um einen Etappensieg, und Etappensiege werden in der modernen Politik ungefähr so gefeiert wie früher Mondlandungen.
Die große Schlacht um die Zehn
Die Geschichte begann, als das Gericht für Internationalen Handel in New York erklärte, Donald Trump habe bei der Einführung der Zölle möglicherweise etwas zu enthusiastisch von seinen Befugnissen Gebrauch gemacht.
Anders formuliert: Das Gericht war der Ansicht, dass zwischen „Ich darf das“ und „Ich glaube, ich darf das“ eventuell ein kleiner juristischer Unterschied existiert.
Die Zölle wurden daraufhin ausgesetzt.
Doch dann trat das Berufungsgericht auf die Bühne und sagte sinngemäß:
„Moment mal. Bevor hier alle ihre Import-Tabellen neu ausdrucken, schauen wir uns die Sache noch einmal genauer an.“
Das Gericht stoppte die Aussetzung zunächst vorläufig und bestätigte diese Entscheidung nun erneut. Die Folge: Die Zölle bleiben bestehen, zumindest solange, bis irgendwann ein endgültiges Urteil gefällt wird.
In der amerikanischen Justiz bedeutet „vorläufig“ bekanntlich ungefähr alles zwischen „nächsten Dienstag“ und „wenn die Sonne eines Tages erlischt“.
Donald Trump sieht sich bestätigt
Donald Trump dürfte die Entscheidung als Bestätigung seiner Politik verstehen.
Insider vermuten, dass in seinem Umfeld bereits neue T-Shirts mit der Aufschrift „Zehn Prozent mehr Freiheit“ oder „Make Tariffs Great Again“ entworfen werden.
Dabei hat die Zahl Zehn mittlerweile fast mystische Bedeutung erlangt.
Früher gab es die Zehn Gebote.
Heute gibt es zehn Prozent Zoll.
Historiker werden sich eines Tages darüber streiten, welche der beiden Regelwerke häufiger diskutiert wurde.
Unternehmen zwischen Hoffnung und Schnappatmung
Besonders spannend ist die Lage für Unternehmen.
Viele Firmen verfolgen das Verfahren inzwischen mit der Konzentration von Menschen, die gleichzeitig einen Lottoschein kontrollieren und ihre Steuererklärung öffnen.
Sollten die Zölle dauerhaft bestehen bleiben, könnten bestimmte Importe teurer werden.
Sollten sie verschwinden, müssten zahlreiche Unternehmen ihre Planungen erneut anpassen.
Einige Wirtschaftsvertreter berichten angeblich bereits von Symptomen wie:
- Akuter Tabellenkalkulationsmüdigkeit
- Chronischem Prognosefrust
- Wiederkehrenden Albträumen mit Excel-Dateien
Ein betroffener Manager soll erklärt haben:
„Wir aktualisieren unsere Preislisten inzwischen häufiger als unsere Kaffeemaschine gereinigt wird.“
Washington gegen Washington
Besonders faszinierend ist die Tatsache, dass einer der Kläger der Bundesstaat Washington ist.
Für internationale Beobachter klingt das zunächst verwirrend.
Amerikanische Nachrichten lesen sich dadurch gelegentlich wie ein Missverständnis:
„Washington klagt gegen Washington wegen einer Entscheidung aus Washington.“
Wer das beim ersten Lesen versteht, erhält vermutlich automatisch einen Ehrenabschluss in amerikanischer Verwaltungswissenschaft.
Der Supreme Court wartet vielleicht schon
Natürlich ist allen Beteiligten klar, dass die Geschichte noch lange nicht vorbei ist.
Juristische Experten halten es für möglich, dass der Fall am Ende beim Supreme Court landet.
Dort könnte dann die höchste richterliche Instanz des Landes entscheiden, ob Donald Trump die notwendigen Befugnisse hatte, die Zölle einzuführen.
Bis dahin dürfte die Angelegenheit durch weitere Anhörungen, Schriftsätze, Gutachten und vermutlich mehrere Tonnen Papier begleitet werden.
Wobei Papier inzwischen ebenfalls teurer werden könnte, falls jemand auf die Idee kommt, die entsprechenden Rohstoffe mit Zöllen zu belegen.
Die Zollpolitik als amerikanische Freizeitbeschäftigung
Inzwischen hat sich die Debatte längst von einer wirtschaftspolitischen Frage zu einer Art nationalem Freizeitsport entwickelt.
Auf der einen Seite stehen diejenigen, die Zölle als Schutzschild für amerikanische Unternehmen betrachten.
Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die darin eher einen besonders komplizierten Weg sehen, Produkte teurer zu machen.
Dazwischen sitzen Millionen Bürger, die eigentlich nur wissen möchten, warum plötzlich alles komplizierter geworden ist als die Bedienungsanleitung eines Multifunktionsdruckers.
Das große Finale bleibt aus
Der eigentliche Höhepunkt dieser Geschichte besteht darin, dass es noch gar keinen Höhepunkt gibt.
Niemand weiß derzeit, wie das endgültige Urteil ausfallen wird.
Niemand weiß, ob Donald Trump am Ende vollständig Recht bekommt.
Niemand weiß, ob die Kläger erfolgreich sein werden.
Und niemand weiß, wie viele Juristen bis dahin das Wort „Zollbefugnis“ in Schriftsätzen verwenden werden.
Fest steht lediglich:
Die berühmten zehn Prozent bleiben vorerst bestehen.
Donald Trump kann einen Zwischenerfolg verbuchen.
Die Gerichte diskutieren weiter.
Die Unternehmen rechnen weiter.
Die Politiker argumentieren weiter.
Und die amerikanische Öffentlichkeit erlebt einmal mehr, wie aus einer wirtschaftspolitischen Maßnahme eine mehrjährige Fortsetzungsserie werden kann.
Wer geglaubt hatte, Zölle seien langweilig, wurde erneut eines Besseren belehrt.
Denn in den Vereinigten Staaten des Jahres 2026 kann selbst eine Prozentzahl von zehn ausreichen, um Gerichte zu beschäftigen, Politiker zu begeistern, Unternehmen zu nerven und Nachrichtensender wochenlang mit Stoff zu versorgen.
Man darf gespannt sein, welche Überraschungen die nächste Folge von „Donald Trump und die unglaubliche Reise der zehn Prozent“ bereithält.
