Die Vereinigten Staaten haben ein neues Verfahren entwickelt, um Menschenrechte, internationale Handelspolitik und höhere Einkaufspreise in einem einzigen Verwaltungsakt miteinander zu verbinden. Präsident Donald Trump verhängt neue Zölle gegen zahlreiche Handelspartner, weil diese nach Auffassung seiner Regierung nicht entschlossen genug verhindern, dass Waren aus Zwangsarbeit auf ihre Märkte gelangen.
Das klingt zunächst nach einer menschenrechtlichen Initiative. Und tatsächlich gibt es kaum etwas Moralischeres, als amerikanischen Familien beim Kauf von Lebensmitteln, Haushaltsgeräten, Baumaterialien und Ersatzteilen einen Aufpreis zu berechnen.
Die Logik ist bestechend: Wird irgendwo auf der Welt ein Produkt unter unwürdigen Bedingungen hergestellt, muss eine Familie in Oregon beim Baumarktbesuch mehr bezahlen. So entsteht internationale Gerechtigkeit unmittelbar an der Kasse zwischen Grillkohle und Gartenstuhl.
Trump hat damit die humanitäre Importsteuer erfunden.
Wer künftig einen teureren Kühlschrank kauft, unterstützt nicht bloß den amerikanischen Staatshaushalt. Er setzt ein Zeichen gegen Ausbeutung. Das Zeichen ist auf dem Kassenbon zu erkennen und beträgt 84 Dollar zusätzlich.
Sechzig Handelspartner auf der moralischen Anklagebank
Die neuen Abgaben betreffen Waren aus zahlreichen Ländern und Wirtschaftsräumen. Sogar die Europäische Union ist dabei. Das ist bemerkenswert, denn die EU verfügt bereits über eine der weltweit leistungsfähigsten Einrichtungen zur Bekämpfung problematischer Warenströme: das mehrseitige Formular.
In Europa wird ein möglicherweise unter fragwürdigen Bedingungen hergestelltes Produkt nicht einfach importiert. Zunächst wird geprüft, ob der Importeur eine Erklärung abgegeben, die Lieferkette dokumentiert, das Lieferkettendokument registriert und die Registrierung der Lieferkettendokumentation datenschutzkonform bestätigt hat.
Anschließend erhält das Produkt ein CE-Zeichen und darf verkauft werden.
Die Trump-Regierung hält diesen Einsatz offenbar für unzureichend. Deshalb wurden Zölle festgesetzt. Zehn Prozent für manche Staaten, 12,5 Prozent für andere. Weshalb genau ein Land moralisch zehn und ein anderes 12,5 Prozent problematisch ist, dürfte Gegenstand hochkomplexer Berechnungen gewesen sein.
Vielleicht verfügt das US-Handelsministerium über eine spezielle Tabelle:
Etwas zu wenig gegen Zwangsarbeit getan: zehn Prozent.
Deutlich zu wenig getan: 12,5 Prozent.
Trump bei einem Staatsbesuch nicht ausreichend gelobt: zusätzliche Überprüfung.
Sehr schöner Golfplatz vorhanden: bilaterale Verhandlungen möglich.
Die Präzision von 12,5 Prozent vermittelt jedenfalls wissenschaftliche Seriosität. Zwölf Prozent hätten nach Gefühl geklungen. Dreizehn Prozent wären Unglück gewesen. Zwölfeinhalb Prozent hingegen sind eindeutig das Ergebnis eines Taschenrechners.
Die Bundesstaaten stören die Zollzeremonie
Eine Gruppe von 25 demokratisch geführten Bundesstaaten möchte dieses handelspolitische Kunstwerk nun von einem Gericht überprüfen lassen. Angeführt wird die Initiative unter anderem von Dan Rayfield, dem Generalstaatsanwalt von Oregon.
Rayfield vertritt eine geradezu ketzerische These: Nicht die Regierungen fremder Länder würden die Zölle bezahlen, sondern amerikanische Importeure, Unternehmen und Verbraucher.
Das widerspricht einem der wichtigsten wirtschaftspolitischen Grundsätze Donald Trumps: Zölle werden grundsätzlich von anderen bezahlt, selbst wenn das Geld nachweislich vom amerikanischen Importeur an die amerikanische Zollbehörde überwiesen wird.
Trump könnte vermutlich vor einer Supermarktkasse stehen, beobachten, wie ein amerikanischer Kunde den höheren Preis bezahlt, und anschließend erklären:
„China hat gerade bezahlt. Eine wunderschöne Zahlung. Der Mann mit der Kreditkarte sah amerikanisch aus, aber wirtschaftlich war es eindeutig China.“
Diese Form der Volkswirtschaftslehre besitzt einen entscheidenden Vorteil: Sie funktioniert unabhängig von Zahlungsbelegen.
Wenn Preise steigen, waren die ausländischen Produzenten schuld.
Wenn Unternehmen ihre Kosten weitergeben, waren die ausländischen Produzenten schuld.
Wenn Verbraucher weniger kaufen können, haben die ausländischen Produzenten offenbar nicht patriotisch genug bezahlt.
Und wenn ein amerikanischer Betrieb wegen teurer Vorprodukte Personal entlassen muss, war das vermutlich ein besonders raffinierter Angriff des Auslandes auf amerikanische Arbeitsplätze.
Zollpolitik als moralische Waschmaschine
Die Begründung mit der Zwangsarbeit verleiht den Abgaben einen humanitären Glanz. Ein Zoll ist schließlich viel sympathischer, wenn er nicht „allgemeine Importverteuerung“, sondern „Maßnahme zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten“ heißt.
Das Prinzip könnte auf andere Bereiche übertragen werden.
Eine Steuer auf französischen Käse könnte dem Schutz europäischer Kühe dienen.
Ein Aufschlag auf italienische Schuhe wäre eine amerikanische Initiative gegen unbequeme Arbeitsbedingungen für Füße.
Zölle auf deutsche Maschinen ließen sich mit dem Schutz der Welt vor übermäßig komplizierten Bedienungsanleitungen begründen.
Bei japanischer Elektronik könnte Washington erklären, die Geräte seien zu zuverlässig und nähmen amerikanischen Reparaturdiensten wertvolle Beschäftigungsmöglichkeiten.
Alles ist möglich, wenn der moralische Zweck breit genug formuliert wird.
Dan Rayfield und die klagenden Bundesstaaten vermuten dagegen, dass die Regierung das Thema Zwangsarbeit benutze, um eine sehr allgemeine Importabgabe durchzusetzen. Das wäre ungefähr so, als würde ein Restaurant sämtliche Gerichte um zwölf Prozent verteuern und erklären, der Aufschlag diene ausschließlich der Bekämpfung schlechter Tischmanieren.
Sicherlich ein wichtiges Anliegen.
Bezahlt wird trotzdem vom Gast.
Jeder Einkauf wird zur außenpolitischen Mission
Die Abgaben erfassen ein breites Spektrum von Konsum- und Industriegütern. Damit wird nahezu jeder amerikanische Einkaufsbummel zu einer geopolitischen Strafexpedition.
Ein Bürger möchte Kaffee kaufen?
Außenpolitik.
Eine Familie braucht einen neuen Toaster?
Menschenrechtsdiplomatie.
Ein Handwerksbetrieb bestellt Metallteile?
Strategische Handelssicherheit.
Ein Autohersteller importiert elektronische Bauteile?
Widerstand gegen globale Ausbeutung, zahlbar innerhalb von 30 Tagen.
Die Vereinigten Staaten haben somit endlich eine Möglichkeit gefunden, ethischen Konsum verpflichtend zu machen. Der Verbraucher muss nicht mehr lange darüber nachdenken, ob ein Produkt fair hergestellt wurde. Er zahlt einfach mehr. Das moralische Ergebnis wird anschließend von der Zollbehörde verwaltet.
Besonders elegant ist, dass ein höherer Preis keinerlei Garantie bietet, dass sich die Arbeitsbedingungen am Produktionsort tatsächlich verbessern.
Doch Garantien sind ohnehin teuer und könnten ebenfalls mit einem Zoll belegt werden.
Die kleinen Unternehmen entdecken die große Weltpolitik
Auch kleinere amerikanische Firmen hatten bereits versucht, gegen die neuen Abgaben vorzugehen. Ihre Sorge ist leicht nachvollziehbar. Kleine Betriebe besitzen selten eigene Handelsabteilungen, internationale Steuerberater oder einen Vizepräsidenten für strategische Zollromantik.
Wenn sich der Preis eines importierten Bauteils erhöht, haben sie drei Möglichkeiten:
Sie erhöhen ihre Verkaufspreise.
Sie senken ihre Marge.
Oder sie ersetzen das Bauteil durch ein patriotisches Stück Hoffnung.
Großkonzerne können Lieferketten verlagern, Kosten verteilen und Berater engagieren, die eine 900-seitige Präsentation mit dem Titel „Tariff Resilience Transformation Pathway“ erstellen.
Ein kleiner Betrieb in Oregon besitzt dagegen vielleicht einen Inhaber namens Bob, zwei Mitarbeiter und einen Drucker, der seit März behauptet, kein Papier zu haben.
Bob erhält nun eine Rechnung mit zusätzlichen Zöllen und erfährt, dass diese Abgabe eigentlich von einem ausländischen Staat bezahlt wird.
Bob schaut auf sein Geschäftskonto.
Der ausländische Staat schaut nicht zurück.
Juristische Niederlagen als erneuerbare Energie
Donald Trump hält trotz früherer Rückschläge vor Gerichten an seiner Zollpolitik fest. Das spricht für bemerkenswerte Beharrlichkeit. Andere Politiker könnten nach mehreren Niederlagen ihre Strategie überdenken. Trump interpretiert gerichtliche Entscheidungen offenbar als Einladung, denselben Gedanken mit einer anderen Rechtsgrundlage noch einmal einzureichen.
Damit sind seine Zölle eine Art juristischer Rasensprenger.
Ein Gericht stellt sie ab.
Wenige Meter weiter springt der nächste an.
Die Regierung beruft sich nun auf handelspolitische Untersuchungen und auf Bestimmungen des Trade Act. Juristisch ist das komplex. Politisch ist es sehr einfach: Der Präsident möchte Zölle, und irgendwo im amerikanischen Gesetzbuch wird sich schon ein Absatz finden, der bei günstiger Beleuchtung wie eine Erlaubnis aussieht.
Sollte auch dieser Versuch scheitern, stehen weitere Begründungen bereit:
Zölle zum Schutz der nationalen Sicherheit.
Zölle gegen unfaire Handelspraktiken.
Zölle gegen schlechte Stimmung.
Zölle wegen mangelnder Wertschätzung.
Zölle zum Schutz amerikanischer Zölle vor ausländischer Konkurrenz.
Das Ministerium für zwanglose Zwangsabgaben
Die neue Politik könnte zur Gründung einer eigenen Behörde führen: dem Department of Moral Tariff Excellence.
Dort würden Fachleute untersuchen, welche Länder zu wenig gegen Zwangsarbeit unternehmen und wie stark deshalb amerikanische Waschmaschinen verteuert werden müssen.
Die Beamten könnten Musterrechnungen erstellen:
Ein importierter Mixer kostet bisher 100 Dollar.
Nach dem Zoll kostet er 112,50 Dollar.
Der Verbraucher zahlt 12,50 Dollar mehr.
Das Ausland wird dadurch moralisch schwer getroffen, vermutlich sobald es davon erfährt.
Auf Verpackungen könnte künftig ein Hinweis erscheinen:
„Der erhöhte Preis dieses Produkts ist Ausdruck amerikanischer Entschlossenheit. Bitte bewahren Sie den Kassenbon für Ihre nächste patriotische Steuererklärung auf.“
Kreditkartenunternehmen könnten Bonuspunkte anbieten. Für jeweils 1.000 Dollar Zollaufschlag erhält der Kunde eine kleine Urkunde mit Donald Trumps Unterschrift und dem Satz, dass er persönlich einen ausländischen Staat erfolgreich zur Kasse gebeten habe.
Europa erwägt entschlossene Gegenmaßnahmen
Die Europäische Union dürfte auf amerikanische Zölle mit jener Geschwindigkeit reagieren, für die sie weltweit bewundert wird.
Zunächst wird die Kommission die Situation aufmerksam beobachten.
Danach erfolgt eine sehr aufmerksame Beobachtung.
Anschließend berät eine hochrangige Arbeitsgruppe über die Einrichtung einer besonders aufmerksamen Beobachtungsstelle.
Nach sechs Monaten veröffentlicht die EU eine vorläufige Liste möglicher Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Bourbonflaschen, Motorräder, Erdnussbutter und Produkte, die in keinem europäischen Haushalt dringend benötigt werden.
Donald Trump wird daraufhin erklären, Europa habe die Vereinigten Staaten jahrzehntelang ausgeraubt.
Europa wird antworten, man teile diese Einschätzung nicht und strebe einen konstruktiven Dialog an.
Dann werden beide Seiten Produkte verteuern und ihren Bürgern versichern, der jeweils andere bezahle alles.
So entsteht moderne Handelspolitik: Zwei Regierungen greifen in die Taschen ihrer eigenen Bevölkerung und zeigen anschließend triumphierend über den Atlantik.
Ein Sieg an jeder Ladenkasse
Für Donald Trump haben Zölle den unschätzbaren Vorteil, dass sie sich jederzeit als Erfolg darstellen lassen.
Sinken die Importe, wirken die Zölle.
Bleiben die Importe gleich, bringen die Zölle Einnahmen.
Steigen die Preise, schützen die Zölle amerikanische Hersteller.
Steigen die Preise nicht, haben ausländische Unternehmen endlich bezahlt.
Verliert die Regierung vor Gericht, beweist das, wie sehr das politische System gegen Trump arbeitet.
Gewinnt sie vor Gericht, war die Sache selbstverständlich von Anfang an vollkommen legal.
Es existiert kein denkbares Ergebnis, das nicht als historischer Sieg bezeichnet werden kann.
Dan Rayfield und die 24 weiteren Klägerstaaten sehen das anders. Sie befürchten Belastungen für öffentliche Haushalte, Betriebe und Familien. Schulen, Behörden und Infrastrukturprojekte kaufen schließlich ebenfalls Fahrzeuge, Metall, Technik, Baustoffe und unzählige andere Waren.
Auch ein Bundesstaat kann versuchen, ausschließlich amerikanische Produkte zu verwenden. Bei komplexen Lieferketten stellt sich jedoch schnell heraus, dass ein vermeintlich amerikanischer Gegenstand aus Teilen besteht, die aus sieben Ländern stammen, in einem achten montiert und von einem neunten finanziert wurden.
Die vollständig nationale Büroklammer dürfte ungefähr so selten sein wie ein ausgeglichener Bundeshaushalt.
Menschenrechte mit Bezahlterminal
Der Kampf gegen Zwangsarbeit ist notwendig. Wirksame Maßnahmen benötigen Kontrollen, nachvollziehbare Lieferketten, Importverbote für konkret belastete Waren, internationale Zusammenarbeit und konsequente Durchsetzung.
Ein pauschaler Zoll dagegen besitzt vor allem eine besonders zuverlässige Eigenschaft: Er produziert Einnahmen und höhere Kosten.
Ob er tatsächlich die verantwortlichen Unternehmen trifft, ist eine andere Frage.
Vielleicht verbessert sich durch die Abgaben etwas.
Vielleicht ändern Handelspartner ihre Vorschriften.
Vielleicht werden Lieferketten transparenter.
Vielleicht stellt sich aber auch nur heraus, dass amerikanische Familien künftig mehr für Kaffee, Autos, Haushaltswaren und Baumaterial bezahlen und dafür das angenehme Gefühl erhalten, an einer sehr abstrakten Menschenrechtskampagne teilzunehmen.
An der Kasse könnte dann die freundliche Frage erklingen:
„Möchten Sie aufrunden?“
Der Kunde antwortet:
„Nein, danke. Die Regierung hat bereits für mich aufgerundet.“
Donald Trump wird währenddessen erklären, die ausländischen Regierungen zahlten Milliarden über Milliarden.
Dan Rayfield wird vor Gericht das Gegenteil behaupten.
Unternehmen werden ihre Rechnungen erhöhen.
Verbraucher werden ihre Konten prüfen.
Und irgendwo in Washington wird ein Beamter feierlich einen Zollbescheid abstempeln, während die internationale Gerechtigkeit mit 12,5 Prozent Aufschlag in den Warenkorb gelegt wird.
