Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung.
Nicht wegen der Digitalisierung.
Nicht wegen des Fachkräftemangels.
Nicht wegen maroder Brücken.
Nicht wegen überlasteter Behörden.
Nicht einmal wegen der Tatsache, dass manche Faxgeräte inzwischen offiziell älter sind als ihre Benutzer.
Nein.
Die wahre Herausforderung lautet:
Wie finanziert man immer mehr Aufgaben mit immer weniger Geld, ohne irgendjemandem mehr Geld zu geben?
Diese Frage beschäftigt derzeit Friedrich Merz.
Und wie es aussieht, hat der Bundeskanzler eine Antwort gefunden.
Eine geniale Antwort.
Eine Antwort, die so deutsch ist, dass sie vermutlich bereits einen eigenen Aktenordner besitzt.
Die Lösung lautet:
Man spart.
Nicht irgendwo.
Nicht irgendwann.
Sondern überall.
Und sofort.
Zumindest theoretisch.
Praktisch ist die Sache etwas komplizierter.
Denn während Friedrich Merz in Berlin über Einsparungen spricht, sitzen in den Rathäusern der Republik Menschen vor Haushaltsplänen, die aussehen wie die medizinischen Werte eines Patienten unmittelbar vor dem Defibrillator.
Überall fehlt Geld.
Straßen kosten Geld.
Schulen kosten Geld.
Kitas kosten Geld.
Personal kostet Geld.
Jugendhilfe kostet Geld.
Eingliederungshilfe kostet Geld.
Unterhaltsvorschüsse kosten Geld.
Sogar die Besprechungen darüber, warum kein Geld da ist, kosten Geld.
Die Kommunen hatten deshalb eine gewagte Idee.
Sie fragten den Bund nach Unterstützung.
Eine verrückte Vorstellung.
Fast schon revolutionär.
Die Antwort aus Berlin lautete sinngemäß:
„Mehr Geld haben wir nicht. Aber habt ihr schon einmal versucht, weniger auszugeben?“
Diese Antwort sorgte in zahlreichen Rathäusern für spontane Gesichtsausdrücke, die normalerweise nur bei Stromrechnungen oder Zahnarztbesuchen auftreten.
Besonders betroffen sind die Jugendämter.
Dort verfolgt man die Debatte inzwischen mit einer Mischung aus Verzweiflung, Galgenhumor und Koffein.
Die Hoffnung scheint zu sein, dass man die Kosten senken kann, indem man die Regeln verändert.
Das klingt zunächst logisch.
Bis man darüber nachdenkt.
Denn Kinder mit Problemen verschwinden selten dadurch, dass irgendwo ein Gesetzestext umformuliert wird.
Ein Jugendamtsmitarbeiter soll bereits gefragt haben:
„Wenn wir einen Paragraphen streichen, löst sich dann auch der Hilfebedarf in Luft auf?“
Die Antwort steht noch aus.
Vermutlich arbeitet bereits eine Kommission daran.
Kommissionen sind ohnehin die heimlichen Superhelden Deutschlands.
Andere Länder bekämpfen Probleme.
Deutschland untersucht sie.
Ausführlich.
Mit Arbeitsgruppen.
Mit Unterarbeitsgruppen.
Mit Begleitgremien.
Mit Expertenräten.
Und mit einer Abschlussdokumentation, die ungefähr die Dicke eines Kühlschranks besitzt.
Friedrich Merz setzt derweil auf Effizienz.
Effizienz ist ein faszinierendes Wort.
Niemand weiß genau, was es bedeutet.
Aber jeder nickt zustimmend.
Wenn Politiker „Effizienz“ sagen, klingt das immer hervorragend.
Fast niemand wagt nachzufragen.
Denn möglicherweise würde sich herausstellen, dass Effizienz einfach nur ein eleganter Begriff für „weniger Geld“ ist.
Besonders spannend wird die Diskussion um die Eingliederungshilfe.
Dort geht es um Menschen mit Behinderungen.
Diese benötigen Unterstützung.
Unterstützung kostet Geld.
Die Mathematik dahinter gilt als überraschend stabil.
Dennoch hofft man auf Einsparungen.
Das erinnert ein wenig an den Versuch, eine Pizza günstiger zu machen, indem man den Käse neu definiert.
Man kann vieles umbenennen.
Der Hunger bleibt trotzdem.
Auch beim Unterhaltsvorschuss sucht man nach neuen Wegen.
Der Staat springt dort ein, wenn andere ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.
Das Problem besteht darin, dass sich finanzielle Verantwortung bislang als bemerkenswert resistent gegenüber politischen Wunschvorstellungen erwiesen hat.
Trotzdem wird geprüft.
In Deutschland wird immer geprüft.
Wenn irgendwo eine Ausgabe auftaucht, wird zunächst geprüft.
Dann wird die Prüfung überprüft.
Danach wird überprüft, ob die ursprüngliche Prüfung ausreichend geprüft wurde.
Anschließend erstellt man einen Bericht über die Qualität der Prüfungen.
So entstehen Arbeitsplätze.
Und Papierverbrauch.
Vor allem Papierverbrauch.
Währenddessen sitzen Bürgermeister im ganzen Land vor ihren Haushalten.
Sie sehen sinkende Einnahmen.
Steigende Ausgaben.
Neue Verpflichtungen.
Und hören aus Berlin den Satz:
„Wir müssen sparen.“
Das erinnert an einen Kapitän auf einem sinkenden Schiff, dem vom Festland zugerufen wird:
„Habt ihr schon mal versucht, weniger Wasser aufzunehmen?“
Besonders faszinierend ist das sogenannte Konnexitätsprinzip.
Die Idee dahinter ist denkbar einfach:
Wer etwas bestellt, bezahlt es auch.
Eine Idee von geradezu gefährlicher Logik.
Deshalb ist ihre praktische Umsetzung natürlich außerordentlich kompliziert.
Denn plötzlich stellt sich die Frage:
Wer zahlt eigentlich was?
Der Bund?
Die Länder?
Die Kommunen?
Oder vielleicht alle gemeinsam?
In Deutschland ist dies ungefähr die politische Version eines Restaurantbesuchs mit zwölf Personen.
Jeder bestellt.
Jeder isst.
Jeder genießt.
Und wenn die Rechnung kommt, betrachten plötzlich alle sehr interessiert die Speisekarte.
Friedrich Merz verfolgt dabei eine bemerkenswerte Strategie.
Er präsentiert sich als Finanzarzt der Nation.
Die Diagnose lautet:
Zu hohe Kosten.
Die Therapie lautet:
Weniger Kosten.
Der Patient fragt:
„Und wie genau?“
Der Arzt antwortet:
„Das finden wir noch heraus.“
Man muss allerdings zugeben:
Die Aufgabe ist nicht einfach.
Die Bevölkerung wird älter.
Die Anforderungen steigen.
Die Kommunen übernehmen immer mehr Aufgaben.
Und gleichzeitig soll alles günstiger werden.
Das entspricht ungefähr dem Wunsch, ein Fußballstadion zu bauen, das größer, moderner, nachhaltiger und billiger ist.
Theoretisch möglich.
Praktisch eher Stoff für Märchenbücher.
Während Friedrich Merz nun die Ministerpräsidenten empfängt, hoffen die Kommunen auf Antworten.
Vielleicht sogar auf Geld.
Wobei letzteres ungefähr dieselbe Wahrscheinlichkeit besitzt wie die Eröffnung eines deutschen Großflughafens vor dem geplanten Termin.
Am Ende bleibt die große deutsche Hoffnung:
Dass man durch Reformen, Optimierungen, Evaluierungen, Anpassungen, Überarbeitungen, Neustrukturierungen und strategische Neuausrichtungen Milliarden spart.
Falls das nicht funktioniert, bleibt immer noch der klassische Weg.
Man gründet eine neue Kommission.
Die kostet zwar Geld.
Aber sie beschäftigt sich wenigstens mit dem Problem.
Und das zählt in Deutschland bekanntlich fast schon als Lösung.
