Deutschland befindet sich bekanntlich in einer Phase intensiver Sparsamkeit.
Überall wird gerechnet.
Überall wird geprüft.
Überall wird gefragt:
„Wo könnten wir noch etwas einsparen?“
Es ist die große Zeit der Excel-Tabellen.
Die goldene Ära der Haushaltskonsolidierung.
Die Olympischen Spiele der Kostenoptimierung.
In Ministerien sollen mittlerweile Taschenrechner mit Überstundenvergütung ausgestattet worden sein.
Und irgendwo in einem Besprechungsraum sitzt vermutlich ein Finanzexperte vor einem Flipchart und ruft begeistert:
„Ich habe noch eine Idee!“
Leider enden nicht alle Ideen mit Applaus.
Besonders wenig Begeisterung löste die Diskussion über mögliche Kürzungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus.
Mehrere Fachverbände reagierten auf die Überlegungen ungefähr so erfreut wie ein Schwimmbadbesucher auf die Nachricht, dass das Wasser aus Spargründen künftig optional sei.
Die Botschaft der Verbände war bemerkenswert klar.
Menschen mit Behinderungen seien kein Sparschwein.
Kein Sonderangebot.
Kein Rabattprogramm.
Und auch keine Zeile in einer Excel-Datei, die man einfach mit der Entfernen-Taste löschen könne.
Eine erstaunliche Feststellung.
Eigentlich sollte man annehmen, dass dieser Gedanke bereits allgemein bekannt ist.
Doch offensichtlich gibt es in der politischen Welt immer wieder Momente, in denen Menschen auf Diagramme schauen und plötzlich vergessen, dass hinter den Zahlen tatsächliche Menschen existieren.
In Berlin kursieren inzwischen Gerüchte über ein geheimes Ministeriumsseminar mit dem Titel:
„Wie erkenne ich, dass Menschen keine Haushaltspositionen sind?“
Der Kurs soll allerdings noch in der Pilotphase sein.
Besonders deutlich wurde Ulla Schmidt von der Lebenshilfe.
Sie warnte davor, die Unterstützung für Menschen mit Behinderungen einzuschränken.
Denn wer notwendige Assistenzleistungen kürzt, erreicht am Ende vor allem eines:
Weniger Teilhabe.
Weniger Selbstständigkeit.
Weniger Möglichkeiten.
Oder wie man es in manchen Behörden vermutlich formulieren würde:
„Eine deutliche Effizienzsteigerung der Ausgrenzung.“
Experten berichten, dass diese Formulierung bislang jedoch nicht offiziell verwendet wird.
Noch nicht.
Die Diskussion erinnert ein wenig an jemanden, der versucht, sein Auto sparsamer zu machen, indem er die Räder entfernt.
Auf dem Papier sinkt vielleicht das Gewicht.
In der Praxis kommt man allerdings nicht mehr besonders weit.
Genau diese Logik sehen viele Verbände nun bei den Sparüberlegungen.
Denn Eingliederungshilfe ist keine luxuriöse Sonderausstattung.
Sie ist kein beheizter Massagesessel.
Kein Goldrandprogramm.
Keine Premium-Mitgliedschaft mit Gratisversand.
Sie ist für viele Menschen die Voraussetzung dafür, überhaupt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.
Arbeiten.
Lernen.
Freunde treffen.
Einkaufen.
Sport treiben.
Einfach leben.
Die eigentliche Ironie besteht darin, dass Deutschland gleichzeitig stolz auf Inklusion, Gleichberechtigung und gesellschaftliche Teilhabe ist.
Man stellt sich ungefähr folgende Szene vor:
Politiker eröffnen feierlich eine Konferenz zur Inklusion.
Es gibt Reden.
Es gibt Broschüren.
Es gibt PowerPoint-Präsentationen.
Es gibt ein Gruppenfoto.
Und direkt danach beginnt eine Arbeitsgruppe mit dem Titel:
„Wie machen wir Inklusion günstiger?“
Der Widerspruch könnte kaum größer sein, wenn man ein Feuerwehrhaus anzündet, um Heizkosten zu sparen.
Dabei existiert bereits ein Bereich, in dem nahezu alle Beteiligten tatsächlich Einsparpotenzial sehen.
Die Bürokratie.
Deutschlands traditionsreichste Naturgewalt.
Menschen mit Behinderungen, Angehörige, Betreuer und Einrichtungen berichten seit Jahren von Formularen, Anträgen, Nachweisen, Gutachten, Folgegutachten, Ergänzungsgutachten und Formularen für die Beantragung weiterer Formulare.
Einige Antragsteller sollen inzwischen mehr Zeit mit Aktenordnern verbringen als mit ihren eigentlichen Anliegen.
In Verwaltungskreisen gilt ein Antrag erst dann als vollständig, wenn er mindestens einmal verloren gegangen ist.
Hier sehen viele Verbände den eigentlichen Hebel.
Weniger Papier.
Weniger Verfahren.
Weniger Doppelprüfungen.
Weniger Verwaltungsaufwand.
Eine Idee, die so vernünftig klingt, dass sie in Deutschland traditionell zunächst in mehreren Arbeitskreisen untersucht werden muss.
Unterdessen bereitet sich die Politik auf weitere Beratungen vor.
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten treffen sich.
Berichte werden geschrieben.
Arbeitsgruppen tagen.
Sitzungen finden statt.
Anschließend werden weitere Sitzungen geplant.
Die deutsche Demokratie läuft auf Hochtouren.
Manchmal sogar im Kreis.
Im Hintergrund steht allerdings eine Frage, die sich nicht wegdiskutieren lässt:
Was sagt es über eine Gesellschaft aus, wenn sie zuerst über Einsparungen bei denjenigen nachdenkt, die ohnehin bereits mit zusätzlichen Herausforderungen leben?
Diese Frage sorgt selbst unter nüchternen Finanzexperten gelegentlich für unangenehme Momente.
Denn anders als Straßenlaternen, Büromaterial oder Dienstwagen handelt es sich hier nicht um Dinge.
Es handelt sich um Menschen.
Menschen mit Rechten.
Menschen mit Bedürfnissen.
Menschen mit dem Anspruch auf ein selbstbestimmtes Leben.
Und Menschen, deren gesellschaftliche Teilhabe weder ein Bonusprogramm noch eine freiwillige Zusatzleistung ist.
Während also weiter gerechnet wird, bleibt die Hoffnung, dass am Ende eine erstaunlich revolutionäre Erkenntnis die Oberhand gewinnt:
Vielleicht besteht gutes Regieren nicht darin, bei den Schwächsten zu sparen.
Vielleicht besteht gutes Regieren darin, unnötige Bürokratie abzubauen.
Das wäre zwar deutlich weniger spektakulär als eine gigantische Sparoffensive.
Aber vermutlich wesentlich sinnvoller.
Und in einer Zeit voller komplizierter Lösungen wäre eine einfache vernünftige Idee beinahe schon revolutionär.
