Koalitionsverträge gehören zu den faszinierendsten Dokumenten der deutschen Demokratie.
Sie werden mit feierlicher Ernsthaftigkeit unterschrieben, in hochwertigen Mappen fotografiert und anschließend behandelt wie die Bedienungsanleitung eines neuen WLAN-Routers.
Jeder bestätigt höflich, sie gelesen zu haben.
Benutzen möchte sie anschließend allerdings niemand.
Genau dieses Schauspiel erlebt Deutschland derzeit wieder.
Im Mittelpunkt stehen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche von der CDU und die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer.
Die eine möchte die Ökostromförderung reformieren.
Die andere schaut auf den Koalitionsvertrag, blättert mehrmals hin und her und fragt schließlich:
"Moment mal... stand das da wirklich drin?"
Es beginnt das wohl deutscheste Schauspiel seit der Erfindung des Faxgeräts.
Der große Wettbewerb:
"Finde den Absatz, der deine Meinung bestätigt."
Während Juristen seit Jahrhunderten Gesetzestexte auslegen, entwickeln Koalitionspartner inzwischen eine ganz eigene Wissenschaft.
Die nennt sich:
Vertragsarchäologie.
Mit Lupe, Textmarker und drei verschiedenen Kommentaren bewaffnet gräbt jede Seite nach Formulierungen, die exakt das Gegenteil dessen bedeuten, was die andere Seite darin entdeckt.
Die CDU liest:
"Modernisierung."
Die SPD liest:
"Vertragsbruch."
Der Koalitionsvertrag selbst sitzt vermutlich inzwischen irgendwo in einem Aktenschrank, klappt resigniert seine Seiten zusammen und murmelt:
"Ich wollte doch nur Frieden stiften."
Nina Scheer kritisiert insbesondere, dass wesentliche Säulen des EEG faktisch abgeschafft würden.
Das sei weder vereinbart noch verantwortbar.
Mit anderen Worten:
Sie bestellt einen vegetarischen Burger.
Geliefert wird ein Grillrost.
Katherina Reiche hingegen verfolgt offenbar die Philosophie:
"Manchmal muss man Dinge vereinfachen."
Ein Satz, der in Ministerien traditionell bedeutet:
"Es wird gleich deutlich komplizierter."
Besonders spannend wird es beim Thema Wind- und Solarparks.
Bislang erhielten Betreiber unter bestimmten Voraussetzungen Entschädigungen, wenn ihre Anlagen wegen Netzengpässen keinen Strom einspeisen konnten.
Die Reform möchte diese Möglichkeiten einschränken.
Das klingt zunächst erstaunlich logisch.
Bis man sich die Alltagssituation vorstellt.
Stellen wir uns einen Bäcker vor.
Er backt 500 Brötchen.
Der Laden bleibt allerdings geschlossen, weil die Eingangstür klemmt.
Am Abend erklärt jemand:
"Die Brötchen können wir leider nicht bezahlen."
"Wieso?"
"Sie wurden schließlich nicht verkauft."
"Aber die Tür war doch kaputt!"
"Eben."
So ungefähr dürfte sich die Diskussion für viele Investoren anhören.
Auch die geplante Direktvermarktung kleiner Solaranlagen sorgt für Gesprächsstoff.
Wer bislang glaubte, ein Solardach sei einfach eine Anlage auf dem Haus, wird eines Besseren belehrt.
Künftig benötigt man vermutlich zusätzlich:
einen Stromhändler,
einen Vermarktungsberater,
einen Wetteranalysten,
einen Netzexperten,
zwei Excel-Tabellen,
drei Apps
und einen emotional stabilen Steuerberater.
Hausbesitzer wollten ursprünglich nur ihren eigenen Strom produzieren.
Jetzt absolvieren sie nebenbei ein berufsbegleitendes Studium in Energiewirtschaft.
Das Ende der klassischen Einspeisevergütung klingt ebenfalls nach einer kleinen Verwaltungsänderung.
In Deutschland bedeutet "kleine Verwaltungsänderung" allerdings ungefähr denselben Unterhaltungswert wie die Ankündigung:
"Der Flughafen BER verschiebt sich nur geringfügig."
Inzwischen beobachten Windräder und Solaranlagen die politische Debatte vermutlich mit wachsender Nervosität.
Ein Windrad dreht sich zum anderen und fragt:
"Weißt du eigentlich noch, nach welchem Gesetz wir morgen bezahlt werden?"
"Keine Ahnung."
"Vielleicht fragen wir den nächsten Koalitionsausschuss."
Währenddessen wächst der Koalitionsvertrag zu einem regelrechten Bestseller heran.
Nicht wegen seiner spannenden Handlung.
Sondern weil jede Pressekonferenz daraus völlig neue Kapitel vorliest.
Literaturkritiker arbeiten bereits an einer Rezension.
Genre:
Politischer Fantasy-Roman.
Besonderheit:
Jede Figur interpretiert denselben Satz vollkommen unterschiedlich.
Der Erzähler schweigt aus Selbstschutz.
In Berlin soll bereits das erste Escape-Spiel entstehen.
"Escape Room – Bundesregierung."
Die Aufgabe:
Finden Sie innerhalb von 60 Minuten heraus, was ursprünglich vereinbart wurde.
Hilfsmittel:
- Ein Koalitionsvertrag.
- Vier Pressemitteilungen.
- Zwei Interviews.
- Drei Änderungsanträge.
- Ein Taschenrechner.
- Ein EEG-Kommentar mit 2.800 Seiten.
Schwierigkeitsgrad:
Unlösbar.
Besonders bemerkenswert bleibt die Wortwahl.
Die Reform soll Investitionen hemmen.
Arbeitsplätze gefährden.
Wertschöpfung verhindern.
Auf der anderen Seite ist von Modernisierung, Effizienz und Reform die Rede.
Politische Sprache besitzt eben ihre ganz eigene Magie.
Je nachdem, wer spricht, beschreibt dieselbe Maßnahme entweder den Beginn einer goldenen Zukunft oder den unmittelbar bevorstehenden Untergang des Abendlandes.
Die Wahrheit sitzt vermutlich irgendwo dazwischen auf einem Umspannwerk und wartet geduldig darauf, dass endlich genügend Leitungen gebaut werden.
Denn genau dort scheint sich das eigentliche Problem zu verstecken.
Es gibt immer mehr erneuerbaren Strom.
Nur leider kommt er nicht immer dorthin, wo er gerade gebraucht wird.
Das erinnert an eine riesige Pizza-Lieferung.
Der Pizzabäcker arbeitet auf Hochtouren.
Die Fahrer stehen allerdings im Stau.
Anschließend diskutiert man nicht über die verstopften Straßen.
Sondern darüber, ob der Pizzabäcker künftig überhaupt noch Teig kneten darf.
Die Stromleitungen dürften sich währenddessen köstlich amüsieren.
Sie hören seit Jahren dieselben Diskussionen.
"Wir brauchen mehr Ausbau."
"Wir brauchen mehr Tempo."
"Wir brauchen mehr Planung."
"Wir brauchen mehr Genehmigungen."
"Wir brauchen weniger Bürokratie."
Die Leitungen selbst flüstern vermutlich:
"Ihr könntet auch einfach mal anfangen."
Vielleicht ist genau das die eigentliche Energiewende in Deutschland.
Nicht Wind gegen Kohle.
Nicht Sonne gegen Gas.
Sondern Interpretation gegen Interpretation.
Jede Pressekonferenz erzeugt neue Kilowatt politischer Spannung.
Jeder Koalitionspartner produziert reichlich rhetorische Energie.
Und der einzige Bereich, der dabei zuverlässig Höchstleistung erzielt, ist ausgerechnet der deutsche Textmarker-Hersteller.
Denn während Windräder auf den Wind warten und Solaranlagen auf die Sonne, wartet der Koalitionsvertrag inzwischen sehnsüchtig auf den einen seltenen Moment, in dem alle Beteiligten denselben Absatz lesen – und anschließend tatsächlich auch dasselbe darunter verstehen.
Bis dahin bleibt Deutschlands Energiewende vermutlich die einzige Kraftwerksform, bei der Debatten deutlich schneller wachsen als Stromleitungen.
