Deutschland hat wieder eine energiepolitische Großidee entdeckt: Wenn Benzin teuer wird, senkt man einfach vorübergehend die Steuer – und hofft, dass sich anschließend Klima, Haushalt, Nahost-Konflikt und Weltmarktpreise höflich selbst sortieren.
Der Tankrabatt kehrt zurück.
Damit ist endgültig bewiesen, dass politische Maßnahmen offenbar ebenfalls Recyclingquoten erfüllen müssen.
Die Bundesregierung will Autofahrer angesichts hoher Kraftstoffpreise entlasten und zusätzlich einen Spritpreisdeckel vorbereiten.
Das klingt beruhigend.
Denn was könnte bei einem staatlich organisierten Preisdeckel inmitten international knapper Energieversorgung schon kompliziert werden?
Vermutlich treffen sich demnächst Bundesregierung und Mineralölwirtschaft zu einer entspannten Gesprächsrunde.
Regierung: „Der Sprit darf nicht so teuer sein.“
Mineralölwirtschaft: „Das Öl ist aber teuer.“
Regierung: „Dann machen Sie es bitte billiger.“
Mineralölwirtschaft: „Ach so. Warum haben wir daran nicht gedacht?“
Damit wäre die Energiekrise praktisch erledigt.
Veronika Grimm sieht die Sache weniger romantisch. Die Wirtschaftsweise kritisiert, dass erneut kurzfristig Verbrennerfahren subventioniert werde, während langfristige Reformen liegen bleiben könnten.
Das berührt einen besonderen deutschen Politikreflex:
Strukturproblem?
Arbeitsgruppe.
Investitionsstau?
Kommission.
Klimawandel?
Strategiepapier.
Benzinpreis steigt?
SOFORT ALLE ZUR ZAPFSÄULE!
Man könnte meinen, das wichtigste Frühwarnsystem der Bundesrepublik sei nicht der Wirtschaftsbericht, sondern die große Preistafel neben der Autobahn.
Sobald dort eine unangenehme Zahl erscheint, beginnt im politischen Berlin offenbar hektisches Treiben.
Minister öffnen Taschenrechner.
Parteizentralen öffnen Umfragen.
Und das Finanzministerium öffnet vorsichtshalber schon einmal die Geldbörse der Zukunft.
Der Tankrabatt besitzt dabei einen unschlagbaren politischen Vorteil: Er ist sofort sichtbar.
Eine Bildungsreform braucht Jahre.
Eine Verwaltungsmodernisierung dauert gefühlt mehrere geologische Epochen.
Aber ein günstigerer Liter Kraftstoff passt problemlos auf eine Wahlkampfpostkarte.
So entsteht moderne Nachhaltigkeitspolitik nach dem Prinzip:
Heute billiger tanken, morgen schauen wir weiter.
Der geplante Preisdeckel setzt dem Ganzen schließlich die Krone auf. Dann bekommt Deutschland vielleicht nicht nur gedeckelte Spritpreise, sondern konsequenterweise bald auch Höchstpreise für Strom, Butter, Mieten und schlechte Nachrichten.
Vielleicht lässt sich sogar der Ölpreis gesetzlich verpflichten, künftig mehr Rücksicht auf deutsche Autofahrer zu nehmen.
Und falls der Weltmarkt sich weigert?
Dann braucht es eben einen Weltmarktpreisdeckel.
Mit Formular.
