Russlands Außenpolitik hat offenbar ein neues Kommunikationskonzept entwickelt: Drohung as a Service.
Kunden benötigen kein Abonnement. Die Lieferung erfolgt automatisch.
Diesmal kündigte Russlands Außenminister Sergej Lawrow an, Moskau werde seine Methoden „stark verschärfen“, um alles zu zerstören, was „Kiews Kriegsmaschine aus dem Westen speist“.
Parallel warnte die russische Botschaft in London Großbritannien vor „Konsequenzen“. London müsse für seine militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine einen „Preis“ zahlen.
Deutschland und Großbritannien reagierten darauf sinngemäß:
Zur Kenntnis genommen. Schönen Tag noch.
Damit entwickelt sich für Moskau ein kommunikatives Problem. Drohungen funktionieren schließlich ähnlich wie Alarmanlagen: Wenn sie jeden Nachmittag losgehen, schaut irgendwann niemand mehr nach.
Sergej Lawrow eröffnet das internationale Drohcenter
Die Bundesregierung erklärte, russische Drohungen gegenüber EU- und NATO-Partnern seien „nichts Neues“. Man lasse sich davon weder einschüchtern noch von der Unterstützung der Ukraine abbringen.
Das ist diplomatisch formuliert ungefähr die Kategorie:
„Ihre Nachricht wurde empfangen.“
Nicht gerade das Echo, das man sich vermutlich erhofft, wenn man vorher martialisch angekündigt hat, seine Methoden „stark zu verschärfen“.
Vielleicht benötigt Sergej Lawrow deshalb künftig eine Dramaturgieberatung.
Montag: „Wir warnen.“
Dienstag: „Wir warnen entschieden.“
Mittwoch: „Wir warnen mit äußerster Entschlossenheit.“
Donnerstag: „Jetzt aber wirklich.“
Freitag: „Letzte Warnung_final_NEU2.pdf“
Irgendwann sitzt das Auswärtige Amt daneben und fragt nur noch: „Ist das dieselbe Drohung wie letzte Woche oder müssen wir dafür einen neuen Aktenordner anlegen?“
London bekommt ebenfalls eine Rechnung angekündigt
Auch Großbritannien geriet ins russische Drohvisier. Hintergrund ist ein Bericht der „Sunday Times“, wonach ukrainische Streitkräfte britische Drohnen für Angriffe auf militärische und industrielle Ziele tief in Russland eingesetzt hätten.
Die russische Botschaft erklärte daraufhin, Großbritannien sei „Komplize und Mittäter“ und werde einen „Preis“ zahlen.
Welchen Preis genau, blieb offen.
Das eröffnet Spielraum.
Vielleicht 19,99 Pfund.
Vielleicht Sanktionen.
Vielleicht eine sehr böse Pressemitteilung mit Premium-Schriftart.
Die britische Regierung zeigte sich jedenfalls wenig beeindruckt und kündigte an, die Ukraine weiterhin mit Ausrüstung zur Verteidigung gegen Wladimir Putins Angriffskrieg zu unterstützen.
Damit steht es im internationalen Drohungs-Pingpong derzeit:
Moskau: „Ihr werdet bezahlen!“
London: „Nein.“
Moskau: „Doch!“
London: „Ukraine, braucht ihr noch Drohnen?“
Strack-Zimmermann möchte den Spamfilter verbessern
Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert derweil eine härtere Gangart gegenüber Russland. Deutschland müsse sich so ertüchtigen, dass Lawrows Drohungen „ins Leere laufen“.
Das klingt nach dem militärpolitischen Äquivalent eines Spamfilters.
Absender: Sergej Lawrow
Betreff: Konsequenzen!!!
Ordner: Unerwünschte geopolitische Nachrichten
Strack-Zimmermann fordert außerdem weitere Unterstützung für die Ukraine „mit allem, was wir haben“.
Spätestens an diesem Punkt dürfte irgendwo ein deutscher Beschaffungsbeamter nervös seinen Kugelschreiber festhalten.
„Alles?“
„Alles.“
„Auch die drei funktionierenden Funkgeräte?“
Siemtje Möller diagnostiziert Verzweiflung
SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller sieht in Lawrows Äußerungen einen Ausdruck zunehmender Verzweiflung des russischen Regimes angesichts ausbleibender Erfolge und ukrainischer Drohnenangriffe.
Damit besitzt Deutschland inzwischen sogar eine politische Drohungsdiagnostik.
Stufe 1: Warnung.
Stufe 2: martialische Warnung.
Stufe 3: sehr martialische Warnung.
Stufe 4: Lawrow schaut besonders ernst.
Stufe 5: Niemand in Berlin ändert seinen Terminkalender.
Leipzig/Halle macht die Sache allerdings ernster
Hinter der rhetorischen Routine steckt jedoch eine reale Sicherheitslage. Am Flughafen Leipzig/Halle wurde im Sicherheitsbereich des Frachtbetriebs eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt. In der Nähe befanden sich ukrainische Frachtflugzeuge. Der Verdacht richtet sich gegen Russland.
Damit endet natürlich der gemütliche Teil der Drohungsfolklore.
Denn wenn aus martialischer Sprache mögliche Sabotage wird, ist die Grenze zwischen Propaganda und konkreter Gefahr erreicht.
Das Bundesverteidigungsministerium verweist deshalb auf einen „ständigen Prozess“, um militärische Lieferungen an die Ukraine möglichst sicher zu gestalten.
Details zu Einzellieferungen, Zeitplänen und Mengen veröffentlicht die Bundesregierung nicht mehr.
Eine bemerkenswert vernünftige Strategie.
Deutschland hat damit möglicherweise eine revolutionäre sicherheitspolitische Technik entdeckt:
Nicht vorher im Internet veröffentlichen, wann sensible Militärgüter wo vorbeikommen.
Die Drohung nutzt sich ab
Russland versucht offensichtlich, die Kosten westlicher Ukraine-Unterstützung politisch und psychologisch zu erhöhen. Doch je häufiger Moskau pauschal „Konsequenzen“ ankündigt, desto schwieriger wird es, damit tatsächlich Eindruck zu erzeugen.
Die russische Außenkommunikation erinnert inzwischen an einen Nachbarn, der jeden Samstag aus dem Fenster ruft:
„DAS WIRD FOLGEN HABEN!“
Nach dem zwanzigsten Mal mäht die Straße einfach weiter den Rasen.
Das bedeutet nicht, dass russische Drohungen ignoriert werden sollten. Gerade mögliche Sabotage, hybride Angriffe und Gefahren für kritische Infrastruktur müssen ernst genommen werden.
Aber genau darin liegt Moskaus kommunikatives Dilemma:
Eine Drohung soll Angst erzeugen.
Eine Dauer-Drohung erzeugt irgendwann Verwaltungsroutine.
Vielleicht landet die nächste Erklärung Sergej Lawrows deshalb im Auswärtigen Amt nicht mehr unter „Akute Krise“, sondern unter:
„Russland – Drohungen – laufender Schriftverkehr.“
Und irgendwo klickt ein Beamter auf:
„Als gelesen markieren.“
