Es gibt politische Ideen, die werden jahrelang vorbereitet, wissenschaftlich begleitet, gesellschaftlich diskutiert und schließlich sorgfältig umgesetzt.
Und dann gibt es Ideen, die betreten morgens das politische Berlin, schauen sich kurz um und nehmen nachmittags den nächsten Zug zurück.
In die zweite Kategorie fällt offenbar ein Vorhaben von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil.
Der SPD-Chef hatte laut Ausgangstext geplant, die steuerlichen Regeln für bestimmte Vereine zu verändern. Für steuerpflichtige Vereine sollte statt eines Freibetrags von 5.000 Euro eine Freigrenze von lediglich 1.000 Euro gelten.
Eine kleine Änderung.
Also zumindest, wenn man Zahlen ausschließlich nach ihrer Schriftgröße beurteilt.
Denn zwischen einem Freibetrag und einer Freigrenze liegt steuerrechtlich ungefähr jener Unterschied, der zwischen „Sie dürfen den Pool benutzen“ und „Sie dürfen den Pool benutzen, solange Sie nicht nass werden“ besteht.
Bis 1.000 Euro wäre alles steuerfrei geblieben. Sobald die Grenze überschritten worden wäre, wäre nach der beschriebenen Regelung das gesamte entsprechende Einkommen steuerpflichtig geworden.
Das klingt zunächst nach einem wunderbaren Motivationsprogramm:
Herzlichen Glückwunsch, Ihr Verein war erfolgreich! Hier ist Ihre Steuer.
Der deutsche Verein – wirtschaftliche Großmacht mit Kuchentheke
Nun muss man verstehen, dass Vereine in Deutschland keine gewöhnlichen Organisationen sind.
Deutschland hat Vereine für Fußball, Kaninchen, Tauben, Kleingärten, Karneval, Schützenwesen, Musik, Heimatpflege, Modellbahnen, Briefmarken, Imkerei und vermutlich mindestens drei eingetragene Vereinigungen zur Förderung der korrekten Vereinsführung.
Wer sich mit deutschen Vereinen anlegt, legt sich nicht mit einer Interessengruppe an.
Er legt sich mit der gesellschaftlichen Infrastruktur zwischen Würstchengrill und Jahreshauptversammlung an.
Das deutsche Ehrenamt funktioniert schließlich nach einem ausgeklügelten Wirtschaftssystem:
Samstags steht jemand sechs Stunden am Grill, sonntags fährt jemand Jugendliche zum Auswärtsspiel und montags diskutiert der Vorstand darüber, warum in der Vereinskasse 17,40 Euro fehlen.
Dieses System läuft seit Jahrzehnten erstaunlich stabil.
Bis irgendwann jemand im Finanzministerium auf die Idee kommt:
Da könnte doch noch etwas zu holen sein.
1.001 Euro – Willkommen im Kapitalismus!
Besonders elegant wäre die vorgesehene 1.000-Euro-Grenze gewesen.
Denn dadurch hätte die Zahl 1.001 eine vollkommen neue gesellschaftliche Bedeutung erhalten.
Bis 1.000 Euro:
„Vielen Dank für Ihr ehrenamtliches Engagement!“
Ab 1.001 Euro:
„Guten Tag. Bundesministerium der Finanzen.“
Der Kassenwart eines örtlichen Vereins hätte künftig vermutlich am 20. Dezember panisch durch die Buchhaltung geblättert:
„Wir stehen bei 998,50 Euro! Niemand kauft mehr irgendetwas!“
Das Vereinsheim wäre geschlossen worden.
Der letzte Kaffee verweigert.
Das Kuchenstück zurückgezogen.
Ein Kind hätte versucht, für zwei Euro eine Waffel zu kaufen, und der Schatzmeister wäre mit ausgestreckten Armen durch den Raum gesprungen:
„BIST DU WAHNSINNIG? WILLST DU UNS RUINIEREN?“
Deutschland hätte möglicherweise die weltweit erste Schattenwirtschaft auf Basis von Vereinswaffeln entwickelt.
Dann kam diese lästige Öffentlichkeit
Doch politische Vorhaben besitzen einen natürlichen Feind:
Menschen erfahren davon.
Nach heftiger Kritik zog Lars Klingbeil die entsprechende Passage wieder zurück.
Nach seiner Darstellung habe sich die geplante Regelung gar nicht gegen kleine Vereine und die vielen Ehrenamtlichen richten sollen. Ziel seien vielmehr Wirtschaftsvereine und Verbände gewesen.
Durch die öffentliche Debatte sei allerdings der Eindruck entstanden, man wolle Tausenden Ehrenamtlichen das Leben schwerer machen.
Dieser Satz gehört zur Königsklasse politischer Kommunikation.
Denn wenn eine politische Regelung kritisiert wird, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten.
Möglichkeit eins:
Die Regelung war problematisch.
Möglichkeit zwei:
Es ist bedauerlicherweise der Eindruck entstanden, die Regelung könnte problematisch sein.
Politik liebt Möglichkeit zwei.
So entstehen Formulierungen wie:
„Unsere Kommunikation war möglicherweise nicht optimal.“
Das bedeutet übersetzt:
Ihr habt leider gelesen, was wir geschrieben haben.
Der Passus muss gehen
Klingbeil reagierte immerhin eindeutig: Die entsprechenden Formulierungen sollen aus dem Entwurf gestrichen werden.
Damit ereilte die Vereinssteuerregelung eines der häufigsten Schicksale deutscher Gesetzgebung.
Sie wurde angekündigt.
Sie wurde entdeckt.
Sie wurde kritisiert.
Sie wurde erklärt.
Sie wurde noch einmal erklärt.
Und anschließend wurde erklärt, warum sie jetzt nicht mehr existiert.
Der komplette Lebenszyklus einer politischen Idee in fünf Werktagen.
Wissenschaftler könnten künftig entsprechende Gesetzesentwürfe mit kleinen Sendern ausstatten, um ihre Wanderbewegungen zu erforschen.
Montag: Ministerium.
Dienstag: Presse.
Mittwoch: Empörung.
Donnerstag: Talkshow.
Freitag: Aktenvernichter.
Ehrenamtliche atmen auf
Besonders erleichtert dürften Deutschlands Vereinsvorstände sein.
Sie können sich nun wieder ihren traditionellen Aufgaben widmen.
Dazu gehören beispielsweise:
Wer hat den Schlüssel fürs Vereinsheim?
Warum funktioniert der Kühlschrank nicht?
Wer bestellt Getränke für Samstag?
Warum hat Horst seine Mitgliedsbeiträge seit März nicht bezahlt?
Und vor allem:
Wer übernimmt nächstes Jahr den Vorstand?
Diese letzte Frage gilt in Deutschland als härtester Belastungstest menschlicher Solidarität.
Sobald auf einer Jahreshauptversammlung der Satz fällt „Wir kommen jetzt zur Vorstandswahl“, entwickeln 96 Prozent der Anwesenden plötzlich intensives Interesse an ihrem Smartphone.
Einige simulieren spontane Auslandsaufenthalte.
Andere verlassen unter dem Vorwand einer medizinischen Notlage den Raum.
Der bisherige Vorsitzende blickt verzweifelt in die Runde.
Und irgendwo hinten sagt jemand:
„Ich würde ja, aber ich habe Rücken.“
In dieses fragile Ökosystem zusätzlich steuerliche Abenteuer einzubauen, wäre ungefähr so sinnvoll wie eine TÜV-Prüfung für Weihnachtsmarktstände während des Glühweinverkaufs.
Berlin entdeckt das Ehrenamt
Der Vorgang zeigt außerdem, wie beeindruckend schnell Politik gesellschaftliche Bedeutung erkennen kann.
Zunächst entsteht eine Regelung.
Dann melden sich Vereine.
Dann melden sich Verbände.
Dann berichten Medien.
Dann melden sich vermutlich Abgeordnete, deren örtlicher Schützenverein gerade wissen möchte, ob Berlin vollständig den Verstand verloren hat.
Und plötzlich stellt man fest:
Ehrenamt ist wichtig!
Eine sensationelle Entdeckung.
Deutschland könnte ohne Ehrenamt vermutlich innerhalb von 72 Stunden in einen Zustand übergehen, in dem Jugendmannschaften nicht mehr trainieren, Dorffeste ausfallen und niemand weiß, wer den Schlüssel zur Turnhalle besitzt.
Das Bruttoinlandsprodukt würde vielleicht überleben.
Deutschland selbst möglicherweise nicht.
Der Klingbeil-Kompromiss
Am Ende hat Lars Klingbeil getan, was Politiker gelegentlich tun müssen: einen Plan zurückgenommen.
Das ist grundsätzlich besser, als eine offensichtlich umstrittene Idee ausschließlich deshalb durchzusetzen, weil man sie bereits ausgedruckt hat.
Politische Lernfähigkeit verdient schließlich Anerkennung.
Auch wenn der Lernprozess manchmal ungefähr so aussieht:
„Wir machen das.“
„Nein!“
„Gut.“
Vielleicht sollte man das Verfahren künftig institutionalisieren.
Jeder neue Gesetzentwurf bekommt zunächst eine 14-tägige kostenlose Testphase.
Gefällt er der Bevölkerung nicht, kann er ohne Angabe von Gründen zurückgegeben werden.
Gesetzgebung mit Widerrufsrecht.
Das wäre gleichzeitig Bürgerbeteiligung und Verbraucherschutz.
Für Lars Klingbeils Vereinsregelung kam die Rücksendung jedenfalls rechtzeitig.
Die 1.000-Euro-Grenze verschwindet wieder aus dem Entwurf.
Deutschlands Vereinswelt darf aufatmen.
Der Kuchenverkauf kann weitergehen.
Der Grill darf glühen.
Der Schatzmeister kann seine Excel-Tabelle schließen.
Und irgendwo in einem Finanzministerium sitzt vermutlich bereits jemand vor einem neuen Dokument und denkt:
„Was ist eigentlich mit Kleingärtnern?“
Bitte nicht.
