Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seine persönlichen Teilnahmebedingungen für das traditionsreiche Gesellschaftsspiel „Demokratie“ veröffentlicht: Regierungschef möchte er nur werden, wenn die AfD die absolute Mehrheit erreicht und anschließend alleine regieren kann. Koalitionen, Kompromisse oder lästige Mitspieler sind offenbar nicht Bestandteil der Premium-Version.
Damit präsentiert Siegmund eine politische Strategie von beinahe erfrischender Übersichtlichkeit: Entweder bekommt er alles – oder er möchte das Spielzeug nicht.
Die Begründung lieferte er im Morgenmagazin gleich mit. Andere Parteien würden vor Wahlen Dinge versprechen und danach wegen Koalitionen plötzlich etwas anderes machen. In der Politikwissenschaft nennt man dieses bislang weitgehend unerforschte Phänomen „Kompromiss“. Es tritt bevorzugt dort auf, wo mehrere Millionen Menschen unterschiedliche Ansichten haben und trotzdem versuchen, gemeinsam einen Staat zu betreiben.
Siegmund hält davon offenbar wenig.
Seine Vorstellung von erfolgreicher Regierungsbildung erinnert eher an die Bestellung einer Pizza: Keine Hälfte-Hälfte, keine Sonderwünsche anderer Gäste und bitte niemand, der ungefragt Brokkoli auf die Migrationspolitik legt.
Besonders bemerkenswert ist dabei die neue Definition von Zusammenarbeit. Man sei durchaus bereit, mit anderen Parteien zu kooperieren – sofern diese bei Migration, Energiepolitik und anderen Themen im Wesentlichen dasselbe wollten wie die AfD.
Das ist natürlich maximale Kompromissbereitschaft.
Nach demselben Prinzip könnte ein Vegetarier erklären, er sei jederzeit offen für einen gemeinsamen Grillabend, solange alle anderen bitte nur Tofu essen.
Siegmund zeichnete den Wahlkampf außerdem als Entscheidung zwischen der AfD und „allen anderen“. Damit wird das bislang komplizierte deutsche Mehrparteiensystem endlich verständlicher: Auf der einen Seite die AfD, auf der anderen Seite ungefähr der Rest des politischen Möbelhauses.
Für Wähler hat diese Klarheit durchaus Vorteile. Niemand muss später rätseln, mit wem Siegmund koalieren möchte.
Antwort: offenbar am liebsten mit sich selbst.
Sollte es mit der absoluten Mehrheit nicht klappen, dürfte Sachsen-Anhalt allerdings vor einer interessanten Situation stehen: Eine Partei könnte sehr stark werden und gleichzeitig erklären, dass Regieren leider nur unter idealen Laborbedingungen möglich sei.
Politisch wäre das ungefähr so, als würde sich jemand zum Kapitän bewerben und anschließend mitteilen:
Er steuere das Schiff sehr gern.
Aber nur, wenn alle anderen vorher aussteigen.
