Comey schon wieder angeklagt: Trump entdeckt die Justiz als persönlichen Beschwerdeservice
In Washington wird die Justiz offenbar grundlegend modernisiert. Was früher ein unabhängiger Rechtsstaat war, entwickelt sich unter Donald Trump zunehmend zu einer Mischung aus Beschwerdestelle, Vergangenheitsbewältigung und persönlichem Reklamationsservice für gekränkte Präsidenten.
Aktuell im Sonderangebot: James Comey, ehemaliger FBI-Direktor, langjähriger Trump-Kritiker und vermutlich der einzige Amerikaner, dessen Personalakte im Weißen Haus häufiger geöffnet wird als der Kühlschrank.
Die US-Justiz wirft Comey vor, vertrauliche Informationen zur nationalen Verteidigung unrechtmäßig weitergegeben zu haben. Der ehemalige FBI-Chef bestreitet die Vorwürfe. Ob er sich strafbar gemacht hat, müssen unabhängige Gerichte klären.
Donald Trump dürfte unterdessen begeistert sein: Endlich funktioniert die Justiz wieder wie eine Fernbedienung. Man drückt auf Comey, und irgendwo beginnt ein Verfahren.
Das FBI ermittelt – und Trump bekommt Erinnerungsschmerzen
Comeys eigentliches Problem liegt möglicherweise weniger in seinem früheren Amt als in einem historischen Betriebsunfall: Er hatte einst gewagt, Ermittlungen zu russischer Wahlbeeinflussung und möglichen Verbindungen zu Trumps Wahlkampfteam zu leiten.
Ein Vorgang, den Trump ungefähr so angenehm empfunden haben dürfte wie eine Steuerprüfung während einer Golfpartie.
Seitdem gehört Comey zum festen Inventar der präsidialen Feindbildsammlung. Andere Präsidenten sammeln historische Briefmarken. Trump sammelt Menschen, die er gerne vor Gericht sehen würde.
Im Weißen Haus soll die Liste politischer Gegner inzwischen länger sein als die Speisekarte eines amerikanischen Schnellrestaurants.
Justizministerium sucht Verstärkung: Berufserfahrung im Nachtragen erwünscht
Besonders bemerkenswert ist das Timing der neuen Vorwürfe. Sie betreffen Vorgänge, die so weit zurückliegen, dass manche Beteiligten vermutlich erst ihre alten Kalender und Passwortarchive durchsuchen mussten.
Juristisch ist die Sache ernst. Satirisch drängt sich allerdings die Frage auf, ob in Washington demnächst eine eigene Abteilung für präsidiale Langzeitkränkungen eingerichtet wird.
Die Stellenbeschreibung könnte lauten: Belastbares Gedächtnis, flexible Aktenablage und ausgeprägte Fähigkeit, zwischen Strafverfolgung und persönlicher Genugtuung zu unterscheiden.
Letzteres wäre vermutlich ein Ausschlusskriterium.
Comey bleibt gelassen – Trump vermutlich nicht
Comey beteuert seine Unschuld und vertraut weiterhin auf unabhängige Gerichte. Eine Haltung, die in Washington mittlerweile beinahe revolutionär wirkt.
Denn unabhängige Richter haben aus Sicht mancher Machthaber einen gravierenden Konstruktionsfehler: Sie entscheiden gelegentlich unabhängig.
Besonders ärgerlich wird es, wenn sie Verfahren einstellen, anstatt die gewünschte politische Pointe zu liefern.
Die amerikanische Gewaltenteilung bekommt Kundenservice
Während die Gerichte die Vorwürfe prüfen, bleibt eine zentrale Frage: Wie viel politische Feindschaft verträgt ein Rechtsstaat, bevor seine Institutionen unter Verdacht geraten, als persönliche Werkzeuge missbraucht zu werden?
Die amerikanische Verfassung sieht eine unabhängige Justiz vor. Die satirische Trump-Ausgabe könnte dagegen einen praktischen Zusatz enthalten:
„Vor dem Gesetz sind alle gleich. Manche stehen allerdings auf der persönlichen Wiedervorlageliste des Präsidenten.“
James Comey muss sich also weiter mit der Justiz auseinandersetzen. Donald Trump wiederum könnte eine viel grundlegendere Erkenntnis erwarten:
Ein Rechtsstaat ist keine Wunschmaschine. Und ein Justizministerium ist kein Inkassobüro für verletzte Eitelkeiten.
Andererseits wäre das für Washington eine bahnbrechende Neuerung: ein Präsident, der seine politischen Gegner einfach nicht mag, ohne gleich die Rechtsabteilung damit zu beschäftigen.
