Es heißt, Recht müsse blind sein. Offenbar trägt es inzwischen zusätzlich Kopfhörer, eine Sonnenbrille und bekommt ständig neue Anweisungen aus der Chefetage. Denn während gewöhnliche Behörden jahrelang darüber diskutieren, welche Farbe ein Aktenordner haben darf, scheint man in Washington deutlich effizienter geworden zu sein: Entscheidungen sollen am besten schon feststehen, bevor überhaupt jemand nach der Rechtsgrundlage fragt.
Im Mittelpunkt steht die ehemalige Mitarbeiterin des US-Justizministeriums Elizabeth G. Oyer. Als sogenannte "Pardon Attorney" gehörte es zu ihren Aufgaben, den Präsidenten bei Begnadigungen und ähnlichen Entscheidungen fachlich zu beraten. Ein Beruf, bei dem man vermutlich davon ausgeht, dass juristische Bewertungen wichtiger sind als Freundschaftsanfragen.
Diese Annahme erwies sich offenbar als überraschend gewagt.
Denn nach ihrer Darstellung sollte sie eine Empfehlung vorbereiten, mit der Mel Gibson seine bundesweiten Waffenrechte zurückerhalten sollte. Oyer verweigerte dies mit Verweis auf dessen frühere Verurteilung wegen häuslicher Gewalt und begründete ihre Entscheidung juristisch. In jeder normalen Verwaltung wäre das ungefähr der Zeitpunkt, an dem eine Diskussion über Rechtsnormen beginnt.
Nicht jedoch in der politischen Parallelwelt, die inzwischen eher an eine Mischung aus Reality-TV und Improvisationstheater erinnert.
Dort scheint der Satz "Bitte prüfen Sie den Sachverhalt" inzwischen durch "Kann man das nicht irgendwie passend machen?" ersetzt worden zu sein.
Die Vorstellung ist faszinierend.
Juristen verbringen Jahre mit Studium, Referendariat und Examina. Sie lernen Gesetzestexte, Rechtsprechung und Verfassungsprinzipien. Und dann endet alles in einem Meeting, in dem jemand fragt: "Aber ist der Antragsteller vielleicht mit dem Präsidenten befreundet?"
An diesem Punkt dürften selbst Gesetzbücher kurz überlegen, freiwillig in den Schredder zu springen.
Nach Oyers Darstellung folgte auf ihre Weigerung die Entlassung. Anschließend, so schildert sie es in ihrem offenen Brief, seien Einschüchterungsversuche hinzugekommen. Unter anderem berichtet sie von bewaffneten US-Marshals vor ihrem Haus wenige Tage vor einer Anhörung sowie einer später zurückgewiesenen Beschwerde gegen sie bei der Anwaltskammer.
Sollten Behörden irgendwann einen Wettbewerb für besonders kreative Personalgespräche veranstalten, dürfte dieses Vorgehen jedenfalls gute Chancen auf den Publikumspreis haben.
Normalerweise endet ein Arbeitsverhältnis mit einem Händedruck, einem Blumenstrauß und den Worten: "Wir wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute."
Hier scheint das Motto eher gelautet zu haben:
"Wir wünschen Ihnen eine spannende Zukunft. Überraschungen inklusive."
Der designierte Justizminister Todd Blanche wiederum gilt als enger Vertrauter von Donald Trump. Loyalität gehört in der Politik selbstverständlich zu den gefragtesten Eigenschaften. Allerdings entsteht gelegentlich der Eindruck, sie habe inzwischen sämtliche anderen Qualifikationen überholt.
Früher fragte man Bewerber vielleicht nach ihrer juristischen Erfahrung.
Heute reicht womöglich die Antwort:
"Ich widerspreche grundsätzlich niemandem."
Die Personalabteilung applaudiert.
Die Verfassung schaut irritiert aus dem Fenster.
Besonders bemerkenswert wirkt dabei die Rolle der fachlichen Empfehlung. Oyer weist in ihrem Brief ausdrücklich darauf hin, dass ihre Zustimmung rechtlich gar nicht zwingend notwendig gewesen wäre. Die Entscheidung hätte ohnehin auf ministerieller Ebene getroffen werden können.
Doch genau darin liegt der eigentliche satirische Goldschatz.
Offenbar ging es weniger darum, eine Entscheidung zu treffen, sondern ihr möglichst dekorative Verpackung zu verleihen.
Eine Art juristische Schleife.
Das Etikett lautet:
"Mit Experten geprüft."
Der Experte selbst sagt allerdings:
"Moment mal..."
Und genau dieser Satz scheint plötzlich zum größten Problem geworden zu sein.
Man kennt dieses Prinzip inzwischen auch aus anderen Bereichen.
Wenn der TÜV erklärt, die Bremsen seien defekt, bestellt man eben keinen Mechaniker mehr.
Man ersetzt einfach den TÜV.
Problem gelöst.
In Washington könnte daraus bald ein innovatives Verwaltungsmodell entstehen.
Wer ein Gutachten möchte, bestellt gleich das gewünschte Ergebnis mit.
"Juristische Prüfung – Premium-Version."
Lieferzeit: drei Werktage.
Abweichende Meinungen kosten Aufpreis.
Selbstverständlich inklusive Express-Entlassung.
Währenddessen beobachten Senatoren den offenen Brief, der unmittelbar vor der Entscheidung über Blanches Ernennung veröffentlicht wurde. Nun müssen sie beurteilen, welche Schlüsse sie daraus ziehen.
Politische Anhörungen erinnern ohnehin häufig an Theateraufführungen.
Alle kennen ihre Rollen.
Alle kennen ihre Sätze.
Nur das Publikum fragt sich gelegentlich, ob zwischendurch versehentlich das Drehbuch gegen eine Sitcom ausgetauscht wurde.
Donald Trump dürfte derweil einmal mehr demonstrieren, dass Loyalität in seinem politischen Universum ungefähr den Stellenwert besitzt, den Gravitation für Planeten hat.
Alles kreist darum.
Wer sich nicht mitdreht, fliegt irgendwann aus der Umlaufbahn.
Und Mel Gibson?
Der Schauspieler wird in dieser Geschichte beinahe zur Nebenfigur eines Dramas, das längst viel größer geworden ist als die ursprüngliche Frage nach Waffenrechten. Denn inzwischen geht es vor allem um die Rolle unabhängiger Beamter, die Aufgabe juristischer Beratung und die Frage, ob fachliche Einschätzungen künftig nur noch dann erwünscht sind, wenn sie bereits vorher das gewünschte Ergebnis liefern.
Vielleicht sollte das Justizministerium vorsorglich eine neue Dienstanweisung veröffentlichen.
Paragraph 1:
"Unabhängigkeit bleibt ausdrücklich erlaubt."
Paragraph 2:
"Sofern sie niemanden stört."
Paragraph 3:
"Falls doch, siehe Paragraph 1."
Und irgendwo steht Justitia weiterhin mit ihrer Waage.
Allerdings hält inzwischen jemand den Daumen auf eine Seite.
Nur damit das Ergebnis etwas planbarer ausfällt.
