Im Weißen Haus hat sich offenbar ein medizinisches Wunder ereignet. Eine frühere Gesundheitsankündigung von Donald Trump ist von der Internetseite der US-Regierung verschwunden. Sie benötigt keine Behandlung mehr, verursacht keine Verwaltungskosten und stellt auch keine unangenehmen Fragen zur Umsetzung. Der Patient „Gesundheitsreform“ konnte nach neunjähriger Beobachtung erfolgreich aus dem öffentlichen Gedächtnis entlassen werden.
Bemerkenswert ist dabei vor allem die Behandlungsmethode: Andere Regierungen überarbeiten alte Programme, veröffentlichen Evaluationen oder erklären, weshalb frühere Vorhaben gescheitert sind. Im Weißen Haus genügt offenbar die digitale Amputation. Wo keine Internetseite mehr vorhanden ist, kann auch niemand nachlesen, was damals versprochen wurde.
Das ist Verwaltungseffizienz auf höchstem Niveau.
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom und sein Presseteam entdeckten die Lücke allerdings. Newsom zählt zu jenen politischen Gegnern Donald Trumps, die in dessen öffentlichen Äußerungen mit der Begeisterung eines Archäologen graben, der unter jeder dritten Silbe eine verschollene Hochkultur vermutet.
Diesmal stießen sie auf ein besonders wertvolles Fundstück: ein Gesundheitsversprechen aus dem Jahr 2017, das in auffälliger Weise einem Gesundheitsversprechen aus dem Jahr 2026 ähnelt.
In der Wirtschaft würde man von einem bewährten Produkt sprechen. In der Mode wäre es ein zeitloser Klassiker. In der Politik nennt man es eine völlig neue Initiative.
Der große Plan kehrt zurück
Donald Trump hatte bei einem Auftritt in Michigan erneut seinen großen Gesundheitsplan präsentiert. Die Grundidee klingt so einfach, dass sie vermutlich auf die Rückseite eines Golfplatz-Kassenbons passt: Große Versicherungskonzerne sollen weniger staatliches Geld erhalten. Stattdessen soll das Geld direkt an die Amerikaner gehen, die sich davon eine bessere und günstigere Krankenversicherung kaufen.
Das besitzt den unwiderstehlichen Charme eines Mannes, der vor einem brennenden Haus steht und erklärt, künftig werde das Wasser nicht mehr an die Feuerwehr, sondern direkt an die Bewohner ausgegeben.
Die Bürger erhielten dann vermutlich einen Scheck, einen freundlichen Händedruck und die Aufgabe, sich auf dem amerikanischen Versicherungsmarkt selbst etwas Passendes auszusuchen.
Für einen gesunden 24-Jährigen ohne Vorerkrankungen könnte das funktionieren. Er müsste lediglich darauf achten, dass sein Tarif neben Pflastern auch Knochenbrüche an geraden Kalendertagen abdeckt.
Für eine 63-jährige Diabetikerin mit Herzproblemen könnte die Auswahl etwas schwieriger werden. Sie dürfte zwischen einem Tarif mit 18.000 Dollar Selbstbeteiligung und einer kostenlosen Broschüre über positives Denken wählen.
Der Plan verspricht niedrigere Preise, bessere Leistungen und mehr Kontrolle für die Bürger. Ungeklärt bleibt lediglich, wer genau Geld erhält, wie viel Geld verteilt wird, woher es dauerhaft kommt, was mit chronisch Kranken geschieht und wie verhindert werden soll, dass Versicherer für 199 Dollar monatlich eine Police anbieten, die ausschließlich leichte Erkältungen an Dienstagen behandelt.
Das sind jedoch Einzelheiten. Und Einzelheiten besitzen in Trumps Politik ungefähr denselben Stellenwert wie Fußnoten auf einer goldenen Gebäudefassade: Sie können vorhanden sein, sollten aber keinesfalls vom Namen ablenken.
Seit neun Jahren kurz vor der Fertigstellung
Gavin Newsoms Team erinnerte daran, dass Donald Trump bereits seit 2017 immer wieder eine umfassende Alternative zum Affordable Care Act ankündigt.
Damit nähert sich der Plan langsam jenem Reifegrad, den große Infrastrukturprojekte erreichen, wenn die ursprünglichen Planer pensioniert sind und niemand mehr genau weiß, weshalb am Bahnhof ein unbenutzter Tunnel endet.
Trumps Gesundheitsreform gehört mittlerweile zur politischen Folklore der Vereinigten Staaten. Sie wird regelmäßig gesichtet, meist kurz vor Wahlen, wichtigen Reden oder schlechten Umfragewerten.
Sie ähnelt einem seltenen Waldtier: Zahlreiche Menschen behaupten, sie gesehen zu haben. Es existieren verschwommene Aufnahmen. Fachleute finden gelegentlich Spuren. Ein vollständiges Exemplar konnte bislang jedoch nicht untersucht werden.
Seit neun Jahren ist der große Plan angeblich nur noch wenige Wochen entfernt. Das macht ihn zum am längsten erwarteten Ereignis seit der Lieferung eines Sofas, das laut Möbelhaus „zwischen 8 und 18 Uhr“ kommen soll.
Donald Trump könnte im Jahr 2034 vor die Presse treten und verkünden:
„Der Plan ist fast fertig. Ein wunderschöner Plan. Ärzte haben ihn gesehen. Einige der stärksten Ärzte. Sie weinten und sagten: Sir, so etwas haben wir noch nie versichert.“
Die Reporter würden fragen, wann Einzelheiten veröffentlicht werden.
Trump würde antworten:
„Sehr bald. Vielleicht schon früher.“
Damit wäre die medizinische Versorgung für ein weiteres Haushaltsjahr geklärt.
Die verschwundene Website
Besonders interessant ist die offenbar nicht mehr erreichbare Seite zur damaligen Ankündigung. Eine offizielle Erklärung für ihr Verschwinden wurde zunächst nicht bekannt.
Möglicherweise handelt es sich um einen technischen Fehler.
Vielleicht wurde der Server krank und besaß keine ausreichende Versicherung.
Vielleicht konnte sich die Internetseite ihre eigene Behandlung nicht mehr leisten.
Oder die alte Ankündigung wurde versehentlich von einem Mitarbeiter gelöscht, der den Auftrag erhalten hatte, alle überholten Dokumente zu entfernen und anschließend feststellte, dass dann große Teile der Regierungswebsite betroffen wären.
Das Weiße Haus könnte natürlich erklären, dass Regierungsseiten regelmäßig umstrukturiert werden und ältere Dokumente über Archive weiterhin auffindbar sind. Das wäre eine langweilige, verwaltungstechnische Antwort.
Politisch erheblich reizvoller ist die Vorstellung, Donald Trumps Gesundheitsplan habe eine neue Leistung eingeführt: die vollständige Entfernung von Vorerkrankungen aus dem Browser-Verlauf.
Das Verfahren könnte Schule machen.
Unbequeme Haushaltszahlen wären nicht mehr falsch, sondern lediglich „vorübergehend nicht verfügbar“.
Alte Wahlversprechen wären nicht gebrochen, sondern „auf eine modernisierte Plattform migriert“.
Widersprüchliche Aussagen wären keine Widersprüche, sondern verschiedene Versionen eines dynamischen Politikprodukts.
Und sollte jemand eine frühere Rede zitieren, könnte das Weiße Haus erklären, der entsprechende Präsident sei durch ein Sicherheitsupdate ersetzt worden.
Gavin Newsom eröffnet die politische Fundgrube
Gavin Newsom nutzt solche Gelegenheiten inzwischen mit bemerkenswerter Konsequenz. Sein Team übernimmt häufig Trumps eigene Ausdrucksweise, greift frühere Aussagen auf und stellt sie neuen Ankündigungen gegenüber.
Das ist eine besonders effiziente Form der Opposition. Newsom muss Trump nicht mühsam kritisieren. Er stellt lediglich Donald Trump aus dem Jahr 2017 neben Donald Trump aus dem Jahr 2026 und wartet, bis beide sich gegenseitig widersprechen.
Es handelt sich um politisches Doppelboxen, bei dem der Gegner gleichzeitig in beiden Ecken steht.
Das Newsom-Team benötigt dafür keine komplizierten Analysen. Es reicht ein Internetarchiv, eine Suchfunktion und die Bereitschaft, sehr lange durch Großbuchstaben zu scrollen.
Der kalifornische Gouverneur dürfte inzwischen über eine eigene Spezialeinheit verfügen: das „Department of Previous Trump Statements“.
Dort sitzen vermutlich Menschen in einem abgedunkelten Raum vor mehreren Bildschirmen. Sobald Trump erklärt, er habe etwas niemals gesagt, geht eine rote Lampe an. Sekunden später fährt aus einem Drucker ein Transkript aus dem Jahr 2018.
Die Mitarbeiter klatschen kurz, trinken kalifornischen Hafermilchkaffee und setzen ihre Arbeit fort.
Obamacare wurde bereits mehrfach für tot erklärt
Donald Trump hatte während seiner ersten Amtszeit erklärt, der von Barack Obama eingeführte Affordable Care Act sei im Grunde erledigt. Diese Todesmeldung erwies sich allerdings als verfrüht.
Obamacare entwickelte sich zu einem jener politischen Patienten, die seit Jahren regelmäßig für verstorben erklärt werden und dennoch zu jeder Kongresswahl selbstständig aufstehen.
Trumps Executive Order von 2017 sollte Teile des bestehenden Systems zurückdrängen und alternative Versicherungsmodelle fördern. Joe Biden hob sie 2021 auf. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus setzte Trump zentrale gesundheitspolitische Kursänderungen seiner Vorgängerregierung wiederum außer Kraft.
Das amerikanische Gesundheitssystem wird damit behandelt wie die Einrichtung einer Ferienwohnung, die alle vier Jahre von einer anderen Familie übernommen wird.
Die Demokraten hängen ein Bild auf.
Die Republikaner nehmen es ab.
Die Demokraten stellen eine Pflanze ins Fenster.
Die Republikaner erklären die Pflanze für sozialistisch.
Am Ende weiß niemand mehr, wo der Feuerlöscher steht, aber beide Seiten veröffentlichen Broschüren darüber, wer ihn entfernt hat.
Geld direkt an die Bürger
Der Gedanke, öffentliche Mittel direkt an die Bürger zu geben, ist politisch attraktiv. Er klingt nach Freiheit, Eigenverantwortung und einem Umschlag mit dem Namen des Präsidenten darauf.
Allerdings funktioniert eine Krankenversicherung nicht ganz wie der Kauf eines neuen Fernsehers.
Ein Verbraucher kann zehn Elektronikmärkte vergleichen und sich für das günstigste Gerät entscheiden. Bei einer schweren Erkrankung ist der Satz „Ich schaue mich noch etwas um“ hingegen nur begrenzt praktikabel.
Auch Ärzte bieten selten saisonale Rabattaktionen an.
„Nur diese Woche: zwei Bypass-Operationen zum Preis von einer.“
„Beim Kauf einer Chemotherapie erhalten Sie die dritte Infusion kostenlos.“
„Mit dem Premiumtarif gibt es im Wartezimmer Wasser ohne Zuzahlung.“
Das amerikanische Gesundheitswesen besitzt bereits heute eine bemerkenswerte Fähigkeit, medizinische Behandlungen in mathematische Abenteuer zu verwandeln. Patienten erhalten Rechnungen, auf denen ein Pflaster 47 Dollar, ein Plastikbecher 82 Dollar und das kurze Nicken eines Facharztes 630 Dollar kostet.
Ein direkter staatlicher Zuschuss könnte vielen Menschen helfen. Er könnte allerdings auch dazu führen, dass Versicherungsunternehmen ihre Preise exakt um die Höhe dieses Zuschusses anheben.
Das wäre keine Bereicherung, sondern marktwirtschaftliche Telepathie.
Einsparungen für den Krieg
Zusätzliche politische Brisanz erhält die Debatte durch republikanische Überlegungen, bei staatlichen Gesundheitsausgaben zu sparen, während zugleich erhebliche Mittel für den Krieg gegen den Iran benötigt werden.
Damit erhält der Begriff „Gesundheitspolitik“ eine vollkommen neue strategische Bedeutung.
Ein Bürger könnte künftig erfahren, dass seine Behandlung leider nicht vollständig finanziert werden könne, sein Beitrag jedoch erfolgreich in eine präzisionsgelenkte Rakete umgewandelt worden sei.
Die Versicherung würde schreiben:
„Ihr Antrag auf Physiotherapie wurde abgelehnt. Dafür wurde in Ihrem Namen ein militärisches Ersatzteil erworben. Vielen Dank für Ihren Dienst.“
Besonders konsequent wäre ein neues Bonusprogramm. Für jede nicht in Anspruch genommene Vorsorgeuntersuchung sammelt der Versicherte Punkte, die unmittelbar dem Verteidigungshaushalt gutgeschrieben werden.
Nach zehn ausgelassenen Kontrollterminen gibt es eine patriotische Urkunde.
Nach zwanzig erhält man ein Foto von Verteidigungsminister Pete Hegseth.
Nach dreißig benötigt man vermutlich dringend eine Behandlung, die nicht mehr im Tarif enthalten ist.
Der perfekte Plan bleibt unsichtbar
Donald Trumps Gesundheitsplan besitzt einen entscheidenden politischen Vorteil: Solange die konkrete Umsetzung unscharf bleibt, kann jeder Wähler etwas anderes darin erkennen.
Der eine sieht niedrigere Beiträge.
Der andere sieht mehr Auswahl.
Ein weiterer sieht einen Scheck.
Versicherungskonzerne sehen möglicherweise neue Tarifmodelle.
Republikanische Abgeordnete sehen Einsparungen.
Gavin Newsom sieht neun Jahre Archivmaterial.
Und Donald Trump sieht einen großen, schönen Erfolg, der nur deshalb noch nicht vollständig sichtbar ist, weil die Realität bei der Umsetzung ungewöhnlich langsam arbeitet.
Vielleicht ist der Plan tatsächlich längst fertig. Möglicherweise ist er so fortschrittlich, dass gewöhnliche Menschen ihn noch nicht wahrnehmen können.
Er existiert dann in einem gesundheitspolitischen Quantenzustand: gleichzeitig beschlossen und nicht beschlossen, finanziert und nicht finanziert, veröffentlicht und gelöscht.
Erst wenn ein Reporter eine konkrete Frage stellt, kollabiert die Wellenfunktion.
Zurück bleibt Donald Trump, der erklärt, die Einzelheiten würden bald bekannt gegeben.
Sehr bald.
Wahrscheinlich in zwei Wochen.
Wie bereits seit neun Jahren.
