Deutschland stand kurz vor einem historischen Durchbruch der Finanzwissenschaft: der Zuckersteuer ohne Zucker.
Ein Konzept von solcher intellektuellen Schönheit, dass man sich fragt, warum Deutschland jahrhundertelang darauf gewartet hat.
Ein Papier aus dem Bundesfinanzministerium brachte neben Limonaden nämlich auch Zero- und Light-Getränke, Haferdrinks, Eistee, Fertigkaffee und andere Flüssigkeiten ins Gespräch. Betroffen sein könnten Getränke mit „Zucker und/oder Süßungsmitteln“.
Damit hätte Deutschland die Zuckersteuer endlich von ihrer größten bürokratischen Einschränkung befreit:
dem Zucker.
Entscheidend wäre künftig nicht mehr, ob Zucker enthalten ist. Es genügt möglicherweise, wenn das Getränk in einem süßen Umfeld sozialisiert wurde.
Eine Zero-Cola könnte dann steuerpflichtig werden, weil sie äußerlich einer echten Cola ähnelt und somit ein zuckernahes Erscheinungsbild aufweist.
Das Finanzamt kennt schließlich keine Vorurteile.
Es besteuert alle gleich.
Sogar Dinge, die gar nicht drin sind.
Finanzminister Lars Klingbeil stoppte die steuerpolitische Mondlandung allerdings persönlich. Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke ergebe keinen Sinn, erklärte er.
Damit wurde bekannt: Im Bundesfinanzministerium existiert tatsächlich ein funktionierender Plausibilitätsfilter.
Er heißt Lars.
Klingbeil erklärte allerdings, es habe sich lediglich um interne Überlegungen gehandelt. Mitarbeiter müssten offen diskutieren und auch Vorschläge machen können, die am Ende nicht umgesetzt würden.
Absolut richtig.
Ministerien brauchen geschützte Biotope, in denen junge Steuerideen zunächst artgerecht aufwachsen können.
„Chef, wie wäre es mit Hundesteuer für Katzen?“
„Warum?“
„Katzen könnten theoretisch Hunde sein, wenn sie sich mehr Mühe gäben.“
„Interessant. Referentenentwurf bis Freitag.“
„Und eine Luftsteuer?“
„Schwierig.“
„Nur auf ausgeatmete Luft.“
„Jetzt wird es verfassungsfest.“
Grünen-Chef Felix Banaszak findet die Zuckersteuer grundsätzlich sinnvoll – aber nicht, wenn sie hauptsächlich dazu dient, Haushaltslöcher zu stopfen. Eigentlich solle sie Gesundheitsrisiken reduzieren.
Damit streitet Deutschland jetzt nicht mehr nur darüber, ob der Staat Geld kassiert, sondern auch darüber, mit welcher moralischen Begründung er es kassiert.
Die Grünen sagen sinngemäß:
Wenn wir dem Bürger schon Geld abnehmen, dann soll er sich anschließend wenigstens gesundheitlich betreut fühlen.
Der Staat greift also nicht einfach in Kevins Portemonnaie.
Er legt ihm dabei fürsorglich die Hand auf die Schulter:
„Kevin, die 38 Cent tun mir mehr weh als dir.“
Besonders interessant wird es beim Haferdrink. Reine Milch wäre nach den diskutierten Überlegungen ausgenommen, bestimmte gesüßte Alternativen möglicherweise nicht.
Millionen Kühe dürften erleichtert aufgeatmet haben.
Nach Jahrzehnten voller Milchquoten, Agrarreformen und Veganismus besitzt die Kuh plötzlich einen Wettbewerbsvorteil:
Sie produziert steuerlich vertrauenswürdige Flüssigkeit.
Doch die Zuckersteuer ohne Zucker könnte erst der Anfang einer großen deutschen Steuerrevolution sein.
Warum beim Steuergegenstand überhaupt noch auf dessen tatsächliche Existenz bestehen?
Als Nächstes kommt die Alkoholsteuer auf alkoholfreies Bier.
Begründung: Es hängt mit den falschen Leuten herum.
Danach die Tabaksteuer für Nichtraucher, sofern diese schon einmal neben einem Aschenbecher gestanden haben.
Die Kfz-Steuer für Fußgänger, weil auch sie Verkehrsraum benutzen.
Eine Hundesteuer für Menschen ohne Hund, weil jederzeit eine Anschaffung möglich wäre.
Und schließlich die lang erwartete Vermögensteuer für Menschen ohne Vermögen.
Begründung des Bundesfinanzministeriums:
„Eine zukünftige Vermögensabsicht kann nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden.“
Wer dagegen Einspruch einlegt, zahlt selbstverständlich Bearbeitungssteuer.
Bis dahin bleibt Zero-Cola zuckerfrei und offenbar auch von einer Zuckersteuer auf Zuckerlosigkeit verschont.
Zumindest solange niemand ein weiteres internes Papier findet.
Also bitte:
Nicht in den Ordner „Entwürfe_final_NEU_final2_WIRKLICHFINAL“ schauen.
Das war nur eine offene Diskussion.
