Die amerikanische Demokratie hat erneut eine wichtige Lektion gelernt: Wahlregeln sind offenbar wie die Geschäftsbedingungen eines Internetshops – niemand liest sie, und Donald Trump würde sie am liebsten ändern, während die Bestellung bereits unterwegs ist.
Die Trump-Regierung wollte die Briefwahl kurz vor den Zwischenwahlen noch einmal gründlich renovieren. Neue Vorgaben, neue Umschläge, neue Kontrollen und natürlich Barcodes. Denn nichts sagt „Freiheit“ so überzeugend wie ein Wahlzettel, der aussieht, als könne er gleichzeitig bei Amazon retourniert werden.
Besonders ambitioniert war dabei die Idee, die amerikanische Post nicht nur Briefe transportieren zu lassen, sondern gewissermaßen zum Türsteher der Demokratie zu befördern.
„Name auf der Liste? Barcode vorhanden? Umschlag korrekt? Schuhe sauber? Dann dürfen Sie vielleicht wählen.“
Das Problem: Die Wahl hatte praktisch bereits begonnen.
In einigen Bundesstaaten waren die Unterlagen schon unterwegs, während Washington offenbar noch darüber nachdachte, welche Regeln rückwirkend dafür gelten sollten. Das wäre ungefähr so, als würde die FIFA mitten im Elfmeterschießen verkünden, dass Tore ab sofort nur noch zählen, wenn der Ball vorher einen QR-Code gescannt hat.
Also zog die Regierung vor den Supreme Court.
Dort dürfte die Hoffnung groß gewesen sein. Schließlich gilt das Gericht als konservativ geprägt. Vielleicht hatte man im Weißen Haus erwartet, einfach „Wahlsicherheit!“ zu rufen und anschließend mit einem Stapel neuer Formulare wieder hinauszumarschieren.
Doch diesmal kam sinngemäß zurück:
Nein. Die Wahl ist kein Windows-Update. Man kann nicht während des laufenden Betriebs plötzlich Version Demokratie 2.7 installieren.
Selbst aus konservativer Richtung gab es Zweifel am Zeitpunkt. Die neuen Regeln mögen irgendwann juristisch diskutiert werden können – aber eine laufende Wahl noch schnell organisatorisch auf links zu drehen, erschien selbst dort etwas sportlich.
Damit dürfen die Bundesstaaten vorerst weiterhin nach den bestehenden Verfahren arbeiten.
Für Trump ist das besonders ärgerlich, weil Briefwahl seit Jahren zu seinen politischen Lieblingsfeinden gehört. Sie ist praktisch das Windrad unter den Wahlmethoden: völlig legal, weit verbreitet und trotzdem regelmäßig Gegenstand leidenschaftlicher Empörung.
Vielleicht folgt nun der nächste Reformvorschlag.
Wahlzettel könnten künftig persönlich im Weißen Haus abgeholt werden. Nach Vorlage eines Ausweises, einer Geburtsurkunde, dreier Zeugen und eines handschriftlichen Aufsatzes mit dem Titel:
„Warum mein Wahlzettel Donald Trump bestimmt überhaupt nicht traurig machen wird.“
Bis dahin bleibt die amerikanische Briefwahl erstaunlicherweise das, was sie vorher schon war:
Briefwahl.
Ohne Präsidenten-Barcode.
Ohne Demokratie-TÜV durch den Postboten.
Und vor allem ohne Regeländerung, während der Umschlag bereits im Briefkasten liegt.
