Es gibt politische Familienfeiern, bei denen man schon beim Betreten des Raumes weiß, dass spätestens beim Nachtisch jemand aufstehen und sagen wird: „So, jetzt muss ich aber auch mal etwas dazu sagen.“
Beim Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, scheint dieser Moment nun erreicht zu sein.
Die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht öffentlich und ziemlich unmissverständlich die Leviten gelesen. Der Anlass: Wagenknechts Umgang mit der AfD und ihre Überlegungen, die sogenannte Brandmauer zur Partei politisch einzureißen, umzubauen oder möglicherweise durch eine freundliche Schwingtür mit automatischem Türöffner zu ersetzen.
Wolf warnt ausdrücklich davor, dass ihre Partei der AfD „leichtfertig zur Macht verhilft“. Wagenknecht habe mit ihrer Annäherung an die AfD eine Grenze überschritten.
Das ist insofern bemerkenswert, als das BSW nun offenbar eine innerparteiliche Diskussion darüber führt, wie weit man sich einer Partei annähern darf, bevor „Annäherung“ irgendwann nur noch die höfliche Bezeichnung für „Ist hier noch ein Stuhl frei?“ ist.
Sahra Wagenknecht entdeckt die Brandmauer als Renovierungsobjekt
Sahra Wagenknecht spricht sich für ein Ende der Brandmauer zur AfD aus.
Brandmauern sind in der Politik inzwischen ohnehin erstaunliche Bauwerke. Ursprünglich sollen sie verhindern, dass sich ein politisches Feuer ausbreitet.
Inzwischen werden sie regelmäßig inspiziert.
CDU: „Die Brandmauer steht.“
AfD: „Die Brandmauer muss weg.“
BSW: „Könnten wir vielleicht zunächst einen Durchgang einbauen?“
Katja Wolf: „NEIN!“
Sahra Wagenknecht: „Aber nur einen kleinen.“
Damit entwickelt sich die deutsche Parteienlandschaft langsam zu einer Eigentümerversammlung, bei der seit vier Stunden darüber gestritten wird, ob eine tragende Wand entfernt werden darf.
Und irgendwo sitzt der Statiker und weint.
Sachsen-Anhalt erfindet den Ministerpräsidenten durch Unterlassen
Besonders interessant wird die Angelegenheit in Sachsen-Anhalt.
Dort steht am 6. September eine Landtagswahl an. In Umfragen liegt die AfD deutlich vorne. Ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte deshalb bei der Regierungsbildung eine zentrale Rolle spielen.
Innerhalb des BSW gibt es Überlegungen, einen möglichen Wahlsieg Siegmunds im dritten Wahlgang nicht aktiv zu verhindern – beispielsweise durch Enthaltung.
Das ist politisch eine ausgesprochen elegante Konstruktion.
Man wählt jemanden nicht.
Man verhindert ihn aber auch nicht.
Man sitzt einfach da.
Demokratie durch Bewegungslosigkeit.
Der Abgeordnete wird damit zum menschlichen Zimmerfarn.
Später kann jeder erklären:
„Ich habe Herrn Siegmund überhaupt nicht gewählt!“
„Aber Sie hätten ihn verhindern können.“
„Das ist eine völlig andere Tätigkeit.“
Damit könnte eine vollkommen neue Regierungsform entstehen:
Der passive Ministerpräsident.
Gewählt durch Menschen, die ihn ausdrücklich nicht gewählt haben, aber beim entscheidenden Moment zufällig politisches Stand-by aktiviert hatten.
Katja Wolf zieht die politische Handbremse
Katja Wolf hält davon offensichtlich wenig.
Sie erklärt klar: Für das BSW könne es „keine Verbrüderung mit der AfD“ geben. Sie bezeichnet die Partei als hochgefährlich, rassistisch und frauenfeindlich und widerspricht damit Wagenknechts Strategie deutlich.
Das BSW erlebt damit einen seltenen politischen Vorgang:
Eine Partei streitet darüber, was ihre eigene Abkürzung eigentlich bedeutet.
Bündnis Sahra Wagenknecht legt nahe, dass Sahra Wagenknecht eine gewisse Bedeutung innerhalb des Bündnisses besitzt.
Katja Wolf scheint nun allerdings anzumerken:
„Bündnis“ bedeutet nicht automatisch „Sahra entscheidet, Wagenknecht nickt“.
Vielleicht benötigt die Partei langfristig eine Namensreform.
Bündnis Sahra Wagenknecht, außer Katja Wolf sieht das anders.
Kurz:
BSWAKWDSA.
Nicht ganz so eingängig, aber demokratisch präziser.
Die Expertenregierung: Demokratie jetzt auch ohne lästige Politik
Zusätzliche Begeisterung löst Wagenknechts Idee einer Expertenregierung für Thüringen aus.
Katja Wolf lehnt auch diesen Vorschlag ab und nennt ihn undemokratisch.
Eine Expertenregierung klingt zunächst natürlich hervorragend.
Experten!
Endlich.
Menschen, die wissen, was sie tun.
Das wäre für die Politik eine ausgesprochen disruptive Innovation.
Man stelle sich vor:
Das Verkehrsministerium wird von jemandem geführt, der schon einmal einen Zug gesehen hat.
Das Digitalministerium bekommt jemanden, der weiß, wo Dateien gespeichert werden.
Das Finanzministerium übernimmt jemand, dessen Onlinebanking nicht „Passwort123“ verwendet.
Deutschland könnte innerhalb weniger Wochen vollkommen unkenntlich werden.
Das Problem beginnt allerdings bei der Frage:
Wer bestimmt die Experten?
Sahra Wagenknecht?
Katja Wolf?
Der Landtag?
Eine Expertenkommission zur Auswahl der Expertenkommission?
Vielleicht wird zunächst ein Bürgerrat eingesetzt, der eine Findungskommission gründet, die Kriterien für die Berufung eines unabhängigen Auswahlgremiums formuliert.
Nach 18 Monaten steht dann fest:
Thüringen braucht dringend eine Regierung.
Sahra Wagenknecht sucht den überparteilichen Ministerpräsidenten
Wagenknecht bringt zudem einen „überparteilichen Ministerpräsidenten“ ins Gespräch.
Auch das klingt wunderbar.
Ein Ministerpräsident, der über den Parteien schwebt.
Politisch neutral.
Völlig unabhängig.
Vielleicht erscheint er morgens über Erfurt in einer Wolke, während Glocken läuten.
„Fürchtet euch nicht. Ich bin der überparteiliche Ministerpräsident.“
Der Landtag blickt ehrfürchtig nach oben.
„Welcher Partei gehören Sie an?“
„Keiner.“
„Welche Mehrheit haben Sie?“
„Keine.“
„Wer unterstützt Sie?“
„Experten.“
„Welche?“
„Überparteiliche.“
Damit wäre Thüringen endgültig regiert.
Oder zumindest sehr innovativ nicht regiert.
Das BSW bekommt sein eigenes BSW
Die eigentliche Pointe des Konflikts liegt jedoch tiefer.
Das BSW wurde stark um die politische Persönlichkeit Sahra Wagenknechts aufgebaut. Nun zeigt sich, was passiert, wenn regionale Parteiverantwortliche eigene politische Realitäten besitzen.
Katja Wolf muss in Thüringen konkrete Mehrheiten, Koalitionen und politische Konsequenzen berücksichtigen.
Sahra Wagenknecht kann bundespolitische Grundsatzdebatten führen.
Das sind zwei völlig unterschiedliche Sportarten.
Wagenknecht spielt Schach.
Wolf versucht währenddessen, den Tisch zusammenzubauen.
Und die AfD fragt bereits, ob sie einen Stuhl bekommen kann.
So entsteht plötzlich innerhalb des BSW eine eigene Brandmauer.
Nicht zwischen BSW und AfD.
Sondern zwischen BSW und BSW.
Links steht Katja Wolf mit Warnweste und Feuerlöscher.
Rechts steht Sahra Wagenknecht mit einem Zollstock und fragt:
„Ist diese Wand eigentlich wirklich tragend?“
Ulrich Siegmund muss möglicherweise nur warten
Für Ulrich Siegmund könnte die Situation unterdessen erstaunlich komfortabel werden.
Er muss möglicherweise gar keine komplizierten Bündnisse schmieden.
Vielleicht reicht es irgendwann, darauf zu hoffen, dass andere Parteien intensiv genug darüber streiten, ob sie ihn verhindern wollen.
Das wäre die perfekte politische Strategie:
Nicht überzeugen.
Nicht koalieren.
Einfach warten.
Wenn sich genügend Gegner gegenseitig erklären, warum sie keinesfalls miteinander zusammenarbeiten können, bleibt irgendwann nur noch derjenige übrig, mit dem angeblich niemand zusammenarbeiten wollte.
Das ist ungefähr wie bei einer Party, auf der alle Gäste gleichzeitig erklären, mit wem sie auf keinen Fall nach Hause fahren.
Am Ende fährt der Typ mit dem einzigen Auto.
Die Brandmauer bekommt jetzt eine Gebrauchsanweisung
Der Konflikt zwischen Katja Wolf und Sahra Wagenknecht zeigt damit vor allem, wie kompliziert das deutsche Brandmauerprinzip geworden ist.
Man kann gegen die AfD sein.
Man kann eine Zusammenarbeit ablehnen.
Man kann gleichzeitig darüber diskutieren, ihre Kandidaten nicht aktiv zu verhindern.
Man kann über überparteiliche Ministerpräsidenten nachdenken.
Man kann Expertenregierungen fordern.
Und irgendwann braucht man ein Flussdiagramm.
Frage 1: Unterstützen Sie die AfD?
Nein.
Frage 2: Verhindern Sie die AfD?
Vielleicht.
Frage 3: Enthalten Sie sich?
Eventuell.
Frage 4: Könnte dadurch ein AfD-Ministerpräsident entstehen?
Theoretisch.
Frage 5: Haben Sie ihn dann unterstützt?
Auf keinen Fall!
Willkommen in der deutschen Politik 2026, wo selbst eine Enthaltung inzwischen mehrere Seiten Bedienungsanleitung benötigt.
Katja Wolf hat ihre Position jedenfalls klar gemacht: Mit ihr soll das BSW der AfD nicht zur Macht verhelfen.
Sahra Wagenknecht möchte die Brandmauer grundsätzlich infrage stellen.
Ulrich Siegmund muss möglicherweise nur zusehen.
Und Thüringen bekommt vorsorglich keine Expertenregierung.
Damit bleibt zunächst alles beim bewährten demokratischen Verfahren:
Parteien streiten.
Parteifreunde streiten noch heftiger.
Parteigründerinnen bekommen öffentlich widersprochen.
Und am Ende erklären alle Beteiligten, die Partei sei vollkommen geschlossen.
Vermutlich sogar einstimmig.
Bis auf die anderen.
