ERFURT – Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen hat einen wichtigen Schritt zur politischen Nachhaltigkeit vollzogen: Die Fraktion löst sich auf, weil die meisten Mitglieder ausgetreten sind – und soll anschließend praktisch mit denselben Menschen unter neuem Namen wieder auferstehen.
Politikexperten sprechen von der ersten Fraktion mit Pfandflaschensystem.
Zur Erinnerung: Das BSW wurde erst 2024 gegründet. Damit hat die Partei in Thüringen innerhalb kürzester Zeit den kompletten Lebenszyklus einer deutschen Volkspartei absolviert: Gründung, Euphorie, Wahlerfolg, Streit, Austritte, Zerfall.
Die SPD brauchte dafür mehr als 150 Jahre.
Respekt.
Nun soll die neue Partei Thüringen.Gerecht übernehmen. Angeführt wird sie von Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf, die zuvor BSW-Mitglied war und nun offenbar beschlossen hat, dass politische Stabilität am besten dadurch entsteht, regelmäßig das Etikett auszutauschen.
Das Praktische: Die neue Fraktion kann vermutlich einfach in den alten Räumen bleiben.
Am Eingang wird „BSW“ abgeschraubt, „Thüringen.Gerecht“ angeschraubt, der Hausmeister bekommt zwölf Minuten Arbeitszeit gutgeschrieben – fertig ist die politische Zeitenwende.
Besonders faszinierend ist der Kontrast zu Sachsen-Anhalt. Dort schafft das BSW gerade eben den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und zieht in den Landtag ein.
Während also in Magdeburg jemand ruft:
„Hurra, wir sind drin!“
antwortet Erfurt:
„Prima, wir sind raus!“
Parteizentrale und Navigationssystem dürften inzwischen gleichermaßen überfordert sein.
Wer BSW-Mitglieder besuchen möchte, sollte deshalb sicherheitshalber vorher fragen, in welcher Partei sie diese Woche sind.
Das eröffnet völlig neue Möglichkeiten für die deutsche Parteienlandschaft. Warum jahrelang mühsam innerparteiliche Konflikte lösen, wenn man einfach eine neue Partei gründen kann?
Streit im Vorstand?
Neue Partei.
Schlechtes Wahlergebnis?
Neue Partei.
Kaffeemaschine im Fraktionsbüro kaputt?
Bürgerbündnis Kaffee.Gerecht gründen.
Politikwissenschaftler könnten künftig auf klassische Begriffe wie Parteispaltung verzichten. Treffender wäre das aus der Softwareentwicklung bekannte Forken: Man nimmt das bestehende Projekt, kopiert die Beteiligten, ändert den Namen und erklärt anschließend, dass jetzt alles völlig anders sei.
Das BSW Thüringen verschwindet also.
Zumindest ungefähr.
Denn seine ehemaligen Abgeordneten bleiben, die politische Arbeit geht weiter und aus der alten Fraktion entsteht eine neue.
Das ist keine Parteiauflösung.
Das ist ein Windows-Update.
Gleicher Rechner, neues Logo – und anschließend funktioniert irgendetwas anderes nicht.
