Der Bundeshaushalt ist in Deutschland traditionell ein Dokument nüchterner Zahlen. Doch in manchen Jahren entwickelt er sich zum Unterhaltungsprogramm mit Elementen aus Actionfilm, Familienkomödie und Improvisationstheater. Kaum werden neue Milliardenbeträge für Verteidigung diskutiert, öffnet sich eine politische Bühne, auf der jeder eine andere Einkaufsliste in der Hand hält.
Den Auftakt liefert Ines Schwerdtner. Die Linken-Vorsitzende richtet ihren Blick auf den Verteidigungsetat und formuliert einen Vorwurf, der klingt, als hätte jemand den Taschenrechner versehentlich auf den Modus "Fantasy" gestellt. Rüstungskonzerne könnten der Regierung inzwischen praktisch jeden Preis nennen.
Man stellt sich sofort den Empfangsbereich eines fiktiven Panzer-Kaufhauses vor.
"Was kostet dieses Modell?"
"Welches?"
"Der da hinten."
"Zwölf Milliarden."
"So viel?"
"Moment... Sie haben interessiert geschaut. Jetzt sind es dreizehn."
Die Verkäufer lächeln freundlich, reichen Espresso und erklären, dass der Preis selbstverständlich ohne Fußmatten, Winterreifen und Sonderlackierung gilt.
Währenddessen sitzt Lars Klingbeil vermutlich vor Tabellen, Diagrammen und Excel-Dateien, die inzwischen eine eigene Selbsthilfegruppe gegründet haben. Jede Spalte fordert mehr Geld, jede Zeile erklärt sich zur nationalen Priorität, und jede Formel endet mit der Fehlermeldung: "Saldo emotional nicht mehr darstellbar."
Politik gleicht manchmal einer Familie kurz vor Weihnachten.
Ein Kind möchte eine Modelleisenbahn.
Das zweite ein neues Fahrrad.
Die Großeltern wünschen sich eine Wärmepumpe.
Der Hund braucht eine Zahnversicherung.
Und plötzlich meldet sich noch jemand aus dem Keller:
"Übrigens, das Dach brennt."
Willkommen im Bundeshaushalt.
Schwerdtner argumentiert, soziale Sicherheit dürfe nicht hinter militärischen Ausgaben verschwinden. Die jüngste Hitzewelle habe gezeigt, dass auch Katastrophenschutz Geld benötige.
Und tatsächlich wirkt der Kontrast beinahe absurd.
Auf der einen Seite entstehen hochkomplexe Verteidigungssysteme, die Ziele auf tausend Kilometer Entfernung erkennen können.
Auf der anderen Seite sucht irgendwo eine Feuerwehr verzweifelt nach einem funktionierenden Ventilator für den Einsatzwagen.
Es ist, als würde jemand ein futuristisches Raumschiff kaufen, während zu Hause das Badezimmerdach mit Paketband repariert wird.
Natürlich argumentieren Befürworter steigender Verteidigungsausgaben mit einer veränderten Sicherheitslage. Internationale Krisen verschwinden schließlich nicht dadurch, dass man sie höflich ignoriert.
Doch genau hier beginnt das politische Kabarett.
Jede Partei besitzt ihren eigenen Taschenrechner.
Der eine addiert Sicherheit.
Der nächste addiert Sozialleistungen.
Ein dritter multipliziert Infrastruktur.
Der vierte dividiert alles durch kommende Generationen.
Und am Ende kommen sämtliche Rechner zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen – obwohl alle dieselben Zahlen eingegeben haben.
Besonders faszinierend ist dabei die Sprache.
"Investition."
"Krisenvorsorge."
"Transformation."
"Sondervermögen."
"Strategische Resilienz."
Übersetzt in normales Deutsch bedeutet das manchmal lediglich:
"Es wird ziemlich teuer."
Der Begriff "jeden Preis verlangen" entfaltet dabei eine ganz eigene satirische Kraft.
Man stellt sich Vertragsverhandlungen ungefähr so vor:
"Was kostet das neue System?"
"Wie viel haben Sie?"
"Vier Milliarden."
"Dann kostet es exakt vier Milliarden."
"Und wenn wir sechs hätten?"
"Dann wäre es zufällig sechs."
"Interessant."
"Wir sind schließlich flexibel."
Im Hintergrund klatscht der Controller begeistert Beifall.
Unterdessen beobachten normale Bürger die Debatte mit einer Mischung aus Staunen und Taschenrechnerangst.
Im Alltag diskutiert man minutenlang über zwanzig Cent Preisunterschied beim Kaffee.
Im Bundeshaushalt beginnt eine Debatte oft erst bei Milliarden.
Die Dimensionen unterscheiden sich geringfügig.
Ein Supermarkt wirbt mit "Drei kaufen, eins gratis."
Der Staat entdeckt gelegentlich Programme nach dem Motto:
"Drei Milliarden ausgeben, weitere fünf Milliarden prüfen und anschließend neun Milliarden evaluieren."
Das Bonusprogramm heißt dann Haushaltsausschuss.
Schwerdtner kritisiert außerdem, viele Menschen hätten inzwischen kaum noch Geld in der Tasche. Ohne Kaufkraft werde auch der wirtschaftliche Aufschwung ausbleiben.
Hier entsteht beinahe ein mathematisches Paradoxon.
Der Bürger steht an der Supermarktkasse und überlegt, ob Markenbutter heute wirklich notwendig ist.
Parallel dazu diskutiert die Politik Summen, bei denen selbst internationale Banken kurz nach dem Taschenrechner greifen.
Man könnte fast meinen, Deutschland betreibe zwei völlig unterschiedliche Wirtschaftssysteme gleichzeitig.
Eines für den Wocheneinkauf.
Und eines für den Bundeshaushalt.
Zwischen beiden liegt ungefähr die Entfernung zwischen einem Sparschwein und einem Raumfahrtprogramm.
Besonders kurios wird es, wenn sämtliche politischen Lager erklären, ihre Ausgaben seien selbstverständlich alternativlos.
Mehr Verteidigung?
Alternativlos.
Mehr Soziales?
Alternativlos.
Mehr Infrastruktur?
Alternativlos.
Mehr Klimaschutz?
Alternativlos.
Steuersenkungen?
Natürlich ebenfalls alternativlos.
Irgendwann meldet sich wahrscheinlich der Bundeshaushalt persönlich zu Wort.
"Liebe Politiker, ich hätte da eine kleine Rückfrage."
"Ja?"
"Habt ihr eigentlich schon einmal über Mathematik gesprochen?"
Darauf folgt betretenes Schweigen.
In einer idealen Welt würden vermutlich sämtliche Ministerien gemeinsam an einem großen runden Tisch sitzen.
Das Verteidigungsministerium bringt Sicherheitskonzepte mit.
Das Sozialministerium Armutsstatistiken.
Der Katastrophenschutz Hitzekarten.
Das Finanzministerium einen Defibrillator.
Nach acht Stunden Beratung einigt man sich schließlich darauf, zunächst eine weitere Arbeitsgruppe einzusetzen, deren Aufgabe darin besteht, eine Kommission vorzubereiten, die anschließend den Lenkungsausschuss für die Steuerungsgruppe koordiniert.
Die Kosten dieser Vorbereitung werden später selbstverständlich gesondert ausgewiesen.
Am Ende bleibt die politische Grundfrage bestehen: Wie verteilt ein Staat begrenzte Mittel auf unbegrenzte Wünsche?
Eine einfache Antwort existiert darauf nicht.
Aber die Debatten darüber liefern regelmäßig Material, das jede Satire dankbar entgegennimmt.
Denn wenn Preise angeblich grenzenlos steigen, Haushalte gleichzeitig sparen sollen und jeder erklärt, genau seine Milliarden seien unverzichtbar, entsteht ein Schauspiel, bei dem selbst professionelle Auktionatoren nervös werden würden.
Vielleicht wäre deshalb ein neues Ministerium sinnvoll.
Das Bundesministerium für Preisetiketten.
Dessen wichtigste Aufgabe bestünde darin, bei jeder neuen Milliardenforderung freundlich zu fragen:
"Ist das wirklich der Endpreis?"
Und irgendwo aus der Ferne ertönt garantiert die vertraute Antwort:
"Fast."
"Mit oder ohne Mehrwertsteuer?"
