Deutschland liebt Ordnung. Für alles gibt es Formulare, Formblätter, Merkblätter, Hinweisblätter und Informationsblätter darüber, wo man die Informationsblätter beantragen kann. Wer allerdings wissen möchte, welche Informationen die Verwaltung eigentlich besitzt, betritt ein Reich, das irgendwo zwischen Escape Room, Schnitzeljagd und mittelalterlicher Schatzsuche liegt.
Nun sorgt eine geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes für Diskussionen. Die Beauftragten für Informationsfreiheit von Bund und Ländern schlagen Alarm. Nach ihrer Einschätzung drohen deutliche Einschränkungen beim Zugang zu amtlichen Informationen. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten sieht darin einen erheblichen Rückschritt für Transparenz und Kontrolle staatlichen Handelns.
Der rheinland-pfälzische Informationsfreiheitsbeauftragte Dieter Kugelmann findet deutliche Worte. Aus seiner Sicht fehle eine nachvollziehbare Begründung für weitreichende Einschränkungen. Der Hinweis auf Sicherheit dürfe nicht pauschal dazu dienen, den Zugang zu Informationen einzuschränken.
Ein Satz, der in satirischer Übersetzung ungefähr bedeutet:
"Liebe Verwaltung, wer den Vorhang vor jede Tür hängt, darf sich nicht wundern, wenn irgendwann niemand mehr weiß, ob dahinter überhaupt noch ein Zimmer existiert."
Natürlich hat Sicherheit ihre Berechtigung. Niemand erwartet ernsthaft, dass sensible Daten oder sicherheitsrelevante Informationen frei im Internet neben dem Wetterbericht veröffentlicht werden. Doch Satire lebt bekanntlich dort, wo gute Absichten auf deutsche Bürokratie treffen.
Man stelle sich eine Behörde der Zukunft vor.
Ein Bürger tritt an den Empfang.
"Guten Tag. Ich hätte gern Informationen über ein Verwaltungsverfahren."
Die Mitarbeiterin lächelt freundlich.
"Selbstverständlich."
"Wo bekomme ich diese?"
"Das dürfen wir Ihnen leider nicht sagen."
"Aber ich frage doch gerade danach."
"Genau deshalb."
"Weshalb?"
"Das ist leider ebenfalls vertraulich."
"Warum?"
"Auch das unterliegt dem Informationsschutz."
"Wer entscheidet das?"
"Diese Information ist derzeit nicht zugänglich."
Nach zwanzig Minuten verlässt der Besucher das Gebäude – mit exakt genauso vielen Informationen wie vorher, dafür aber mit einem kostenlosen Parkticket und einer Broschüre über die Bedeutung von Transparenz.
In einer modernen Demokratie erfüllt Informationsfreiheit schließlich einen wichtigen Zweck. Sie soll ermöglichen, staatliches Handeln nachzuvollziehen, Entscheidungen zu kontrollieren und Vertrauen zu schaffen.
Doch Vertrauen entwickelt manchmal einen bemerkenswerten Charakter.
Manche glauben:
"Je mehr man erklärt, desto größer das Vertrauen."
Andere bevorzugen offenbar:
"Je weniger man erklärt, desto weniger Fragen werden gestellt."
Das ist ungefähr so, als würde ein Restaurant seine Speisekarte entfernen und erklären:
"Sie werden das Essen schon merken."
Besonders reizvoll wirkt die Vorstellung, den Kreis derjenigen einzuschränken, die überhaupt Auskünfte verlangen dürfen.
Vielleicht entstehen künftig verschiedene Transparenzklassen.
Informationsklasse Bronze:
"Sie dürfen wissen, dass Informationen existieren."
Silber:
"Sie dürfen erfahren, dass wir geprüft haben, ob Informationen existieren."
Gold:
"Sie erhalten einen Hinweis darauf, dass möglicherweise irgendwann eine Information vorhanden gewesen sein könnte."
Platin:
"Sie bekommen sogar eine Antwort."
Allerdings erst nach Ablauf der geologischen Zeitskala.
Währenddessen arbeitet die Verwaltung selbstverständlich mit Hochdruck an der Digitalisierung.
Die berühmte deutsche E-Akte könnte künftig folgendermaßen aussehen:
Dateiname:
"Dokument_final_final_endgültig_neu2_FINAL_v7.pdf"
Status:
"Nicht einsehbar."
Begründung:
"Aus Gründen."
Welche Gründe?
"Das fällt leider ebenfalls unter die Gründe."
Die Informationsfreiheitsbeauftragten weisen darauf hin, dass aktuelle Herausforderungen aus ihrer Sicht keine pauschalen Einschränkungen rechtfertigen.
Das eröffnet wunderbare satirische Bilder.
Man stelle sich ein Ministerium vor, das sämtliche Bürotüren mit dicken roten Vorhängen verhängt.
"Warum?"
"Zur Sicherheit."
"Wovor?"
"Vor Fragen."
"Und funktioniert das?"
"Ausgezeichnet."
"Woher wissen Sie das?"
"Darüber liegen keine veröffentlichten Informationen vor."
Es gibt ohnehin kaum etwas Faszinierenderes als den deutschen Verwaltungsstil.
Selbst eine einfache Antwort besitzt oft mehrere Entwicklungsstufen.
Stufe eins:
"Eingang bestätigt."
Stufe zwei:
"Ihre Anfrage befindet sich in Bearbeitung."
Stufe drei:
"Die Bearbeitung wird vorbereitet."
Stufe vier:
"Die Vorbereitung der Bearbeitung wird derzeit geprüft."
Stufe fünf:
"Zur Bearbeitung der Vorbereitung benötigen wir weitere Unterlagen."
Nach sechs Monaten erhält der Antragsteller schließlich die Nachricht:
"Leider ist Ihre Anfrage inzwischen historisch geworden."
Der Begriff "staatliche Resilienz" spielt in der Debatte ebenfalls eine Rolle.
Ein herrlich modernes Wort.
Früher sagte man schlicht:
"Der Staat muss funktionieren."
Heute klingt es eher nach einem Fitnessprogramm.
"Willkommen im Resilienzstudio."
"Heute trainieren wir Geheimhaltung."
"Morgen folgt das Intensivseminar für geschwärzte Dokumente."
"Am Freitag stärken wir unsere Muskeln im Bereich Auskunftsverweigerung."
Die Hanteln bestehen selbstverständlich aus Aktenordnern.
Besonders spannend wird es, wenn Transparenz und Bürokratie gleichzeitig auftreten.
Transparenz möchte Fenster öffnen.
Bürokratie beantragt zunächst eine Fensteröffnungskommission.
Anschließend wird geprüft, ob das Fenster denkmalgeschützt ist.
Danach erfolgt eine Umweltverträglichkeitsprüfung der Frischluft.
Zum Schluss entscheidet ein Arbeitskreis, dass das Fenster vorsorglich geschlossen bleibt.
Aus Gründen der Offenheit.
Natürlich steckt hinter der Debatte ein ernstes Spannungsfeld.
Der Staat muss vertrauliche Informationen schützen.
Gleichzeitig lebt eine demokratische Gesellschaft davon, staatliches Handeln nachvollziehen zu können.
Zwischen diesen beiden Polen bewegt sich jede Reform.
Satire beobachtet dabei lediglich, wie aus einer eigentlich einfachen Frage erstaunlich komplizierte Antworten entstehen können.
Vielleicht entwickelt Deutschland irgendwann sogar ein eigenes Transparenz-Ampelsystem.
Grün:
"Diese Information erhalten Sie sofort."
Gelb:
"Nach ungefähr drei Behördenrunden."
Rot:
"Diese Information existiert ausschließlich in einer Parallelwelt."
Blinkendes Rot:
"Wir dürfen leider weder bestätigen noch dementieren, dass Ihre Frage grammatikalisch korrekt formuliert wurde."
Zum Abschluss tagt selbstverständlich noch die fiktive "Bundeskommission für koordinierte Nichtauskunft".
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung:
"Wer ist für mehr Transparenz?"
Alle Hände gehen hoch.
"Wer möchte darüber öffentlich sprechen?"
Plötzlich herrscht Stille.
Ein Mitarbeiter hebt vorsichtig die Hand.
"Darf ich fragen, warum niemand antwortet?"
Der Vorsitzende lächelt milde.
"Diese Information unterliegt leider der Vertraulichkeit."
"Darf ich wenigstens erfahren, weshalb?"
"Nein."
"Und wer hat das beschlossen?"
"Auch das..."
"...ist vertraulich?"
"Sie lernen schnell."
Am Ende bleibt festzuhalten: Demokratie lebt nicht nur von Wahlen, Gesetzen und Debatten, sondern auch davon, dass staatliches Handeln nachvollziehbar bleibt. Transparenz und Sicherheit sind keine natürlichen Gegner, sondern müssen sorgfältig miteinander in Einklang gebracht werden. Doch solange jede zweite Antwort hinter einem imaginären Vorhang verschwindet, wird die Bürokratie unfreiwillig zur erfolgreichsten Escape-Room-Kette des Landes – mit einem entscheidenden Unterschied: Beim Escape Room gibt es am Ende wenigstens den Schlüssel.
