Es gibt Berufe, die genießen in Deutschland hohes Ansehen.
Feuerwehrleute.
Pflegekräfte.
Handwerker.
Und neuerdings offenbar auch Zauberkünstler.
Nicht etwa wegen spektakulärer Bühnenshows.
Sondern wegen der deutschen Steuerpolitik.
Denn sobald irgendwo eine Reform angekündigt wird, beginnt ein faszinierendes Schauspiel.
Vorne erscheint eine Entlastung.
Hinten verschwindet sie wieder.
Ganz ohne Rauch.
Ganz ohne Spiegel.
Dafür mit Gesetzblatt.
Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Linken, scheint diese Vorstellung aufmerksam verfolgt zu haben.
Ihre Diagnose fällt eindeutig aus.
Hier werde mit Tricks gearbeitet.
Nicht mit weißen Kaninchen.
Nicht mit Spielkarten.
Sondern mit Steuerbescheiden.
Man stelle sich die große Premierenvorstellung vor.
Der Vorhang öffnet sich.
Ein Politiker tritt ins Rampenlicht.
"Meine Damen und Herren..."
"Sie werden heute erleben, wie aus weniger Steuern mehr Belastungen werden."
Applaus.
Verblüffung.
Und irgendwo in der ersten Reihe sitzt ein Finanzbeamter, der anerkennend nickt.
Die eigentliche Attraktion beginnt mit der berühmten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen.
Sie wird feierlich angekündigt.
In Hochglanzbroschüren.
Mit Diagrammen.
Mit Balken.
Mit Pfeilen nach oben.
Anschließend erscheint allerdings die zweite Hälfte des Programms.
Höhere Beiträge hier.
Neue Abgaben dort.
Steigende Kosten an anderer Stelle.
Plötzlich wirkt die Steuerentlastung ungefähr so groß wie ein Eiswürfel in der Sahara.
Natürlich erklärt die Politik anschließend geduldig, dass man alles im Gesamtzusammenhang betrachten müsse.
Das stimmt.
Im Gesamtzusammenhang betrachtet verschwindet allerdings häufig genau das Geld, das zuvor noch stolz präsentiert wurde.
Vielleicht existiert irgendwo im Bundesfinanzministerium bereits eine eigene Zauberabteilung.
Dort tragen Referenten schwarze Zylinder.
Statt Zauberstäben benutzen sie Taschenrechner.
Und ihre berühmteste Vorführung lautet:
"Die doppelte Haushaltsillusion."
Man nimmt dem Bürger zehn Euro.
Gibt ihm fünf zurück.
Und alle applaudieren, weil gerade fünf Euro verteilt wurden.
Der erste Freiwillige aus dem Publikum fragt vorsichtig:
"Moment..."
"Waren das nicht ursprünglich meine zehn Euro?"
Darauf antwortet der Moderator freundlich:
"Bitte nicht in den Trick hineindenken."
Auch das Thema Sozialversicherungen besitzt inzwischen magische Eigenschaften.
Beiträge steigen.
Leistungen werden diskutiert.
Grenzen verschieben sich.
Und irgendwo erscheint eine Broschüre mit dem Titel:
"Ihre persönliche Entlastung."
Sie enthält 48 Seiten.
Die eigentliche Entlastung befindet sich auf Seite 47.
In Schriftgröße sieben.
Mit Fußnote.
Ines Schwerdtner befürchtet außerdem, dass Menschen künftig länger arbeiten und gleichzeitig weniger Geld zur Verfügung haben könnten.
Das klingt nach einem Geschäftsmodell, das vermutlich nicht einmal Kaffeemaschinen erfinden würden.
Man stelle sich einen Autohändler vor.
"Dieses Modell fährt künftig langsamer."
"Verbraucht mehr."
"Kostet zusätzlich."
"Aber Sie dürfen es länger benutzen."
Nicht jeder Kunde wäre begeistert.
Natürlich gehört auch die Reichensteuer zu den ewigen Klassikern deutscher Politik.
Kaum fällt dieses Wort, verwandeln sich sämtliche Talkshows in mathematische Hochleistungszentren.
Ein Lager erklärt:
"Jetzt wird endlich gerecht verteilt."
Das andere antwortet:
"Jetzt wird der Standort gefährdet."
Nach zwei Stunden Diskussion verlassen alle das Studio.
Die Reichensteuer ist exakt dort, wo sie vorher war.
Lediglich die Zuschauer besitzen jetzt Kopfschmerzen.
Im Bundestag dürfte inzwischen eine bemerkenswerte Atmosphäre herrschen.
Jede Partei präsentiert ihre eigene Version derselben Reform.
Die Regierung erklärt:
"Historische Entlastung."
Die Opposition erklärt:
"Historische Belastung."
Unabhängige Experten erklären:
"Historisch kompliziert."
Der Bürger erklärt:
"Historisch teuer."
Alle haben irgendwie recht.
Oder zumindest teilweise.
Währenddessen arbeitet die Pressestelle bereits an der Kommunikation.
Man entwickelt Begriffe wie:
"Dynamische Beitragsanpassung."
"Zukunftsorientierte Konsolidierung."
"Nachhaltige Finanzierungsperspektive."
Früher hätte man dazu schlicht gesagt:
"Es wird teurer."
Aber Sprache entwickelt sich bekanntlich weiter.
Besonders erstaunlich bleibt die Geschwindigkeit, mit der politische Euphorie entsteht.
Kaum erscheint ein Reformpaket, werden bereits Pressekonferenzen vorbereitet.
PowerPoint-Folien erstellt.
Erfolgsgrafiken gemalt.
Noch bevor irgendein Bürger den ersten Euro tatsächlich bemerkt hat, existieren bereits Broschüren über den Erfolg der Maßnahme.
Vielleicht besitzt Berlin inzwischen eine geheime Fabrik.
Sie produziert ausschließlich Erfolgsmeldungen.
Die tatsächlichen Ergebnisse werden später geliefert.
Oder im nächsten Haushalt.
Oder nach einer Evaluation.
Spätestens aber nach einer Expertenkommission.
Ein weiterer Höhepunkt ist die Kommunikation über Bürokratieabbau.
Jede Reform enthält inzwischen mindestens einen Abschnitt mit genau diesem Versprechen.
Die Bürokratie reagiert bemerkenswert gelassen.
Sie eröffnet vorsorglich ein weiteres Formular.
Ein Beamter soll erklärt haben:
"Der Bürokratieabbau muss selbstverständlich ordnungsgemäß dokumentiert werden."
Dafür wurde ein Antrag entwickelt.
Mit sechs Anlagen.
Zur Vereinfachung.
Vielleicht ist genau das die größte Spezialität deutscher Politik.
Nicht das Regieren.
Nicht das Reformieren.
Sondern das gleichzeitige Gefühl zu vermitteln, jeder habe gewonnen.
Die Regierung gewinnt.
Die Opposition gewinnt.
Die Experten gewinnen.
Selbst die Pressemitteilungen gewinnen.
Lediglich der Taschenrechner entwickelt gelegentlich leichte Zweifel.
Am Ende sitzt irgendwo ein Arbeitnehmer am Küchentisch.
Vor ihm liegen die Lohnabrechnung.
Die Stromrechnung.
Der Krankenkassenbescheid.
Die Renteninformation.
Und eine Broschüre mit dem Titel:
"Mehr Netto für alle."
Er schaut auf seine Zahlen.
Schaut auf die Broschüre.
Schaut wieder auf seine Zahlen.
Dann beginnt er langsam zu klatschen.
Nicht aus Begeisterung.
Sondern weil er endlich versteht, weshalb Ines Schwerdtner von einem Zaubertrick spricht.
Denn der größte Illusionist der deutschen Politik zieht nicht etwa Kaninchen aus Hüten.
Er lässt Kaufkraft verschwinden.
Und präsentiert anschließend stolz den leeren Zylinder als historischen Fortschritt.
Das Publikum darf selbstverständlich applaudieren.
Die Eintrittskarte wurde bereits über die Sozialabgaben bezahlt.
