In den Vereinigten Staaten gibt es viele Traditionen. Thanksgiving. Den Super Bowl. Präsidentschaftswahlen. Und selbstverständlich die regelmäßige Erkenntnis, dass kaum jemand mehr weiß, welches Gericht, welche Behörde oder welcher Politiker gerade wen verklagt, entklagt oder wieder neu verklagt hat.
Nun hat der Supreme Court den nächsten Kapitelstein in das monumentale Fortsetzungswerk "Amerika gegen Amerika – Staffel 247" gesetzt.
Mit sechs zu drei Stimmen entschieden die Richter, dass die Regierung von Donald Trump den sogenannten Temporary Protected Status – kurz TPS – für bestimmte Gruppen aufheben darf, ohne dass dies zuvor vollständig gerichtlich überprüft werden muss.
Juristen nennen das eine richtungsweisende Entscheidung.
Nachrichtensender nennen es Breaking News.
Social Media nennt es Dienstag.
Die große Kofferindustrie jubelt
Kaum war die Entscheidung bekannt, schossen die Aktien imaginärer Kofferhersteller in den Köpfen vieler Kommentatoren in ungeahnte Höhen.
Natürlich nur symbolisch.
Denn nichts illustriert politische Unsicherheit besser als Menschen, die sich fragen, ob sie ihren Koffer besser ausgepackt lassen oder vorsorglich wieder schließen sollten.
Einige Reisebüros sollen bereits neue Angebote vorbereitet haben.
"One-Way-Ticket mit Verwaltungsbonus."
"Rückflug inklusive Formularsatz."
"Behördengang Deluxe."
Die Bürokratie entdeckt ihren Endgegner
Für amerikanische Behörden beginnt nun jene Phase, die Verwaltungsmitarbeiter weltweit gleichermaßen lieben und fürchten.
Listen.
Noch mehr Listen.
Akten.
Digitale Akten.
Gedruckte digitale Akten.
Und anschließend Ausdrucke der digitalisierten Ausdrucke.
Währenddessen versucht irgendwo ein Drucker verzweifelt herauszufinden, warum er plötzlich 18.000 Seiten hintereinander produzieren soll.
Er entscheidet sich schließlich für seine traditionelle Protestform:
Papierstau.
Donald Trump und die maximale Schlagzeile
Donald Trump dürfte die Entscheidung als weiteren politischen Erfolg betrachten.
Seine Pressemitteilungen besitzen ohnehin eine bemerkenswerte Eigenschaft.
Sie lesen sich ungefähr so, als hätte ein Feuerwerk beschlossen, zusätzlich noch Konfetti zu verschießen.
Jeder Satz ist größer.
Jede Überschrift historischer.
Jede Entscheidung "die wichtigste aller Zeiten".
Selbst ein neuer Kugelschreiber würde vermutlich als "größter technologischer Durchbruch seit der Erfindung des Stifts" vorgestellt.
Der Supreme Court bleibt Supreme
Während Politiker diskutieren, bleibt der Supreme Court seinem traditionellen Erscheinungsbild treu.
Schwarze Roben.
Ernste Gesichter.
Beeindruckende Marmorsäulen.
Und Entscheidungen, über die anschließend Millionen Menschen sprechen, obwohl die meisten den eigentlichen Urteilstext ungefähr so intensiv gelesen haben wie die Datenschutzbestimmungen ihrer Lieblings-App.
Talkshows laufen auf Hochtouren
Kaum war das Urteil veröffentlicht, startete die amerikanische Talkshow-Maschinerie.
Moderator:
"Was bedeutet dieses Urteil?"
Gast Nummer eins:
"Sehr viel."
Gast Nummer zwei:
"Etwas völlig anderes."
Gast Nummer drei:
"Man muss differenzieren."
Gast Nummer vier:
"Ich widerspreche."
Moderator:
"Leider ist unsere Zeit um."
Damit war das Thema selbstverständlich noch längst nicht beendet.
Es wechselte lediglich den Sender.
Juristische Gymnastik
Besonders faszinierend ist die Sprache solcher Verfahren.
Normale Menschen sagen:
"Etwas gilt."
Juristen formulieren:
"Unter Berücksichtigung der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung erscheint die vorläufige verwaltungsrechtliche Ausgestaltung im Rahmen der gesetzlichen Kompetenzzuweisung grundsätzlich nicht ausgeschlossen."
Übersetzt bedeutet das ungefähr:
"Es ist kompliziert."
Die sozialen Netzwerke leisten Überstunden
Innerhalb weniger Minuten entstanden tausende selbst ernannte Verfassungsrechtler.
Manche erklärten das Urteil zum Untergang der Demokratie.
Andere bezeichneten es als Sieg des Rechtsstaats.
Wieder andere veröffentlichten zwölfteilige Videoreihen mit Titeln wie:
"Was euch niemand über Seite 47 des Urteils verrät!"
Die meisten Zuschauer schalteten allerdings bereits nach dem zweiten Satz ab, weil plötzlich Werbung für Nahrungsergänzungsmittel eingeblendet wurde.
Verwaltungssoftware kündigt Urlaub an
Die eigentlichen Helden bleiben wie so oft unsichtbar.
Irgendwo sitzt vermutlich eine Behördensoftware, die plötzlich hunderttausende Datensätze neu sortieren soll.
Ein Fortschrittsbalken erscheint.
"Geschätzte Restzeit: 14 Monate."
Der Administrator startet den Computer neu.
Jetzt beträgt die Restzeit nur noch 16 Monate.
Optimismus ist schließlich alles.
Das politische Perpetuum mobile
Das Bemerkenswerte an amerikanischer Politik ist ihre Fähigkeit, niemals wirklich stillzustehen.
Kaum ist ein Urteil gesprochen, beginnen bereits neue Klagen.
Kaum sind neue Klagen eingereicht, werden Pressekonferenzen angekündigt.
Kaum sind Pressekonferenzen beendet, erscheinen Analysen.
Anschließend folgen Kommentare über die Analysen.
Daraufhin Kommentare über die Kommentare.
Irgendwann erscheint ein Podcast, der erklärt, warum alle bisherigen Podcasts das eigentliche Problem übersehen haben.
Der Kalender verliert die Übersicht
Inzwischen existieren mehr politische Fristen als Feiertage.
Neue Regelung.
Neue Übergangsfrist.
Neue gerichtliche Prüfung.
Neue Anhörung.
Neue Entscheidung.
Der Kalender schaut kurz auf seine Terminliste und beantragt vorsorglich Bildungsurlaub.
Die einzig verlässliche Konstante
Eines bleibt allerdings konstant.
Amerikanische Politik schafft es zuverlässig, aus jeder juristischen Entscheidung gleichzeitig eine politische, gesellschaftliche und mediale Großveranstaltung zu machen.
Der Supreme Court urteilt.
Donald Trump erklärt den Erfolg.
Kritiker widersprechen.
Kommentatoren analysieren.
Experten diskutieren.
Talkshows verlängern ihre Sendezeit.
Und irgendwo versucht ein Praktikant verzweifelt, das Urteil in maximal drei Bulletpoints für die Präsentation am nächsten Morgen zusammenzufassen.
Nach vier Stunden lautet sein Ergebnis:
"Es ist kompliziert."
Alle nicken zustimmend.
Schließlich handelt es sich um Verfassungsrecht.
Da darf es niemals einfach aussehen.
Und so dreht sich das politische Karussell weiter – mit ausreichend Stoff für neue Debatten, neue Schlagzeilen und garantiert mindestens drei weitere Sonderausgaben sämtlicher Nachrichtensender, bevor überhaupt der erste Kaffee des nächsten Morgens vollständig ausgetrunken ist.
