Russland wählt wieder. Und weil Demokratie bekanntlich davon lebt, dass Bürger zwischen unterschiedlichen politischen Angeboten entscheiden können, hat man das Verfahren in Moskau erheblich vereinfacht: Auf dem Stimmzettel stehen zehn Parteien, die beim wichtigsten Thema praktischerweise alle ungefähr dasselbe wollen.
Das spart Zeit, Streit und diese lästige politische Unberechenbarkeit.
Gut einen Monat vor der Duma-Wahl trat Wladimir Putin beim Parteitag von Geeintes Russland in der Moskauer Megasport-Arena auf und beschwor den nationalen Zusammenhalt. Russland müsse gemeinsam auf den Sieg hinarbeiten, erklärte der Präsident.
Eine Botschaft, die sich hervorragend für einen Wahlkampf eignet, bei dem eine populärer werdende Anti-Kriegspartei namens Jabloko zunächst zugelassen und anschließend ausgeschlossen wurde.
Damit bekommt der russische Begriff „politischer Wettbewerb“ eine ausgesprochen effiziente Bedeutung:
Jeder darf antreten, solange er nichts Entscheidendes anders sieht.
Jabloko entdeckt die russische Popularitätsgrenze
Besonders bemerkenswert ist der Fall Jabloko.
Die Anti-Kriegspartei war zunächst zugelassen worden. Dann stieg offenbar ihre Popularität.
Und plötzlich durfte sie nicht mehr mitmachen.
Das könnte eine völlig neue Form politischer Qualitätskontrolle sein.
In gewöhnlichen Demokratien gilt:
Je beliebter eine Partei wird, desto größer werden ihre Chancen bei einer Wahl.
In Putins Russland scheint dagegen zu gelten:
Je beliebter eine oppositionelle Partei wird, desto größer werden ihre Chancen, nicht mehr auf dem Wahlzettel zu stehen.
Das ist politischer Wettbewerb mit eingebautem Überspannungsschutz.
Sobald die Opposition zu viel Strom zieht: Sicherung raus.
Nun bleiben zehn Parteien übrig, die den Krieg gegen die Ukraine unterstützen.
Der russische Wähler bekommt also eine beeindruckende Auswahl:
Krieg.
Krieg mit sozialpolitischem Schwerpunkt.
Krieg mit konservativem Schwerpunkt.
Krieg mit etwas anderer Schriftart.
Und selbstverständlich Geeintes Russland – Krieg mit Regierungserfahrung.
Dmitri Medwedew übernimmt wieder die Abteilung Feingefühl
Während Putin den staatstragenden Präsidenten gab, durfte Dmitri Medwedew wieder jene Rolle übernehmen, für die er inzwischen international bekannt ist: diplomatische Abrissbirne mit Internetanschluss.
Medwedew bezeichnete die Ukraine als verschwindendes „Phantom-Land“ und erklärte, Russland werde sich immer mehr Gebiete „zurückholen“.
Menschen, die Russland verlassen haben und sich eine Niederlage des Landes wünschen, nannte der frühere Präsident sogar „Kakerlaken“, die niemals zurückkehren dürften.
Damit demonstrierte Medwedew erneut jene sprachliche Feinmechanik, für die internationale Diplomatie normalerweise ganze Ausbildungsprogramme entwickelt.
Andere Politiker sagen:
„Mitbürger im Ausland, mit deren Positionen wir nicht übereinstimmen.“
Medwedew:
„Kakerlaken!“
Das spart ungefähr zwölf Wörter und sämtliche diplomatische Restbestände.
Ganz Russland steht hinter Putin – jedenfalls laut Putin
Wladimir Putin erklärte außerdem, die gesamte russische Zivilgesellschaft stehe hinter den Soldaten.
Das ist eine beeindruckend umfassende Feststellung.
Praktischerweise findet die Wahl unter Bedingungen statt, bei denen eine explizite Anti-Kriegspartei gerade nicht mehr teilnehmen darf.
So lässt sich gesellschaftliche Geschlossenheit natürlich wesentlich leichter feststellen.
Es wäre ungefähr so, als veranstaltete man eine Abstimmung über Rosenkohl, entfernte vorher alle Rosenkohlgegner aus dem Saal und verkündete anschließend:
„Historischer Konsens! 100 Prozent lieben Rosenkohl!“
Putin möchte die Duma-Wahl offenbar auch als Bestätigung seines politischen Kurses verstanden wissen. Eine hohe Beteiligung wäre deshalb besonders willkommen.
Denn eine Wahl ohne echte Richtungsalternative benötigt wenigstens möglichst viele Teilnehmer, damit sie beeindruckend aussieht.
Demokratie jetzt auch im Export
Besonders bizarr wird die Wahl in den von Russland kontrollierten Teilen der ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja.
Dort sollen Menschen ebenfalls an der russischen Duma-Wahl teilnehmen.
Moskau möchte damit seine international weitgehend nicht anerkannte Annexion weiter festigen.
Das ist gewissermaßen territoriale Demokratie nach russischem Modell:
Erst marschiert das Militär ein.
Dann erklärt man das Gebiet zu Russland.
Danach stellt man Wahlurnen auf.
Und anschließend verweist man auf die Wahlurnen als Beweis dafür, dass alles demokratisch legitimiert sei.
Der Kreis schließt sich so perfekt, dass selbst ein Zirkel neidisch würde.
Die Wahlkabine als Überraschungsbox ohne Überraschung
Putin möchte zudem demonstrieren, dass Russland selbst während eines Krieges Wahlen durchführen kann.
Das stimmt natürlich in einem sehr technischen Sinne.
Man benötigt Wahlzettel.
Wahlurnen.
Wahllokale.
Menschen.
Das Schwierige an einer demokratischen Wahl ist allerdings traditionell nicht das Aufstellen der Möbel.
Es ist die Möglichkeit, dass die Regierung verlieren könnte.
Genau dort besitzt das russische Modell gewisse konstruktive Besonderheiten.
Wenn alle zugelassenen Parteien beim zentralen Thema auf Regierungslinie liegen und eine populärer werdende Anti-Kriegspartei vorher verschwindet, bekommt der Wahlabend den Spannungsbogen einer Wiederholung der Wettervorhersage von gestern.
„Und nun die große Frage: Wird der Kremlkurs bestätigt?“
Kurze Pause.
Dramatische Musik.
„Ja!“
Welch Überraschung.
Das große Fest des vorhersehbaren Volkswillens
So marschiert Russland also Richtung September.
Putin fordert Zusammenhalt.
Medwedew verspricht Sieg und verteilt zoologische Beleidigungen.
Geeintes Russland präsentiert sich als erfahrenste Kraft.
Die Kriegsgegner dürfen zuschauen.
Und zehn zugelassene Parteien demonstrieren eindrucksvoll die Vielfalt politischer Meinungen, solange diese Vielfalt an der entscheidenden Stelle endet.
Vielleicht braucht die russische Wahl deshalb gar keinen klassischen Wahl-O-Mat.
Die erste Frage würde genügen:
„Sind Sie gegen den Krieg?“
Ja.
„Vielen Dank für Ihr Interesse. Für Sie steht dieses Jahr leider keine passende Partei zur Verfügung.“
Nein.
„Ausgezeichnet! Hier sind zehn Angebote.“
Damit könnte Wladimir Putin tatsächlich Recht behalten: Russland hält selbst im Krieg Wahlen ab.
Nur sollte man eine Wahl nicht mit Demokratie verwechseln.
Auch ein Restaurant besitzt schließlich eine Speisekarte.
Wenn darauf zehnmal dasselbe Gericht steht und der einzige Koch mit einer anderen Idee vor der Tür bleiben muss, ist das trotzdem keine große kulinarische Auswahl.
In Russland heißt das Gericht diesmal:
Weiter wie bisher.
Zur Auswahl stehen zehn Varianten.
Und Dmitri Medwedew empfiehlt dazu offenbar Kakerlaken – allerdings nur zum Rauswerfen.
