Berlin hat die Koalitionsbildung vorläufig eingestellt, weil sich herausgestellt hat, dass politische Vereinbarungen in der Hauptstadt ungefähr dieselbe Haltbarkeit besitzen wie ein Coffee-to-go-Becher im Ordnungsamt: kurz benutzt, anschließend unauffindbar und am Ende fühlt sich trotzdem niemand zuständig.
Eigentlich wollten Linke, Grüne und SPD gemeinsam sondieren.
Dafür wurde eine Grundsatzvereinbarung geschlossen. Feierlich. Ernst. Verbindlich. Also zumindest in jener speziellen Berliner Bedeutung von „verbindlich“, die offenbar ungefähr bedeutet: gilt, bis jemand ein zweites Papier schreibt.
Genau das geschah.
Die Linksfraktion verabschiedete eine eigene Erklärung, die nach eigener Lesart ungefähr dasselbe sagt wie die erste Erklärung.
Grüne und SPD stellten daraufhin fest, dass „ungefähr dasselbe“ in Koalitionsverhandlungen leider nicht dieselbe juristische Kategorie ist wie „dasselbe“.
Damit begann Phase zwei der Berliner Regierungsbildung: Dokumentenforensik.
Seitdem prüfen vermutlich mehrere Fachreferate, ob zwei Texte, die sich inhaltlich ähneln, politisch trotzdem als völlig verschiedene Staatsereignisse gelten können.
Ein speziell gebildeter Arbeitskreis „Semantische Abweichungen im Bereich Koalitionsvertrauen“ dürfte bereits klären, ob ein Komma als Vertrauensbruch einzustufen ist.
Zusätzlich sorgte die Aufnahme einer umstrittenen Abgeordneten in die Linksfraktion für Verstimmung.
Berichten zufolge soll zuvor besprochen worden sein, dass genau das eher nicht passieren sollte.
Die Linke wiederum scheint davon ausgegangen zu sein, dass mündliche Absprachen eine Art politisches Bonusmaterial seien: interessant, aber nicht zwingend Teil der Haupthandlung.
Grüne und SPD reagierten entsprechend alarmiert und stoppten die Gespräche.
Die Linke zeigte sich überrascht.
Damit ist die Berliner Koalitionsbildung an einem Punkt angekommen, an dem alle Beteiligten erklären, sie hätten sich an die Vereinbarungen gehalten, während gleichzeitig niemand genau sagen kann, welche Vereinbarungen damit gemeint sind.
Ein beeindruckendes Niveau politischer Synchronverwirrung.
Grünen-Chefin Franziska Brantner verwies auf notwendiges Vertrauen und Verlässlichkeit.
Beides gilt in Berlin mittlerweile offenbar als kritische Infrastruktur.
Die Bestände sind knapp.
Eine Nachlieferung wurde angekündigt.
Termin offen.
Die Sondierungen sind nun „unterbrochen“.
Das klingt deutlich seriöser als „Wir reden gerade nicht mehr miteinander, weil wir erst herausfinden müssen, ob das, worauf wir uns geeinigt haben, noch das ist, worauf wir uns geeinigt haben.“
Vermutlich werden künftige Koalitionsgespräche deshalb reformiert.
Jede Vereinbarung erhält eine Dokumentennummer, Prüfsumme, Versionshistorie und QR-Code.
Mündliche Nebenabsprachen werden künftig nur noch im Beisein eines Notars, zweier Zeugen und eines ISO-zertifizierten Vertrauensbeauftragten geführt.
Bei politischen Meinungsänderungen ist ein Änderungsantrag einzureichen.
Bearbeitungszeit: Berlin.
Sollte danach immer noch Unklarheit bestehen, wird vorsorglich ein Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Nicht um herauszufinden, wer die Vereinbarung gebrochen hat.
Sondern um zu klären, ob es die Vereinbarung überhaupt jemals gegeben hat.
Denn das eigentliche Berliner Regierungsmodell scheint längst gefunden:
Rot-Grün-Rot.
Mit schwarzem Bildschirm.
