In Berlin ist die rot-grün-rote Sondierung kaum wieder aufgetaut, da hat die Linke offenbar beschlossen, den Koalitionskühlschrank direkt wieder auf „Tiefkühlpizza“ zu stellen.
Im Mittelpunkt: Vanessa Emde.
Die Abgeordnete hatte bereits mit der Aussage für Streit gesorgt, Staaten hätten kein Existenzrecht, Menschen dagegen schon. Nun legte sie noch einmal nach – öffentlich, selbstbewusst und offenbar mit jener politischen Grundhaltung, die sich am besten mit „Wenn schon Krise, dann bitte mit WLAN“ beschreiben lässt.
In einem neuen Video erklärte Emde sinngemäß: nichts zurücknehmen, nichts relativieren, alles weiterhin richtig.
Politisch betrachtet ist das ungefähr so, als würde jemand nach einem Feuerwehreinsatz aus dem brennenden Haus kommen, kurz Luft holen und sagen:
„Übrigens, ich habe noch Benzin.“
Besonders bemerkenswert: Erst kurz zuvor hatte sich die Berliner Linksfraktion demonstrativ zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels bekannt.
Alle unterschrieben.
Auch Emde.
Damit entstand eines jener politischen Dokumente, deren Haltbarkeit offenbar ungefähr zwischen Joghurtbecher und Instagram-Story liegt.
Kurz darauf erklärte Emde, ihre vorherigen Aussagen blieben selbstverständlich bestehen und bezeichnete ihre Aufnahme in die Fraktion sinngemäß sogar als Geländegewinn gegen die Staatsräson.
Die Parteiführung reagierte begeistert.
Also ungefähr so begeistert wie ein Hausmeister, der erfährt, dass der neue Mieter direkt nach Vertragsunterzeichnung die tragende Wand entfernt hat.
Fraktionschef Tobias Schulze erklärte schließlich, die gemeinsame Arbeitsgrundlage sei nicht gegeben.
Das ist bemerkenswert präzise formuliert.
Übersetzt heißt es wohl:
„Wir haben sie aufgenommen und unmittelbar danach festgestellt, dass das vielleicht komplizierter war, als gedacht.“
Nun soll beraten werden.
Über Konsequenzen.
Über öffentliche Auftritte.
Über die Zusammenarbeit.
Und möglicherweise darüber, weshalb man eigentlich Erklärungen unterschreibt, wenn schon wenige Stunden später darüber gestritten wird, was diese Unterschrift überhaupt bedeutet.
Berlin liefert damit erneut moderne Koalitionskunst:
Erst Vereinbarung.
Dann Interpretation.
Dann Gegeninterpretation.
Dann Instagram.
Dann Krisensitzung.
Vermutlich fehlt nur noch ein Workshop unter dem Titel:
„Gemeinsam regieren trotz völlig verschiedener Definition von gemeinsam.“
Das alles wäre fast beeindruckend, wenn es nicht politisch so ernst wäre.
Denn ausgerechnet bei einem Thema, bei dem Klarheit besonders wichtig wäre, produziert die Berliner Linke momentan kommunikativ mehr Nebel als ein Rockkonzert.
Die nächste Sitzung dürfte deshalb spannend werden.
Vielleicht beginnt sie diesmal nicht mit einer Erklärung.
Sondern sicherheitshalber mit der Frage:
„Wer unterschreibt eigentlich noch inhaltlich?“
