Berlin hat wieder etwas vor.
Nicht etwa Wohnungen bauen, Bürgerämter beschleunigen oder eine Baustelle beenden. Nein. Man möchte zunächst miteinander reden.
Und zwar gründlich.
Linke, Grüne und SPD haben beschlossen, herauszufinden, ob sie gemeinsam regieren könnten. Dafür wurden Sondierungsgespräche vereinbart – jene traditionsreiche politische Veranstaltung, bei der Parteien wochenlang untersuchen, ob sie dieselben Dinge unterschiedlich oder unterschiedliche Dinge möglichst ähnlich meinen.
Die Ausgangslage gilt als vielversprechend. Schließlich kennt man sich.
Die SPD weiß, wie Regieren in Berlin funktioniert. Die Grünen wissen, wie Regieren in Berlin funktionieren sollte. Und die Linke weiß, warum beides dringend komplett anders werden muss.
Beste Voraussetzungen also.
Der erste Durchbruch: Man ist gegen Antisemitismus
Ein erstes Hindernis soll bereits in Vorgesprächen beseitigt worden sein: der Umgang mit Antisemitismus. Nachdem es entsprechende Vorwürfe gegen Teile der Berliner Linken gegeben hatte, verständigten sich die Beteiligten offenbar auf eine gemeinsame Linie.
Politische Beobachter zeigten sich erleichtert, dass eine demokratische Selbstverständlichkeit nun erfolgreich die erste Verhandlungsrunde überstanden habe.
In Berliner Parteizentralen gilt das bereits als historischer Durchbruch.
Zur Sicherheit dürfte dennoch eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden.
Arbeitstitel: „Arbeitskreis zur Prüfung der Verständigung über die Verständigung“.
Sie tagt immer dann, wenn keine andere Arbeitsgruppe tagt.
Der offene Brief: Berlin soll endlich erfahren, dass geredet wird
Um den Bürgerinnen und Bürgern die historische Tragweite der Gespräche zu verdeutlichen, wurde in der satirischen Berliner Parallelrealität bereits ein gemeinsamer offener Brief vorbereitet.
Er trägt den vielversprechenden Titel:
„Gemeinsam Verantwortung übernehmen – vorbehaltlich der Klärung, wer verantwortlich ist.“
Darin heißt es:
Liebes Berlin,
wir möchten dir mitteilen, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Welche Verantwortung genau, wird derzeit noch sondiert.
Wer sie übernimmt, ebenfalls.
Und ob Verantwortung möglicherweise in die Zuständigkeit eines anderen Ressorts fällt, muss zunächst durch eine ressortübergreifende Vorprüfung mit anschließender Zuständigkeitsfeststellungsrunde geklärt werden.
Bis dahin bitten wir darum, Verantwortung möglichst nicht unbeaufsichtigt herumstehen zu lassen.
Weiter erklären die möglichen Koalitionspartner, dass man sich in nahezu sämtlichen wichtigen Fragen bereits grundsätzlich einig sei.
Die Linke möchte soziale Gerechtigkeit.
Die Grünen möchten ökologische Gerechtigkeit.
Die SPD möchte vor allem, dass hinterher niemand sagt, sie sei an irgendetwas schuld.
Beim Wohnungsbau herrsche ebenfalls weitgehende Übereinstimmung: Berlin brauche dringend mehr Wohnungen.
Strittig seien lediglich die völlig nebensächlichen Fragen, wo, wann, wie, durch wen, auf welchem Grundstück, mit welchem Geld, nach welchem Verfahren und in welchem Jahrhundert diese Wohnungen entstehen sollen.
Zur Klärung werde unverzüglich eine Kommission eingesetzt, die prüft, ob eine Taskforce benötigt wird, um die Einsetzung eines Runden Tisches zur Beschleunigung der Kommissionsarbeit vorzubereiten.
Dieser Runde Tisch werde selbstverständlich rechteckig sein.
Alles andere wäre ideologisch zu aufgeladen.
Verkehrspolitik: Berlin bewegt sich – zumindest theoretisch
Auch beim Verkehr verspricht der fiktive Brief eine Revolution.
Unser gemeinsames Ziel lautet: Berlin soll mobil bleiben.
Menschen sollen zuverlässig von einem Ort zum anderen gelangen können – idealerweise noch am selben Tag.
Zur Erreichung dieses ambitionierten Vorhabens prüfen wir sämtliche Optionen: Bahn, Bus, Fahrrad, Fußverkehr sowie das Sitzen auf einer Parkbank und das geduldige Warten, bis sich das Zielgebiet durch Stadtentwicklung von selbst nähert.
Die Grünen wollen weniger Autos, die Linke günstigeren Nahverkehr und die SPD möchte zunächst herausfinden, ob die betreffende Straße überhaupt noch existiert oder inzwischen durch eine Baustelle ersetzt wurde.
Digitalisierung: Das Faxgerät bekommt WLAN
Besonders ambitioniert fällt das Kapitel zur Verwaltungsmodernisierung aus.
Anträge sollen künftig schneller bearbeitet werden.
Dazu werde ein neues Formular eingeführt, mit dem Bürgerinnen und Bürger die Beschleunigung ihres alten Formulars beantragen können.
Der Antrag auf Beschleunigung sei selbstverständlich schriftlich einzureichen.
Eine digitale Version befinde sich bereits in Planung.
Das dafür notwendige Faxgerät wurde bestellt.
Auch die Kommunikation zwischen den Behörden soll verbessert werden.
Im ersten Schritt werde geprüft, ob alle Berliner Behörden bereits voneinander wissen.
Sollte dies der Fall sein, könnte später ein Pilotprojekt gestartet werden, bei dem verschiedene Ämter dieselbe E-Mail erhalten.
Eine Antwort sei zunächst nicht vorgesehen.
Man wolle schließlich keine überzogenen Erwartungen wecken.
Politische Denkverbote? Selbstverständlich nicht!
Besonders stolz zeigen sich die möglichen Koalitionspartner auf ihr gemeinsames Bekenntnis zur Meinungsfreiheit.
Es wird keine politischen Denkverbote geben.
Gedacht werden darf grundsätzlich alles.
Für bestimmte Gedanken muss allerdings vorher ein entsprechender Antrag beim Landesdenkamt eingereicht werden.
Die Bearbeitungszeit ist unklar.
Gedanken, die während der Bearbeitung entstehen, gelten bis zur endgültigen Genehmigung als vorläufig.
Bei widersprüchlichen Gedanken sei eine gesonderte Schlichtungsstelle vorgesehen.
Diese werde ihre Arbeit aufnehmen, sobald geklärt sei, ob sie überhaupt benötigt wird.
Die CDU wartet bereits mit dem Ersatzschlüssel
Während Linke, Grüne und SPD ihre politische Zukunft ausloten, sitzt die CDU am anderen Ende des Verhandlungstisches und wartet geduldig auf ihre Gelegenheit.
Schließlich könnte auch sie mit Grünen und SPD eine Regierung bilden.
Berlin hat damit eine bemerkenswerte politische Situation erreicht: Die Grünen und die SPD könnten praktisch in jede Richtung sondieren, solange sie hinterher überzeugend erklären, dass genau diese Richtung schon immer ihre bevorzugte gewesen sei.
Die CDU wartet.
Die Linke sondiert.
Die Grünen prüfen.
Die SPD überlegt, welche Kombination das geringste Risiko birgt, für irgendetwas verantwortlich gemacht zu werden.
Und Berlin?
Berlin wartet weiterhin auf einen Termin beim Bürgeramt.
Der historische Schluss des offenen Briefes
Zum Abschluss versichern die möglichen Koalitionspartner den Berlinerinnen und Berlinern:
Liebes Berlin, wir wissen, dass du große Erwartungen hast.
Du möchtest funktionierende Schulen, genügend Wohnungen, eine zuverlässige Verwaltung und Verkehrsmittel, die ungefähr dort ankommen, wo sie ursprünglich hinfahren wollten.
Wir verstehen diese Wünsche.
Wir möchten allerdings davor warnen, jetzt unrealistische Forderungen zu stellen.
Politik lebt schließlich vom Machbaren.
Und das Machbare wird derzeit noch gesucht.
Sollten unsere Sondierungen erfolgreich verlaufen, könnte schon bald eine Regierung entstehen.
Sollten sie scheitern, werden wir selbstverständlich erklären, dass die Gespräche dennoch wertvoll waren.
In jedem Fall bekommt Berlin etwas.
Entweder eine Regierung.
Oder ein sehr ausführliches Abschlussdokument darüber, warum es keine geworden ist.
Beides wird als Erfolg verkauft.
Mit sondierenden Grüßen
Die möglicherweise zukünftige Regierung von Berlin
Dieses Schreiben gilt vorbehaltlich der Zustimmung sämtlicher Parteigremien, Arbeitsgruppen, Landesvorstände, Bezirksverbände, Basisinitiativen, Koalitionsausschüsse sowie einer Person, die gerade noch versucht herauszufinden, wo der Sitzungsschlüssel liegt.
P. S.: Solltest du auf diesen Brief antworten wollen, sende deine Stellungnahme bitte an die zuständige Stelle.
Welche Stelle zuständig ist, erfährst du bei der zuständigen Stelle.
Die Schluss-Pointe: Berlin bekommt endlich eine Regierung – auf Antrag
Unterdessen soll im Berliner Verwaltungsapparat bereits vorsorglich ein Antrag auf Regierungsbildung vorbereitet worden sein.
Das Formular enthält die Frage, ob die künftige Regierung tatsächlich regieren möchte oder lediglich Interesse an einer unverbindlichen politischen Mitwirkung bekundet.
Bei der Antwortmöglichkeit „Wir möchten regieren“ ist eine schriftliche Begründung erforderlich.
Bei „Wir möchten weiter sondieren“ erfolgt die Genehmigung automatisch.
Und sollte am Ende tatsächlich eine Regierung zustande kommen, wäre das für Berlin vermutlich der größte Verwaltungsfehler seit Einführung des Faxgeräts.
Denn in Berlin ist eine Regierung offenbar erst dann arbeitsfähig, wenn sie erfolgreich nachgewiesen hat, dass sie für nichts zuständig ist.
