Deutschland hat ein Problem.
Genauer gesagt: Deutschland hat so viele Probleme, dass die Bundesregierung beschlossen hat, sie künftig nicht mehr einzeln zu betrachten.
Das wäre auch viel zu übersichtlich.
Stattdessen gibt es jetzt die große Reformagenda.
Ein politisches Gesamtpaket, bei dem Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Steuern, Rente, Gesundheit und Verwaltung gleichzeitig angefasst werden.
Das klingt ungefähr so, als würde ein Mechaniker sagen:
„Ihr Auto braucht neue Bremsen, einen neuen Motor, neue Elektronik, ein neues Getriebe und vermutlich auch neue Sitze. Aber keine Sorge: Wir machen alles gleichzeitig.“
Der Kunde fragt:
„Kann ich danach noch damit fahren?“
Der Mechaniker:
„Das ist Teil der Evaluation.“
Warum braucht Deutschland Reformen?
Die Bundesregierung erklärt es freundlich: Sichere Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit, soziale Sicherheit und ein moderner Staat seien ohne Reformen langfristig nicht zu gewährleisten.
Anders gesagt:
Deutschland muss dringend verändert werden, damit es möglichst so bleibt, wie man es gerne hätte.
Das ist politisch ein faszinierendes Konzept.
Alles ändern, damit nichts zusammenbricht.
Oder kürzer:
Umbauen bei laufendem Betrieb.
Deutsche Bahn inklusive.
Die Wirtschaft soll wieder wettbewerbsfähig werden
Unternehmen klagen über Fachkräftemangel, Bürokratie und internationalen Wettbewerbsdruck.
Deshalb soll Bürokratie abgebaut werden.
Das ist in Deutschland seit Jahrzehnten eines der beliebtesten Regierungsprojekte.
Bürokratieabbau funktioniert traditionell folgendermaßen:
Zunächst wird ein Gesetz zum Bürokratieabbau geschrieben.
Dann folgt eine Verordnung zur Durchführung des Bürokratieabbaugesetzes.
Anschließend wird ein Beirat eingesetzt.
Der Beirat benötigt eine Geschäftsstelle.
Die Geschäftsstelle entwickelt ein digitales Meldeportal.
Für das Portal braucht man eine Registrierung.
Für die Registrierung ein Zertifikat.
Und für das Zertifikat ein Formular.
Am Ende beschäftigt der Bürokratieabbau zwölf neue Sachbearbeiter.
Aber immerhin digital.
Digitalisierung rettet alles
Die Verwaltung soll moderner werden.
Genehmigungen schneller.
Verfahren einfacher.
Dienstleistungen digitaler. Genau das ist Teil der föderalen Modernisierungsagenda von Bund und Ländern.
Der Bürger darf sich also auf die Zukunft freuen.
Statt sechs Wochen auf einen Brief zu warten, wartet er künftig sechs Wochen auf eine E-Mail.
Das ist Fortschritt.
Auch Behördengänge könnten bald vollständig digitalisiert werden.
Man muss dann nicht mehr persönlich erscheinen.
Man lädt lediglich 14 PDFs hoch, von denen drei zu groß, zwei falsch benannt und eines ausschließlich im Format „PDF/A-3 mit qualifizierter elektronischer Signatur“ zulässig sind.
Nach erfolgreichem Upload erscheint:
„Ihre Sitzung ist abgelaufen.“
Deutschland 4.0.
Dann wäre da der demografische Wandel
Die Bevölkerung wird älter.
Mehr Menschen gehen in Rente, weniger Menschen arbeiten.
Die Sozialversicherungen geraten deshalb stärker unter Druck.
Die Bundesregierung muss handeln.
Mögliche Lösungen gibt es viele:
länger arbeiten,
mehr einzahlen,
weniger herausnehmen,
mehr Zuwanderung,
höhere Produktivität
oder einfach hoffen, dass 2040 niemand mehr nachrechnet.
Die Rentenpolitik gilt dabei als besonders innovativ.
Das Grundprinzip lautet:
Die Rente bleibt sicher.
Nur wann sie beginnt, wie hoch sie ist und wer sie bezahlen soll, befindet sich noch in der Konzeptphase.
Friedrich Merz nennt das Reformbedarf.
Jüngere Generationen nennen es vermutlich:
„Mal sehen, ob wir überhaupt noch drankommen.“
Gesundheit wird ebenfalls reformiert
Auch das Gesundheitssystem soll langfristig finanzierbar bleiben.
Das ist verständlich.
Denn medizinische Versorgung wird teurer, die Bevölkerung älter und Ärzte knapper.
Deutschland könnte deshalb ein neues Gesundheitsmodell einführen.
Wer krank wird, erhält zunächst einen Termin zur Prüfung, ob ein Arzttermin erforderlich ist.
Danach folgt ein digitales Formular.
Anschließend bekommt man einen Termin in sechs Monaten.
Wenn man bis dahin wieder gesund ist, gilt die Reform als erfolgreich.
Wenn nicht, wurde immerhin ein Versorgungspfad eröffnet.
Steuerreform: Entlastung durch kontrollierte Belastung
Auch steuerlich soll reformiert werden.
Vor allem kleine und mittlere Einkommen sowie Familien sollen entlastet und Investitionen gefördert werden. Lars Klingbeil hat entsprechende Reformen ausdrücklich als Teil des Gesamtpakets bezeichnet.
Deutschland kennt das Verfahren.
Der Bürger wird entlastet.
Dann kommt die Gegenfinanzierung.
Danach wird berechnet.
Anschließend erklärt das Finanzministerium, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein positiver Entlastungseffekt entstehen kann.
Der Bürger fragt:
„Wie viel mehr habe ich?“
Antwort:
„Das hängt von Ihrer individuellen Situation ab.“
Damit weiß jeder erfahrene Steuerzahler:
Es wird kompliziert.
Alles hängt mit allem zusammen
Besonders schön ist die Erkenntnis der Bundesregierung, dass viele Probleme miteinander verbunden sind.
Die Wirtschaft braucht Fachkräfte.
Fachkräfte brauchen Betreuung.
Betreuung braucht Personal.
Personal fehlt.
Der Staat braucht Einnahmen.
Einnahmen brauchen Wachstum.
Wachstum braucht Investitionen.
Investitionen brauchen Genehmigungen.
Genehmigungen brauchen Behörden.
Behörden brauchen Fachkräfte.
Und damit sind wir wieder am Anfang.
Deutschland ist kein Staat.
Deutschland ist inzwischen ein politischer Escape Room.
Irgendwo befindet sich der Ausgang.
Aber zunächst muss man den Fachkräftemangel lösen.
Friedrich Merz verspricht ein „wuchtiges Paket“
Bundeskanzler Friedrich Merz spricht von einem Reformpaket in erheblichem Umfang und fordert mehr Mut zu Veränderungen.
„Wuchtig“ ist dabei ein bemerkenswert ehrliches Wort.
Denn Reformen sind häufig tatsächlich wuchtig.
Sie treffen Bürger meist genau dort, wo vorher etwas funktioniert hat.
Danach heißt es:
„Wir müssen die Menschen besser mitnehmen.“
Auch dieser Satz gehört inzwischen zur politischen Grundausstattung.
Menschen werden mitgenommen.
Nur wohin, wird meist später entschieden.
Deutschland wird jetzt flottgemacht
Das Ziel lautet schließlich, Deutschland wieder handlungsfähig, wettbewerbsfähig und modern zu machen.
Oder, wie es die Bundesregierung formuliert: Deutschland soll wieder flott werden.
Das Bild passt hervorragend.
Deutschland ist also offenbar ein großes Schiff.
Der Motor stottert.
Die Mannschaft diskutiert.
Der Maschinenraum fordert Fachkräfte.
Die Brücke verlangt Digitalisierung.
Das Finanzministerium überprüft den Treibstoffverbrauch.
Die Rentenkommission fragt, wer später das Schiff fahren soll.
Und Friedrich Merz steht vorne am Bug und ruft:
„Wir müssen reformieren!“
Hinter ihm fragt jemand:
„Wohin fahren wir eigentlich?“
Antwort:
„Das klären wir im nächsten Koalitionsausschuss.“
Bis dahin bleibt nur eine Gewissheit:
Deutschland wird reformiert.
Gründlich.
Umfassend.
Langfristig.
Und wenn am Ende niemand mehr genau versteht, was geändert wurde, kann die Bundesregierung immerhin erklären:
Die Reformen greifen bereits ineinander.
