Deutschland erlebt ein finanzpolitisches Wunder. Die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen steigen und Finanzminister Lars Klingbeil steht vor einer sensationellen Entdeckung: Obwohl mehr Geld hereinkommt, ist keines da.
In gewöhnlichen Haushalten würde man bei solchen Nachrichten misstrauisch den Kontostand prüfen. In Berlin nennt man das solide Finanzpolitik und bestellt vorsorglich eine neue Expertenkommission.
Klingbeils Zauberkasse: Geld rein, Spielraum raus
Die Steuerschätzer verkünden erfreuliche Mehreinnahmen. Friedrich Merz reibt sich bereits die Hände, die Union träumt von Entlastungen und die Bürger hoffen, dass ihre Stromrechnung irgendwann nicht mehr wie die Lösegeldforderung eines internationalen Energiekartells aussieht.
Doch Klingbeil hebt warnend den Zeigefinger. Das zusätzliche Geld sei praktisch schon wieder verschwunden. Schuld ist die Schuldenbremse, die nach einer bemerkenswerten Berliner Logik dafür sorgt, dass der Staat bei besserer Wirtschaftslage weniger Schulden machen darf.
Damit ist das deutsche Haushaltswunder perfekt: Läuft die Wirtschaft schlecht, fehlt das Geld. Läuft sie gut, fehlt das Geld ebenfalls. Läuft sie hervorragend, wird vermutlich eine Arbeitsgruppe gegründet, um herauszufinden, warum das Geld fehlt.
Stromsteuer senken? Nur bei finanzieller Sonnenfinsternis!
Besonders unterhaltsam ist das versprochene Stromsteuergeschenk. Merz möchte die Bürger entlasten, Klingbeil sucht die Finanzierung und die Ministerpräsidenten verlangen, dass endlich jemand den Stecker aus der Kostenexplosion zieht.
Die Länder haben dabei einen genialen Vorteil entdeckt: Eine niedrigere Stromsteuer kostet vor allem den Bund Geld.
So lässt sich natürlich wunderbar großzügig sein. Es ist ungefähr so, als würde man im Restaurant die gesamte Speisekarte bestellen und anschließend erklären, der Nachbartisch habe schließlich noch finanziellen Spielraum.
Neue Steuern gegen alte Steuern
Während die Politik über Entlastungen diskutiert, werden bereits neue Einnahmequellen geprüft. Plastik, Zucker und Tabak sollen helfen, die Haushaltslöcher zu stopfen.
Der Bürger darf also möglicherweise künftig mehr für seine verpackten Süßigkeiten bezahlen, damit der Staat darüber beraten kann, ob sein Kühlschrank günstiger betrieben werden darf.
Parallel wird über einen Spritpreisdeckel nachgedacht. Die Bundesregierung möchte verhindern, dass Autofahrer an der Tankstelle finanziell ausgeweidet werden. Bis dahin bleibt das Tanken eine Mischung aus Glücksspiel, Luxusshopping und spontaner Vermögensübertragung.
Die Bundesregierung entdeckt das Perpetuum mobile der leeren Kassen
Am Ende sitzen Union und SPD über dem Haushalt wie verzweifelte Zauberkünstler über einem Zylinder, aus dem statt eines Kaninchens immer neue Rechnungen springen.
Merz verspricht Entlastung. Klingbeil verlangt Gegenfinanzierung. Die Länder fordern Tempo. Und die Bürger bezahlen währenddessen brav weiter.
Deutschlands Finanzpolitik hat damit endlich das Perpetuum mobile erfunden: Der Staat nimmt immer mehr ein, die Bürger zahlen immer mehr drauf – und am Ende sind auf wundersame Weise alle Kassen leer, außer denen, an denen der Bürger gerade steht.
SEO- und Social-Media-Metadaten
Titel: Teaser: SEO-Titel: Meta-Beschreibung: Meta-Schlagwörter: OG-Titel:
OG-Beschreibung:
