Es ist vollbracht.
Nach Jahrzehnten erbitterter Debatten über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen hat das Bundeskabinett eine Lösung gefunden, mit der niemand gerechnet hat.
Nicht Autos werden ausgebremst.
Sondern Gesetze.
Ab sofort gilt für Gesetzesentwürfe ein offizielles Tempolimit.
Wer einen Gesetzentwurf schneller als erlaubt durch Ministerien, Ausschüsse und den Bundestag schleusen möchte, riskiert künftig politische Punkte in Flensburg – genauer gesagt in der Bundesdruckerei.
Die Bundesregierung erklärte, das neue Verfahren solle die Qualität der Gesetzgebung verbessern. Schließlich habe sich gezeigt, dass manche Gesetze derart schnell beschlossen würden, dass selbst ihre Autoren erst Wochen später bemerkten, was eigentlich darin stand.
Ein bekanntes Phänomen.
Zunächst wird abgestimmt.
Danach beginnt das Lesen.
Juristen reagieren begeistert.
Endlich erhalten sie ausreichend Zeit, um jedes Komma mindestens drei Arbeitsgruppen und zwei externen Gutachten vorzustellen.
Auch Lobbyisten zeigen sich erfreut.
Sie verfügen nun über deutlich mehr Gelegenheit, Formulierungsvorschläge einzureichen.
Inoffiziell spricht man bereits vom "Überholverbot für Änderungsanträge".
Denn nichts ist peinlicher, als wenn ein Gesetzentwurf plötzlich schneller unterwegs ist als seine Begründung.
Im Bundestag werden bereits erste Verkehrsschilder getestet.
Vor dem Plenarsaal steht künftig:
"Achtung! Langsame Gesetzgebung."
Darunter ein Zusatzschild:
"Überholen zwecklos."
Besonders ehrgeizige Minister müssen künftig sogar mit Geschwindigkeitskontrollen rechnen.
Wer innerhalb einer Woche mehr als drei neue Gesetze ankündigt, wird automatisch in eine politische Nachschulung geschickt.
Dort lernt man unter anderem, wie man einen Referentenentwurf mindestens sechs Monate lang elegant in einer Ressortabstimmung parkt.
Die Schulung endet mit einer praktischen Prüfung.
Aufgabe:
Einen Gesetzentwurf schreiben, ohne dabei versehentlich Klartext zu verwenden.
Die Durchfallquote soll bei 98 Prozent liegen.
Auch der Bundestag stellt sich auf die Neuerung ein.
Künftig erhält jeder Gesetzesentwurf einen digitalen Tacho.
Leuchtet dieser rot auf, muss der federführende Minister sofort abbremsen und mindestens zwei weitere Anhänge sowie eine Folgenabschätzung nachreichen.
Besonders komplizierte Vorhaben dürfen zusätzlich einen Anhänger mitführen.
Dieser enthält ausschließlich Ausnahmen, Sonderregelungen, Übergangsfristen und Verweise auf andere Gesetze, die wiederum auf frühere Gesetze verweisen.
Verfassungsrechtler sprechen bereits von einem geschlossenen Paragraphen-Kreislauf.
Die Opposition reagierte erwartungsgemäß kritisch.
Die einen beklagen, dass wichtige Reformen nun im Schritttempo unterwegs seien.
Die anderen befürchten, dass Gesetze künftig auf dem Standstreifen liegen bleiben und dort jahrelang auf eine politische Pannenhilfe warten.
Ein Sprecher erklärte:
"Wenn das so weitergeht, benötigen wir irgendwann Warnwesten für Gesetzesentwürfe."
Auch die Verwaltung begrüßt die Neuerung mit vorsichtigem Optimismus.
Endlich müsse man nicht mehr jede Woche sämtliche Formulare austauschen.
Man könne dieselben Vordrucke nun immerhin drei Monate verwenden, bevor sie durch neue ersetzt werden.
Das spare Papier.
Vor allem aber Nerven.
Besonders spannend wird die Einführung des sogenannten Paragraphen-Blitzers.
Er misst die Geschwindigkeit eines Gesetzentwurfs zwischen Kabinett und Bundestag.
Wird das zulässige Tempo überschritten, erscheint automatisch ein Bußgeldbescheid.
Bezahlt wird allerdings nicht mit Geld.
Stattdessen muss das zuständige Ministerium zwanzig Seiten Bürokratieabbau nachreichen.
Bislang ist es allerdings niemandem gelungen, diese Aufgabe erfolgreich abzuschließen.
Die Bürokratie erwies sich stets als schneller.
Auch Wissenschaftler beschäftigen sich bereits mit der neuen Regelung.
Erste Simulationen zeigen, dass besonders umfangreiche Gesetze künftig schon an der Einfahrt ins Ministerium einen Stau verursachen könnten.
Verkehrsforscher empfehlen deshalb sogenannte Paragraphen-Kreisverkehre.
Dort drehen sich Gesetzesentwürfe so lange im Kreis, bis niemand mehr genau weiß, wer ursprünglich Vorfahrt hatte.
In den Ministerien wurden derweil neue Verkehrszeichen aufgehängt.
"Vorsicht, Gegenverkehr."
Gemeint sind selbstverständlich Stellungnahmen anderer Ressorts.
"Baustelle."
Damit ist die Ressortabstimmung gemeint.
"Wildwechsel."
Das beschreibt spontane Änderungswünsche kurz vor Mitternacht.
Für besonders komplexe Reformen soll künftig sogar ein Begleitfahrzeug vorgeschrieben sein.
Es fährt mit gelbem Blinklicht voraus und warnt:
"Breites Gesetz. Bitte ausreichend Abstand halten."
Im Kanzleramt zeigt man sich dennoch zufrieden.
Schließlich könne niemand behaupten, man habe beim Thema Tempolimit überhaupt nichts unternommen.
Deutschland bleibe damit seiner Tradition treu.
Wenn ein Problem jahrzehntelang diskutiert wird, findet sich irgendwann eine Lösung.
Nicht unbedingt für das ursprüngliche Problem.
Aber immerhin für irgendetwas mit demselben Namen.
Und so rollt die Republik künftig entschleunigt durch ihre Gesetzgebung.
Paragraph für Paragraph.
Absatz für Absatz.
Mit Sicherheitsabstand, Geschwindigkeitskontrolle und gelegentlichem Stau vor dem Vermittlungsausschuss.
Die Bürger dürfen sich darauf freuen, dass neue Vorschriften künftig deutlich langsamer entstehen.
Allerdings bleibt eine kleine Unsicherheit bestehen.
Sollte irgendwann ein Gesetz zur Vereinfachung der Bürokratie beschlossen werden, könnte es sich aufgrund des Tempolimits derart verzögern, dass bis dahin weitere tausend Formulare entstanden sind.
Doch genau darin liegt vielleicht die eigentliche Schönheit deutscher Gesetzgebung:
Sie kommt selten zu spät.
Sie befindet sich lediglich dauerhaft in einer sorgfältig geplanten Verkehrsberuhigung.
