In den USA scheint sich eine neue Form der Rechtsstaatlichkeit zu etablieren: Wer vor Gericht steht, braucht künftig möglicherweise keinen guten Anwalt mehr.
Ein gutes Adressbuch könnte reichen.
Donald Trump nutzt sein Begnadigungsrecht inzwischen derart großzügig, dass im politischen Washington der Eindruck entstehen könnte, Haftstrafen seien weniger eine juristische Konsequenz als ein schlecht gepflegter Kalendereintrag.
Wer verurteilt wurde, muss offenbar nur noch die wichtigste Frage beantworten:
Kennt jemand jemanden, der Trump kennt?
Falls ja, beginnt das eigentliche Berufungsverfahren.
Nicht vor Gericht.
Sondern im Bekanntenkreis.
Besonders praktisch ist dabei, dass traditionelle Kriterien wie Reue, Einsicht oder Kooperation mit Ermittlern offenbar zunehmend durch ein moderneres Verfahren ersetzt werden:
Treuepunkte.
Wer Trump unterstützt, seine Politik lobt oder zufällig einen prominenten Freund besitzt, der beim Präsidenten anrufen kann, hat möglicherweise bereits die halbe Begnadigungskarte voll.
Nach zehn politischen Loyalitätsstempeln gibt es vermutlich die nächste Korruptionsaffäre gratis.
Das Weiße Haus weist natürlich darauf hin, dass das Begnadigungsrecht verfassungsmäßig vorgesehen ist.
Völlig richtig.
Auch ein Feuerlöscher ist völlig legal.
Merkwürdig wird es nur, wenn jemand damit systematisch die Brandmelder von der Wand schlägt.
Währenddessen schrumpfen Einheiten zur Korruptionsbekämpfung, Ermittler gehen, Spezialteams verschwinden und neue Verfahren werden offenbar seltener.
Das besitzt eine gewisse organisatorische Eleganz.
Korruption lässt sich schließlich auf zwei Arten bekämpfen:
Man kann Korruption verfolgen.
Oder man reduziert die Zahl der Menschen, die danach suchen.
Die zweite Variante spart vermutlich enorm viel Papier.
Besonders reizvoll wirkt das neue System durch seine Kundenbindung.
Ein Begnadigter erklärte sinngemäß, er würde künftig nahezu alles für Trump tun.
Damit erhält der Begriff „Gnadenerweis“ plötzlich den Charme eines Bonusprogramms.
Trump Rewards Gold.
Heute Begnadigung.
Morgen Wahlkampfhilfe.
Übermorgen vielleicht Platinstatus mit persönlicher Einladung nach Mar-a-Lago.
Nur manchmal funktioniert das Modell nicht.
Ein begnadigter Demokrat dachte nämlich gar nicht daran, anschließend politisch die Seiten zu wechseln.
Trump reagierte verärgert und erklärte plötzlich sinngemäß, der Mann hätte eigentlich im Gefängnis bleiben sollen.
Das ist bemerkenswert.
Denn damit wurde unfreiwillig eine völlig neue juristische Theorie formuliert:
Unschuldig genug für eine Begnadigung.
Aber nur solange man anschließend dankbar genug wählt.
Vielleicht benötigt Amerika deshalb künftig gar keine komplizierte Justizreform.
Einfach vor jedem Gerichtssaal zwei Türen aufstellen.
Links:
„Rechtsweg.“
Rechts:
„Persönliche Beziehungen zum Präsidenten.“
Und daneben ein kleines Schild:
„Bitte Kundenkarte bereithalten.“
