Deutschland hat ein neues wirtschaftspolitisches Naturphänomen entdeckt: den unsichtbaren Übergewinn.
Er soll angeblich dort entstehen, wo Krisen, Knappheit und hohe Preise auf Unternehmen treffen. Bundeskanzler Friedrich Merz ist allerdings nicht überzeugt, dass dieses seltene Wesen steuerlich erfasst werden kann.
Das ist bemerkenswert.
Denn beim Verbraucher funktioniert die Beweislage deutlich einfacher.
Der sieht den Preis an der Zapfsäule, zahlt ihn und damit ist der Fall abgeschlossen.
Keine faktische Grundlage nötig.
Keine rechtliche Tiefenprüfung.
Kein Arbeitskreis „Ist das wirklich teuer oder fühlt sich das nur so an?“
Der Bürger zahlt.
Bei möglichen Krisengewinnen hingegen beginnt Deutschland plötzlich mit wissenschaftlicher Feldforschung.
War es wirklich ein Übergewinn?
Oder nur ein sehr motivierter Normalgewinn?
Hat der Gewinn vielleicht lediglich hart gearbeitet?
Ist er womöglich zufällig gleichzeitig mit der Krise gewachsen?
Man möchte einem erfolgreichen Gewinn schließlich nichts unterstellen.
Die SPD fordert eine Übergewinnsteuer. Merz hält davon wenig und möchte lieber andere, einfachere Lösungen finden.
Das ist politisch durchaus konsequent.
Denn einfacher als einen Konzern zu besteuern ist es natürlich, zunächst Millionen Bürger zu entlasten, die vorher Millionen einzelne höhere Rechnungen bezahlt haben.
So entsteht die deutsche Version wirtschaftspolitischer Effizienz:
Unternehmen kassieren zentral.
Der Staat entlastet dezentral.
Und dazwischen arbeitet eine Behörde an einem Formular.
Besonders faszinierend ist die mögliche Idee von Direktzahlungen. Der Bürger bezahlt also zunächst mehr für Benzin, anschließend verwaltet der Staat Einnahmen, prüft Anspruchsvoraussetzungen und überweist irgendwann Geld zurück.
Das nennt sich dann Entlastung.
Früher nannte man so etwas möglicherweise Umweg.
Doch die eigentliche Pointe liegt tiefer: Wenn Preise stark steigen, heißt es gern, der Markt müsse wirken. Wenn Gewinne ebenso stark steigen, braucht es plötzlich Gutachten, Rechtsgrundlagen und philosophische Debatten über die genaue Definition von „zu viel“.
Der Markt ist offenbar ein bemerkenswert selektives Wesen.
Nach unten reguliert er Löhne.
Nach oben reguliert er Preise.
Und bei Gewinnen bekommt er Datenschutz.
Am Ende könnte die Bundesregierung tatsächlich die einfachste Lösung finden:
Die Bürger zahlen weiter hohe Preise.
Die Unternehmen behalten hohe Gewinne.
Und die Politik erklärt anschließend, sie habe sämtliche Optionen geprüft.
Das ist dann keine Übergewinnsteuer.
Das ist Untergewinnpolitik für Verbraucher.
