Der Kanzler, der nicht bellte – Empörung als Ersatzhandlung in der Außenpolitik

Eine deutsche Jahresanfangsposse zwischen moralischem Muskelkater, Völkerrechtsromantik und transatlantischer Wirklichkeit

Es gibt in der deutschen Politik kaum etwas Verlässlicheres als den Moment, in dem jemand nicht das sagt, was alle erwarten – und dafür umgehend moralisch verhaftet wird. Kaum war Nicolás Maduro durch einen US-Militäreinsatz aus dem Verkehr gezogen, begann in Berlin das vertraute Spiel: Wer empört sich zuerst, wer empört sich lauter, wer empört sich mit den meisten Fremdwörtern?

Und dann trat Friedrich Merz auf den Plan. Oder besser: Er trat nicht auf den Plan. Er sagte nicht „Putsch“. Er sagte nicht „Staatsterrorismus“. Er sagte nicht „Bruch des Völkerrechts mit allem, was wir je geglaubt haben“. Stattdessen sprach er von Komplexität, Prüfung, Stabilität und geordnetem Übergang. Worte, die im politischen Betrieb ungefähr den Unterhaltungswert einer Gebrauchsanweisung für einen Aktenvernichter besitzen – und gerade deshalb sofort verdächtig wirken.

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Linke Stimmen entdeckten in Merz umgehend einen neuen Berufsstand: den transatlantischen Stiefellecker. Grünen-Vertreter zogen das Völkerrecht aus dem Schrank, pusteten den Staub von der UN-Charta und hielten sie wie ein Schutzschild vor die Kamera – bereit, sie notfalls auch gegen jede Realität zu verteidigen.

Dabei ging es erstaunlich selten um Venezuela. Es ging um das gute alte deutsche Bedürfnis, moralisch aufrecht zu stehen, selbst wenn der Boden unter den Füßen längst weggerutscht ist. Dass Nicolás Maduro ein Wahlfälscher, Menschenrechtsverächter und Narco-Kumpel war, galt als gesichert. Dass sein Regime das Land systematisch ruiniert hat, ebenfalls. Aber wehe, jemand entfernt einen solchen Mann ohne vorher drei Resolutionen, fünf Vermittler und ein halbes Jahrzehnt fruchtloser Gespräche.

Hier kommt das Völkerrecht ins Spiel – jenes politische Möbelstück, das besonders gern hervorgeholt wird, wenn man eigentlich nichts tun will. Die staatliche Souveränität eines Diktators wird dann zum sakralen Gut erklärt, das unter keinen Umständen angetastet werden darf. Frei nach dem Motto: Lieber ein stabil unterdrücktes Land als eine instabile Hoffnung auf Veränderung.

Merz hingegen machte etwas, das im Berliner Betrieb fast revolutionär wirkt: Er stellte deutsche Interessen in den Vordergrund. Und diese Interessen sind, wie man sie dreht und wendet, seit Jahrzehnten erstaunlich konstant. Die USA sind Deutschlands wichtigster Bündnispartner. Nicht aus romantischer Zuneigung, sondern aus schlichter geopolitischer Notwendigkeit. Wer täglich erklärt, wie gefährlich Russland sei und wie dringend Europa militärisch handlungsfähig werden müsse, kann schlecht gleichzeitig den einzigen globalen Sicherheitsgaranten öffentlich moralisch abkanzeln.

Das hätte zwar Applaus in bestimmten politischen Echokammern eingebracht, aber außenpolitisch ungefähr denselben Effekt gehabt wie ein empörter Leserbrief an einen Panzer.

Während in Deutschland noch darüber gestritten wurde, ob man den Begriff „Operation“ oder „Angriff“ verwenden müsse, hatten sich andere europäische Hauptstädte längst sortiert. Paris, Rom, London – überall vorsichtige Worte, gedämpfte Töne, keine Lust auf moralische Schnellschüsse. Offenbar hatte man dort verstanden, dass Außenpolitik kein Wettbewerb im ethischen Hochsprung ist.

Die Empörungslogik in Berlin funktionierte dennoch präzise: Wer nicht laut verurteilt, legitimiert. Wer nicht scharf kritisiert, unterstützt. Wer nicht mit der moralischen Keule winkt, macht sich mitschuldig. Nach diesem Schema wäre Diplomatie ohnehin überflüssig – man könnte Konflikte direkt per Pressemitteilung lösen.

Besonders bemerkenswert ist die Vorstellung, man hätte Maduro irgendwie „regelkonform“ loswerden können. Als hätte der Mann bei ausreichend höflicher Ansprache irgendwann gesagt: „Ach so, wenn das gegen das Völkerrecht ist, dann gehe ich natürlich.“ Diese Hoffnung ist ungefähr so realistisch wie die Annahme, ein brennendes Haus lasse sich durch korrektes Gendern der Feuerwehr löschen.

Dass viele Venezolaner die Festnahme Maduros als Befreiung empfinden, spielte in der deutschen Debatte kaum eine Rolle. Der moralische Blick richtete sich lieber nach innen: Habe ich mich korrekt positioniert? Habe ich ausreichend Empörung gezeigt? Habe ich mich klar genug von allem distanziert, was Wirkung haben könnte?

Friedrich Merz entzog sich diesem Spiel. Er verzichtete auf das große Pathos, auf das öffentlichkeitswirksame Stirnrunzeln, auf das ritualisierte „Das darf man so nicht“. Stattdessen blieb er nüchtern, vorsichtig, fast schon altmodisch staatsmännisch. In einer Zeit, in der politische Kommunikation zunehmend aus moralischer Selbstvergewisserung besteht, wirkte das wie ein Systemfehler.

Natürlich hätte er anders reagieren können. Er hätte die USA öffentlich rügen, Deeskalation fordern, multilaterale Prozesse beschwören und damit exakt nichts verändern können. Aber er hätte dafür Lob aus genau jenen Kreisen bekommen, die Außenpolitik mit innerparteilicher Wohlfühltherapie verwechseln.

So aber blieb am Ende ein Kanzler, der nicht bellte, während ringsum der Empörungschor anschwoll. Ein Kanzler, der verstand, dass es Situationen gibt, in denen jede Option schlecht ist – und manche nur weniger schlecht. Und ein Kanzler, der offenbar begriffen hat, dass Moral ohne Macht vor allem eines ist: folgenlos.

Die Debatte wird weitergehen. Die Empörung wird sich neue Anlässe suchen. Das Völkerrecht wird weiterhin immer dann hervorgeholt, wenn es nichts kostet. Und Friedrich Merz wird vermutlich auch beim nächsten internationalen Knall nicht sofort aufspringen, um die passende Gefühlslage zu simulieren.

Vielleicht ist genau das der eigentliche Skandal. Oder, je nach Blickwinkel, das Vernünftigste, was man derzeit erwarten kann.