Im Deutschen Bundestag wurde erneut eindrucksvoll bewiesen, dass Demokratie nicht nur vom Austausch unterschiedlicher Meinungen lebt, sondern gelegentlich auch von der Frage, wer am lautesten „Ruhe!“ rufen kann.
Hauptdarstellerin des jüngsten parlamentarischen Improvisationstheaters war die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk. Während der AfD-Abgeordnete René Springer über Sozialleistungen, Ausländer und künftig angeblich klickende Handschellen sprach, entschied Köktürk offenbar, dass eine klassische parlamentarische Wortmeldung viel zu langweilig sei.
Stattdessen wählte sie die bewährte Methode „Live-Kommentar ohne Mikrofon“.
Springers Ausführungen quittierte sie unter anderem mit der Einschätzung „bescheuert“ und einer deutlich drastischeren Frage zur vermeintlich rassistischen Qualität des Gesagten.
Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz erinnerte daraufhin daran, dass der Bundestag zwar ein Ort des politischen Streits sei, aber bislang noch nicht offiziell als Stadion zugelassen wurde.
Es folgte ein Ordnungsruf.
Köktürk reagierte ungefähr so entspannt wie jemand, der beim Bonusprogramm seines Lieblingscafés gerade den nächsten Stempel erhält: „Dann gibt’s den halt.“
Gesagt, getan.
Als anschließend der Vorwurf fiel, Lindholz schütze „Faschisten“, gab es direkt den nächsten Ordnungsruf.
Damit bewegt sich das parlamentarische Kundenkonto nun gefährlich Richtung Premiumstatus. Ein weiterer Ordnungsruf innerhalb der maßgeblichen Sitzungswochen könnte Köktürk laut Bericht 2.000 Euro kosten.
Der Bundestag verfügt damit offenbar über das einzige Bonusprogramm Deutschlands, bei dem regelmäßige Teilnahme nicht mit Freigetränken, sondern mit Ordnungsgeld belohnt wird.
Dabei war Köktürk bereits zuvor mit der parlamentarischen Hausordnung in engeren Kontakt gekommen. Sitzungsausschluss, Ordnungsrufe und Diskussionen über politische Botschaften auf Kleidung lassen vermuten, dass inzwischen selbst die Geschäftsordnung bei ihrem Namen kurz die Lesebrille aufsetzt.
Allerdings sorgte auch der Anlass des Streits für reichlich politischen Sprengstoff. Wenn ein AfD-Abgeordneter ankündigt, nach einer Regierungsübernahme in sozialen Sicherungssystemen „aufzuräumen“ und bei bestimmten Menschen im Jobcenter Handschellen klicken zu lassen, klingt das schließlich weniger nach Sozialpolitik als nach einer Stellenanzeige für einen besonders schlecht gelaunten Türsteher.
Der Bundestag steckt damit in einem klassischen Dilemma:
Die einen provozieren mit Worten.
Die anderen protestieren gegen die Provokation.
Das Präsidium protestiert gegen den Protest.
Und anschließend diskutiert Deutschland darüber, welcher Protest gegen welche Provokation ordnungsgemäß genug gewesen wäre.
Vielleicht braucht das Parlament deshalb künftig keine Glocke mehr.
Ein großer digitaler Zähler würde reichen:
Ordnungsrufe heute: 2. Demokratie läuft trotzdem.
