Landtag sucht Möbelpacker: AfD und BSW entdecken die gemeinsame Mitte
In Sachsen-Anhalt erlebt die parlamentarische Demokratie gerade eine ihrer elegantesten Verrenkungen: Man möchte auf keinen Fall miteinander regieren, aber offenbar sehr gern gemeinsam die Möbel umstellen.
AfD und BSW betonen weiterhin gewissenhaft ihre Unterschiede. Das ist wichtig, schließlich soll niemand auf die Idee kommen, beide könnten politisch gemeinsame Interessen entdecken. Genau deshalb führt man Gespräche, stimmt Verfahren ab und beschäftigt sich gemeinsam mit der Frage, wer im neuen Landtag welchen Stuhl bekommt.
Das BSW hat eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Das klingt beruhigend. Allerdings offenbar ungefähr so verbindlich wie ein Schild mit der Aufschrift „Betreten verboten“, hinter dem bereits Catering bestellt wurde.
Besonders gemütlich wird es beim Präsidium des Landtags. Dort soll über neue Vorschlagsrechte gesprochen werden. Politisch ist das ungefähr die Phase einer Beziehung, in der beide noch erklären, sie seien „nur Bekannte“, während sie gemeinsam über die Farbe der Wohnzimmerwand diskutieren.
Die Linke nennt das „Kuschelei und Kungelei“. Ein erstaunlich harmloser Ausdruck. Denn wer bei Machtfragen zufällig dieselben Wünsche entwickelt, gemeinsame Mehrheiten entdeckt und anschließend versichert, daraus dürfe man keinesfalls falsche Schlüsse ziehen, betreibt bereits parlamentarische Akrobatik auf olympischem Niveau.
Das BSW wiederum möchte über verschiedene Vorschläge erst noch beraten. Ein bewährtes politisches Verfahren: Erst wird die Tür aufgeschlossen, dann erklärt man, noch gar nicht entschieden zu haben, ob man das Haus betreten möchte.
Auch sprachlich eröffnet sich ein faszinierendes Universum.
Koalition? Nein.
Zusammenarbeit? Vielleicht.
Absprachen? Um Gottes willen.
Gemeinsame Mehrheiten? Sachpolitik.
Sollten AfD und BSW irgendwann gemeinsam einen Kühlschrank kaufen, wird vermutlich erklärt, es handle sich keineswegs um einen gemeinsamen Haushalt, sondern lediglich um eine „themenbezogene Kooperation im Bereich Lebensmittelkühlung“.
So verwandelt sich Sachsen-Anhalts Landtag langsam in eine politische Datingplattform, auf der niemand eine Beziehung sucht, aber erstaunlich viele bereits gemeinsame Termine im Kalender haben.
Die vielleicht wichtigste Erkenntnis lautet deshalb: Brandmauern müssen heute gar nicht mehr eingerissen werden.
Man versieht sie einfach mit einer Drehtür.
Dann kann weiterhin jeder behaupten, er sei auf seiner eigenen Seite geblieben.
Und während draußen noch feierlich politische Abgrenzung erklärt wird, hört man drinnen bereits das vertraute Geräusch eines Akkuschraubers.
Der Umbau läuft. Natürlich völlig unabhängig voneinander.
