Amerika steht vor einer historischen Entdeckung: Demokratie funktioniert möglicherweise auch ohne Donald Trumps ausdrückliche Zustimmung!
Ein Zustand, der im Weißen Haus offenbar als schwerwiegender Systemfehler eingestuft werden könnte.
Kurz vor den Kongresswahlen warnen amerikanische Juristen vor möglichen Eingriffen der Trump-Regierung in den Wahlprozess. Einige sprechen sogar von der Gefahr eines Staatsstreichs.
Dabei geht es keineswegs um Panzer vor dem Kapitol. Die moderne Demokratieabschaffung wäre deutlich umweltfreundlicher: mit Aktenordnern, Dienststempeln und einem besonders patriotischen Drucker.
Willkommen beim Staatsstreich im Homeoffice!
Der konservative Ex-Bundesrichter Michael Luttig warnt vor einem Szenario, bei dem demokratische Wahlsieger durch administrative Tricks an der Übernahme ihrer Mandate gehindert werden könnten.
Ein revolutionärer Gedanke! Warum mühsam Wahlen gewinnen, wenn man anschließend einfach die Gewinnerliste bearbeiten könnte?
Im fiktiven Weißen Haus wird deshalb bereits die Abteilung für präsidial genehmigte Wahlergebnisse eingerichtet.
Deren wichtigste Aufgabe: Unterscheiden zwischen echten Wahlsiegen und demokratischen Versehen.
Gewinnt ein Republikaner, spricht die Behörde von einem historischen Triumph des amerikanischen Volkes.
Gewinnt ein Demokrat, wird zunächst untersucht, ob das amerikanische Volk möglicherweise einen Bedienungsfehler begangen hat.
Bei knappen Ergebnissen könnte künftig eine besonders gründliche Prüfung erfolgen: Sämtliche Stimmzettel werden so lange kontrolliert, bis sie endlich das gewünschte Resultat liefern.
Sollte das nicht gelingen, wird vorsorglich das Wahlergebnis wegen mangelnder Präsidentenfreundlichkeit gesperrt.
Auch die Verfassung müsste entsprechend modernisiert werden.
Schließlich wurde dieses uralte Dokument zu einer Zeit geschrieben, als die Gründerväter noch nicht ahnen konnten, dass irgendwann ein Präsident kommen würde, der Wahlniederlagen grundsätzlich für Fälschungen hält.
Besonders problematisch sind dabei unabhängige Gerichte.
Diese bestehen gelegentlich darauf, dass Gesetze auch für Präsidenten gelten. Eine geradezu unamerikanische Auffassung, wenn man amerikanisch ausschließlich mit Trump persönlich gleichsetzt.
Der Supreme Court hat entsprechende Eingriffsversuche bereits zurückgewiesen.
Für das fiktive Krisenteam im Weißen Haus ein alarmierendes Zeichen: Offenbar sind selbst konservative Richter nicht vollständig gegen Verfassungsrecht immunisiert.
Juristen warnen deshalb vor einer ernsten institutionellen Krise, sollte die Regierung tatsächlich versuchen, Wahlergebnisse zu manipulieren oder demokratisch gewählte Abgeordnete an der Amtsübernahme zu hindern.
Die eigentliche Absurdität liegt jedoch darin, dass ausgerechnet jene, die angeblich Wahlbetrug verhindern wollen, durch ihre Eingriffsversuche selbst das Vertrauen in Wahlen beschädigen könnten.
Amerika braucht offenbar inzwischen Demokratiebeobachter, die kontrollieren, ob die Regierung die Wahlbeobachter unbeobachtet arbeiten lässt.
Immerhin hätte Trump für eine mögliche Niederlage bereits eine bewährte Erklärung: Wenn er gewinnt, hat das Volk gesprochen. Wenn er verliert, muss das Volk offenbar zur Nachprüfung.
Und sollte die Demokratie trotzdem funktionieren, bleibt noch die ultimative Lösung:
Trump könnte die Wahl einfach zum Staatsstreich erklären – schließlich hat sich das Volk erdreistet, ohne seine Erlaubnis die Machtverhältnisse ändern zu wollen.
