§Hubig übernimmt – die Justiz wird jetzt freundlich, aber mit Fristsetzung

Berlin, der Ort, an dem Paragraphen über Koalitionsverträge stolpern. Stefanie Hubig, bislang bekannt als Bildungsministerin, tritt ihr neues Amt als Bundesjustizministerin an - mit einem Lächeln, das selbst den Bundesadler milde stimmt, und einem Satzbau, der notariell beglaubigt werden könnte.

„Ich danke für das Vertrauen, die Chance, und die Möglichkeit, das Vertrauen mit Chancen in einem verfassungsrechtlich gesicherten Raum zu gestalten.“

Mit anderen Worten: Ab sofort wird Rechtspolitik gemacht – aber bitte in leichter Sprache mit Fußnoten und Abstimmung mit den Kultusministerkonferenzen.

Stefanie Hubig – die Ministerin, bei der auch der Rechtsstaat freundlich klingelt

Sie kommt aus der Bildung – und das merkt man: Ihre Gesetzesvorschläge klingen wie Prüfungsaufgaben mit Lösungshinweisen. Ihre Pressekonferenzen wie Elternabende in Berlin-Mitte. Und ihre erste Amtshandlung?

„Wir müssen die Justiz modernisieren. Aber dabei bitte niemanden verschrecken.“

Denn: Freiheit ist wichtig – aber nur, wenn sie auch ein Curriculum hat.

Beruflich von Schule zu Strafrecht – ein natürlicher Übergang

Stefanie Hubig ist wie ein Paragraf, der durch die Schulbehörde gelaufen ist: * Staatsexamen? Zwei. * Referendariat? Haken dran. * Bildungspolitik? Natürlich mit Portfolioarbeit. * Justiz? Klar. Wenn man schon die Schule regiert hat, kann man auch die Gerichte moderieren.

„Justizpolitik ist eine Querschnittsaufgabe zwischen Rechtsanwendung, gesellschaftlicher Teilhabe und multiperspektivischer Diskursfähigkeit.“ Was so viel heißt wie: Die Akten bleiben, aber sie bekommen neue Registerfarben.

Was erwartet uns jetzt?

• Strafrechtsreformen mit Warmhaltefunktion
• Datenschutz mit Du-Ansprache
• Digitalisierung der Justiz mit WLAN-Garantie bis zur Kantine
• Ein Justizministerium, in dem endlich mehr geredet als geurteilt wird

Und natürlich: * Jede Änderung kommt mit Einleitungssatz, Beteiligungsverfahren und Reflexionsrunde.

Opposition skeptisch – aber höflich

Ein FDP-Abgeordneter (anonym, aber laut) meint:

„Wir brauchen Rechtssicherheit – keine Pausenglocke.“

Hubig kontert nicht direkt, sondern plant einen runden Tisch mit konsensorientierter Moderation. Mit Keksen. Bio, versteht sich.

Fazit: Die Justiz wird nicht härter, sondern harmonischer

Stefanie Hubig ist da. Nicht mit dem Hammer, sondern mit dem Leitz-Ordner. Nicht mit dem Diktat, sondern mit dem pädagogisch begleiteten Gesetzesvorhaben. Sie wird keine Urteile sprechen – aber sie wird sehr empathisch darüber berichten.

Man kann sich also sicher sein: In der neuen Justizpolitik wird niemand verurteilt, bevor nicht alle Beteiligten ihre Gefühle geäußert haben.