Richterroulette in der Union: Jens Spahn und das Verfassungsgericht – eine deutsche Tragödie in Schwarz, Schwarz, Schwarz

Von Jens „Ich hab da mal was vorbereitet“ Spahn – aber diesmal ohne Plan

Berlin, Bundestag. Im großen Festsaal der Demokratie ist mal wieder große Oper angesagt – mit Hauptdarsteller Jens Spahn in der Titelrolle „Der Dirigent ohne Orchester“. Die Union, traditionsreich wie ein abgelaufener Leberwurstaufschnitt, will Richterinnen für das Bundesverfassungsgericht vorschlagen. Oder blockieren. Oder beides. Am besten gleichzeitig.

Der Fall Brosius-Gersdorf: Eine Richterin zu links für die Rechtspartei

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf soll nach Karlsruhe. Doch halt! Sie hat Meinungen. Und zwar welche, die über das Niveau eines CDU-Kreisparteitags hinausgehen. Schlimmer noch: Sie hat zum Thema Schwangerschaftsabbruch publiziert, ohne das Wort „Sünde“ in Versalien zu verwenden! Ein Skandal. Für einige Unionsabgeordnete grenzt das bereits an die Forderung nach Abtreibungspflicht für CDU-Hinterbänkler.

Dabei hatte die Union der Personalie zugestimmt – monatelang, schweigend, nickend, zustimmend. So wie man das halt macht, wenn man keine Ahnung, aber einen Kalender hat. Doch plötzlich entdeckt die Fraktion den moralischen Kompass – just einen Tag vor der Wahl. Der Kompass zeigt allerdings nicht nach Norden, sondern direkt ins Bermuda-Dreieck parlamentarischer Verantwortungslosigkeit.

Jens Spahn – der Kapitän auf der sinkenden Fraktionsgaleere

Spahn, bekannt als Bundesgesundheitsminister mit Apotheken-Affinität und als Mann, der mehr Interviews gibt als Inhalte, wurde als Fraktionsführer installiert, um Stabilität zu bringen. Und siehe da: Es wackelt wie nie. Er ruft zur Geschlossenheit auf – die Fraktion entscheidet sich für die Spaltung. Er bittet um Zustimmung – geliefert wird ein Schlag ins demokratische Gesicht mit der Kaltschnäuzigkeit einer Bierzeltrede bei minus zehn Grad.

Die Gebärmutter als ideologisches Minenfeld

Dass das Thema Abtreibung erneut zum Prüfstein deutscher Verfassungsdebatten wird, ist eigentlich folgerichtig. Schließlich wissen konservative Männer schon immer besser, was Frauen zu tun und zu lassen haben. Brosius-Gersdorf wird somit nicht als Juristin, sondern als Uterusträgerin mit Meinung wahrgenommen – was für CDU und CSU ungefähr so akzeptabel ist wie ein Tempolimit in Bayern.

Im Hintergrund johlen Lebensschützer, AfD-Flyer verteilen sich von selbst, und irgendwo notiert Friedrich Merz mit stoischer Gelassenheit, dass Karlsruhe ohnehin überbewertet sei – schließlich wurde dort nie jemand Parteivorsitzender.

Plagiatsjäger und andere Nebelkerzen

Und dann – große Überraschung – taucht auch noch Stefan Weber auf. Der selbsternannte Plagiatsjäger, der schon mehr Karrieren gestreift als gestoppt hat, wird plötzlich zur moralischen Instanz. Er selbst sagt: „Ich hab gar kein Plagiat gefunden.“ Die Union hört nur: „Plagiat Plagiat Plagiat“ und zündet die nächste Nebelkerze. Zurück bleibt die Frage: Was kommt als Nächstes? Tarotkarten? Ein Google-Review? Eine Empfehlung von Hans-Georg Maaßen?

Ein kurzer Ausflug in die politische Realität – keine Rückfahrkarte nötig

Das Verfassungsgericht, normalerweise oberstes Bollwerk gegen Populismus, wird von der Union als taktischer Spielball missbraucht. Die Demokratie ächzt. Jens Spahn schweigt. Oder sagt irgendwas mit „Verantwortung“. Vielleicht auch „Grundordnung“. Es klingt jedenfalls wichtig, ist aber bedeutungslos.

Derweil schreibt die AfD schon den nächsten Tweet: „Die CDU macht unsere Arbeit gleich mit.“ Und Jens Spahn? Der schaut betroffen. Wahrscheinlich auf sein Handy.