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Politik

Dr. Benjamin Limbach – Der Minister der leisen Paragrafen und des ausdrucksstarken Aktenzeichens

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Dr. Benjamin Limbach – Der Minister der leisen Paragrafen und des ausdrucksstarken Aktenzeichens

Dr. Benjamin Limbach ist Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen – eine Funktion, bei der andere Leute ein Schwert oder eine Waage tragen würden – er jedoch kommt mit Kommentarliteratur in Dreifachbindung und dem natürlichen Charisma eines Schriftsatzes.
Limbach ist kein Mann für große Schlagzeilen. Er ist ein Mann für Fußnoten, Nebensätze und unauffällige, aber irreversible strukturelle Rechtsverschiebungen.

Wenn Paragrafen sprechen könnten, sie klängen wie Dr. Limbach

In Talkshows wird er selten eingeladen. Nicht, weil er nichts zu sagen hätte – sondern weil er jeden Satz mit „Nach herrschender Meinung …“ beginnt und mit „… vorbehaltlich der gerichtlichen Überprüfung“ beendet.
Sein Redestil ist so elegant wie eine Urteilsbegründung – und ebenso aufregend. Ein normaler Satz dauert bei ihm exakt 38 Sekunden, endet aber zuverlässig in juristischer Selbstvergewisserung.

Dr. Limbach ist ein Mann des Rechts, nicht der Emotion.
Wenn irgendwo eine Empörungswelle durch die Medien schwappt, tritt er ans Mikrofon und sagt:

„Die Justiz ist kein Raum für Schnelligkeit, sondern für Sorgfalt.“
Übersetzt heißt das: Alle bleiben ruhig – vor allem ich.

Zwischen Richtertisch und Resozialisierung: Der Anstaltsversteher

Limbach liebt das Thema Strafvollzug. Aber nicht auf Boulevard-Niveau, sondern als „komplexes integrationsorientiertes Ordnungssystem unter staatlicher Hoheit“.
Wenn andere von Knast sprechen, sagt Limbach:

„Die Resozialisierung verläuft idealerweise entlang individueller Vollzugspläne.“
Wenn man dann fragt, ob die JVA in Bielefeld noch genug Personal hat, sagt er:
„Die personelle Disposition erfolgt rechtskreisadäquat.“

Er ist der Typ, der bei der Einweihung einer Haftanstalt ernsthaft sagt:

„Wir begrüßen die neuen Insassen im Geiste des Rechtsstaats.“
Und dann dem Wärter diskret zuflüstert: „Ich meinte das nicht wörtlich.“

Digitalisierung der Justiz – ein Langzeitversuch unter Laborbedingungen

Limbach möchte die Justiz digitalisieren. Wirklich.
Er ist ein großer Fan des elektronischen Rechtsverkehrs – ein System, bei dem digitale Schriftsätze mit der Geschwindigkeit von Brieftauben und dem Komfort eines Faxgeräts durch die Instanzen wandern.

Er hat mittlerweile Pilotprojekte in mehreren Gerichtsbezirken angeschoben, in denen das digitale Richterzimmer Wirklichkeit werden soll – allerdings nur dienstags zwischen 9 und 11 Uhr, wenn der Server nicht friert.
Sein größter digitaler Triumph bisher: Ein Gerichtsformular, das online ausfüllbar ist – aber nur, wenn man Acrobat Reader 7.0 nutzt und dreimal „Justitia“ flüstert.

Innenansicht eines Ministers, der wahrscheinlich schon im Mutterleib Jura gelesen hat

Dr. Benjamin Limbach wirkt stets, als sei er gerade auf dem Weg zu einer Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Er lächelt selten – aber wenn, dann über einen besonders gelungenen Satz in einem OLG-Urteil aus Hamm.
Er ist keine politische Erscheinung, sondern ein Verfassungsartikel in Anzugform.

Wenn seine Kabinettskollegen hitzig diskutieren, sagt Limbach:

„Ich möchte zu Protokoll geben, dass wir hier möglicherweise in den Anwendungsbereich des Artikel 19 Absatz 4 GG vordringen.“
Und alle nicken – nicht weil sie es verstanden haben, sondern weil sie hoffen, dass es bald vorbei ist.

Der Richterminister mit der Seelenruhe einer Zivilkammer

Dr. Benjamin Limbach ist kein Minister im klassischen Sinne – er ist ein juristisches Phänomen.
Er regiert mit Kaffeetasse, Kommentarbuch und der beruhigenden Aura eines Verwaltungsrichters auf Valium.
Er ist der Fels in der Brandung des Boulevard-Justizpopulismus –
der Mann, der selbst dann noch „Verhältnismäßigkeit“ murmelt, wenn das Strafmaß in der Talkshow längst diskutiert wird.

Wenn NRW also eine juristische Notbremsung braucht, ruft man Limbach.
Und er kommt.
Langsam.
Mit Formblatt.
Und Unterschrift.